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Merkel zu Besuch in China: Jedes Jahr ein Treffen

Die Kanzlerin in Peking: Merkel und Ministerpräsident Wen wollen enger kooperieren. Kritik an ihrer exportorientierten Wirtschaft weisen beide zurück. Allerdings ist man sich nicht in allen Punkten einig.

Deutschland und China wollen ihre Beziehungen ausbauen und jährliche Treffen der Regierungschefs einführen. "Wir wollen die Beziehungen auf eine völlig neue Ebene stellen", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einem Treffen mit Ministerpräsident Wen Jiabao. Auch dieser betonte, dass die strategischen Beziehungen ausgeweitet werden sollen. Ausdrücklich nannte er dabei eine engere Abstimmung beider Länder bei der Bewältigung der internationalen Wirtschaftskrise.

In einem gemeinsamen Communiqué beteuern beide Regierungen zudem das Ziel, sich für den schnellen Abschluss eines Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und China einzusetzen. Zugleich wiesen Merkel und Wen Jiabao den Vorwurf zurück, die beiden Länder seien mit ihren Exportüberschüssen mitverantwortlich für Ungleichgewichte in der Welt.

"Beide Länder streben nicht Überschuss an sich an", betonte Wen. Vielmehr sei man an mehr wirtschaftlichem Austausch insgesamt interessiert. Beide hätten zudem einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung der Weltwirtschaft nach der Krise geleistet und sich protektionistischen Maßnahmen widersetzt. "Man sollte Deutschland und China nicht beschuldigen, sondern würdigen", ergänzte Wen.

Merkel in der Offensive

Auch Merkel ging gegen die Kritiker in die Offensive. "Man kann Produkte nur verkaufen, wenn sie wettbewerbsfähig sind. Deutschland ist stolz auf seine Wettbewerbsfähigkeit", sagte sie.

Merkel wehrte zudem Kritik ab, Deutschland kurbele die Binnenkonjunktur nicht genügend an. "Wir halten nichts davon, künstlich Importe zu erleichtern, indem wir uns weiter verschulden. Importe und Exporte müssten auf wirklicher Leistungskraft beruhen." Mit China sei man einer Meinung, dass die Defizite der öffentlichen Haushalte nicht mehr als drei Prozent betragen dürften - dies ist auch der Grenzwert im Europäischen Stabilitätspakt.

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