Merkel, Wulff und die Krise in der Koalition:Konkurrenzlos schlecht

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Dass Christian Wulff im dritten Anlauf gewählt wurde, ist symptomatisch für das schwarz-gelbe Siechtum. Nahezu nichts in dieser unseligen Koalition gelingt auf Anhieb.

Nico Fried

Es hat wohl noch nie eine Koalition gegeben, die nach so kurzer Zeit so sehr an sich selbst gelitten hat wie die von Union und FDP. Selbst jene Koalitionäre, die das Lamento über das Kollektiv des Versagens nur für den Ausfluss unverhältnismäßiger Übertreibung hielten, müssen seit der Wahl des neuen Bundespräsidenten mindestens die Existenz eines dualen Systems einräumen: Die harsche veröffentlichte Meinung über das Desaster der Koalition wird genährt, ach was, gemästet von deren unfassbarer Lust an masochistischer Selbstzerstörung.

Angela Merkel, Guido Westerwelle

Betretene Mienen bei Guido Westerwelle und Angela Merkel: Dass Christian Wulff im dritten Anlauf gewählt wurde, ist symptomatisch für das schwarz-gelbe Siechtum.

(Foto: AP)

In dieser miserablen Verfassung wird die Koalition von der besten Verfassung geschützt, die Deutschland je hatte. Das Grundgesetz verlangt für den Sturz einer Regierung eine handlungsfähige neue Mehrheit. Und dass es die nicht gibt, ist die zweite Lektion aus der denkwürdigen Bundesversammlung. Die Linkspartei hat eindrucksvoll gezeigt, dass sie gut gegen alles sein kann, aber nie für etwas. Das wird nicht reichen für eine Regierungsoption, jedenfalls sollte es SPD und Grünen nicht reichen, die Linke als Partner in Erwägung zu ziehen. Das einzige belastbare Bündnis in der Opposition heißt derzeit Rot-Grün-Nix.

Dass Christian Wulff im dritten Anlauf gewählt wurde, ist symptomatisch für das schwarz-gelbe Siechtum. Nahezu nichts in dieser unseligen Koalition gelingt auf Anhieb. Wenn überhaupt, wurschtelt man sich durch, und wer immer etwas damit zu tun hat, steht hinterher oft beschädigt da.

Wer das für normal hält, kann sich nach neuneinhalb Stunden in der Bundesversammlung auch freundlich lächelnd hinstellen wie die Bundeskanzlerin und sagen, das Ergebnis sei "zufriedenstellend". Angela Merkel wirkt in solchen Momenten, als hielte sie die Türklinke fest in der Hand, während eine Schlammlawine den Rest des Hauses ins Tal hinunterreißt.

Zufriedenstellend. Mehr Anspruch hat Merkel offenbar nicht mehr. Richtig ist, dass diese Regierung unter den außergewöhnlichen Umständen einer Währungs- und Wirtschaftskrise arbeiten muss. Richtig ist auch, dass man Merkel hier noch keinen substantiellen Fehler nachweisen kann. Gerade deshalb aber fällt auf, wie wenig sie innenpolitisch hinbekommt. Sie habe das Wort vom "Neustart" nie in den Mund genommen, hat die Kanzlerin gesagt. Das stimmt mit Sicherheit, es wäre ja etwas gewesen, woran man sie hätte messen können.

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