Merkel und der Steinbach-Streit:Quittung fürs Lavieren

Angela Merkel ist in der Causa Steinbach in eine unangenehme Situation geraten: Weil sie lavierte, nichts entschieden hat. Wie so oft. Doch so wird sie da nicht rauskommen.

Nico Fried

Angela Merkel inszeniert sich gerne als eine Kanzlerin, die vom Ende her denkt. Nur das Ergebnis zählt.

Merkel und der Steinbach-Streit: Angela Merkel (l.) und Erika Steinbach: Merkel sagte nichts, Merkel entschied nichts.

Angela Merkel (l.) und Erika Steinbach: Merkel sagte nichts, Merkel entschied nichts.

(Foto: Foto: Reuters)

Das ist eine gute Methode, um Kritik abperlen zu lassen. Kritik daran, dass sie sich nicht äußert, wenn alle eine Äußerung erwarten. Kritik daran, dass sie Entscheidungen rausschiebt, wenn alle eine Entscheidung erwarten.

Vom Ende her denken bedeutet, dass der Weg nichts ist, das Ziel aber alles. Und wer angeblich vom Ende her denkt, verschafft sich auch den Vorteil, selbst definieren zu können, wann das gewünschte Ergebnis erreicht ist.

So schien es auch im Fall Erika Steinbach zu sein. Merkel sagte nichts, Merkel entschied nichts. Nach vielen Wochen öffentlicher Debatte und vertraulicher Gespräche verzichtete die Präsidentin der Vertriebenen im März dennoch vorerst auf einen Sitz im Stiftungsrat des Berliner Dokumentationszentrums.

Das war ein gutes Ergebnis für Merkel, weil sie nicht vor die Wahl gestellt wurde, Polen oder die Vertriebenen zu brüskieren. Die Kanzlerin hat Steinbach dieses Entgegenkommen gedankt, indem sie mehrere Veranstaltungen der Vertriebenen mit ihrer Gegenwart beehrte und stets freundliche Worte für die Präsidentin und böse Worte für die SPD fand, die gegen Steinbach im Stiftungsrat war.

Mittlerweile aber ist alles von vorne losgegangen. Was Merkel für das Ende der Debatte gehalten haben mag, war nur der Anfang. Die Vertriebenen beharren auf Steinbach im Stiftungsrat, wenn auch noch nicht formal. Die Rolle der SPD spielt jetzt die FDP in der Person von Guido Westerwelle. In diese unangenehme Situation ist die Kanzlerin gekommen, weil sie laviert hat, nichts gesagt und nichts entschieden. Ein zweites Mal wird sie so nicht rauskommen.

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