Merkel, Steinmeier und Russland Guter Bulle, böser Bulle

Russland-Strategie der großen Koalition: Kanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier.

(Foto: Odd Andersen/AFP)

Schwelt in der großen Koalition ein Streit über die Russland-Strategie? Während Kanzlerin Merkel Putin harsch tadelt, gibt sich Außenminister Steinmeier versöhnlich. Doch der Eindruck täuscht. Und sollten beide doch sauer sein, dann auf einen dritten.

Analyse von Stefan Braun und Nico Fried, Berlin

In der Politik gibt es unterschiedliche Formen von Dementis. Es gibt das vorsichtige ("so kann man das nicht sagen"), es gibt das bestimmte ("da ist nichts dran"), und es gibt das vehemente ("Blödsinn! Quatsch! Frei erfunden!"). Die Sprecher der Bundesregierung wählten am Montag entschlossen die Stufen zweieinhalb und drei, als sie gefragt wurden, wie groß die Differenzen zwischen Kanzlerin und Außenminister in der Russland-Politik denn nun seien. Das ganze Wochenende über war darüber spekuliert worden. Also wollten sie am Montag dagegenhalten.

Angela Merkels Sprecher Steffen Seibert sagte, er werde "nicht müde, die Wahrheit zu betonen", dass sich Kanzlerin und Außenminister von Beginn der Ukraine-Krise an abgestimmt und ihre Handlungen aufeinander aufgebaut hätten. "Die Bundesregierung regiert aus einem Guss", betonte Seibert. Sawsan Chebli, Steinmeiers Sprecherin, unterlegte dies mit der unmissverständlichen Botschaft, alles, was an Zwist oder Unstimmigkeiten hineininterpretiert werde, sei "an den Haaren herbeigezogen" und "absoluter Unsinn".

Nun muss das nicht stimmen. Manchmal soll harter Widerspruch dazu dienen, längst vorhandenen Rauch mit einem Wortschwall zuzuschütten. In diesem Fall spricht jedoch viel dafür, dass die These, Merkel und Steinmeier lägen in der Russland-Politik über Kreuz, falsch ist. Und das, obwohl unterschiedliche Tonlagen - mal in Hintergrundgesprächen, mal in öffentlichen Auftritten - auf den ersten Blick einen anderen Eindruck erwecken.

Es war die zeitliche Abfolge der Auftritte, die den fatalen Eindruck erweckte

Bislang stärkstes Beispiel dafür: Die Auftritte von Merkel in Australien und von Steinmeier in Brüssel, alle Anfang der vergangenen Woche. Während Merkel nach einem Vier-Stunden-Gespräch mit Putin eine sehr harsche Rede hinlegte, präsentierte sich Steinmeier in Brüssel betont konziliant. Der Auftritt der Kanzlerin wurde als Beleg dafür gewertet, dass sie es offenbar satt habe, von Putin immer wieder Zusagen zu erhalten, die am Ende jedesmal nicht eingehalten würden. Und Steinmeiers Auftreten wurde als Einspruch gegen Merkels Linie gelesen, weil er quasi zur gleichen Zeit eine andere Botschaft Richtung Moskau gesandt hatte.

Kein Zweifel: Was die öffentliche Wirkung betrifft, ist das nicht optimal gelaufen. Allerdings bestehen die Beteiligten darauf, dass sich die beiden auch über eine Distanz von gut 20 000 Kilometern telefonisch zumindest in der Sache abgestimmt hatten. Dazu passt, dass Merkel in den Gesprächen mit Putin und zeitweise auch mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker jene Idee lancierte, die Steinmeier zuvor über die Welt am Sonntag publik gemacht hatte. Die Idee, dass man im Verhältnis zwischen Russland und der EU auch neue Gesprächsforen ausprobieren könne, um aus der gegenwärtigen Lähmung herauszufinden.