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Merkel nach dem Jamaika-Aus:Selbstbewusst trotz bröckelnder Macht

Ungeachtet des Jamaika-Debakels sagt Kanzlerin Merkel bei einem ersten TV-Auftritt, sie werde im Amt bleiben. Weil das Land Stabilität brauche. Die Stabilität sei sie. Sozusagen. Aber stimmt das noch?

So selbstbewusst muss man sich an so einem gebrauchten Tag erst mal hinsetzen. Deutschland steckt in einer politischen Krise und die Bundeskanzlerin in ziemlich großen Schwierigkeiten. Doch Angela Merkel sagt am Montagabend im ZDF-Interview, sie habe im Wahlkampf erklärt, sie sei bereit, Deutschland noch einmal vier Jahre zu dienen. Der Abbruch der Sondierungsgespräche sei für sie kein Grund, davon abzurücken. Und wenn es Neuwahlen geben sollte, dann stünde sie der Union auch wieder als Spitzenkandidatin zur Verfügung.

Nur noch mal zur Verdeutlichung: Angela Merkels Union hat bei der Bundestagswahl acht Prozentpunkte verloren. Zwei potenzielle Koalitionspartner sind von ihr abgerückt, erst die SPD, jetzt die FDP. Am Montag ist wegen der politischen Lage in Deutschland der Besuch eines ausländischen Regierungschefs ausgefallen - so etwas kennt man sonst nur andersrum. So kompliziert ist die Situation, dass das Heft des Handelns nun sogar dem Mann in die Hände geraten ist, der sonst eigentlich nichts zu melden hat: dem Bundespräsidenten. Vorsichtig ausgedrückt konnte man sagen, dass Merkels Macht ganz schön ins Bröckeln geraten ist. Doch die Kanzlerin sagt, weil das Land Stabilität brauche, bleibe sie im Amt. Die Stabilität bin ich. Sozusagen. Aber stimmt das noch?

Die ZDF-Moderatoren Bettina Schausten und Peter Frey fragen Merkel, was eigentlich genau passiert ist am Sonntagabend, als die Sondierungen platzten. Die Kanzlerin benutzt zur Erklärung Worte, die dem Geschehen die Dramatik nehmen. Es sei nicht gelungen, die Partner zusammenzuhalten. Das sei "etwas Unbefriedigendes", so Merkel. Sie habe sich intensiv in die Verhandlungen eingebracht. Doch das Ergebnis sei "bedauerlich".

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Merkel kann sich nicht verkneifen, auf das Erreichte hinzuweisen

Merkel hält nichts von Schuldzuweisungen. Sie akzeptiert sie nicht für sich selbst, aber sie nimmt sie auch nicht gegen andere vor. Der Grund für den Auszug der FDP sei "offensichtlich die Gesamtbewertung" der bisherigen Sondierungen gewesen. "Ich habe diese Gesamtbewertung nicht geteilt", sagt die Kanzlerin, aber sie habe sie natürlich hinzunehmen.

Eines will sie sich dann aber nicht verkneifen: Der interessierte Fernsehzuschauer soll schon wissen, was ihm entgangen ist. "Wir hatten unglaublich viel auch schon erreicht", sagt Merkel und öffnet dann die Schatzkiste einen Spalt: Die Abschaffung des Solidaritätszuschlages für drei Viertel der Steuerzahler wäre angeblich dabei gewesen, ein "gutes Paket für Kinder" und auch was für die Wirtschaft. "Na klar, wir hätten noch ein bisschen arbeiten müssen", sagt die Kanzlerin, aber selbst die schwierigen Themen seien schon so gut wie gelöst gewesen. Dann schließt sie die Schatzkiste wieder.

Über Motive von FDP-Chef Christian Lindner will Merkel nicht spekulieren. Es habe sich aber den ganzen letzten Tag über schon angedeutet, "dass es diese Gefahr gibt". Gegen 23.30 Uhr war es dann so weit, zwölf Stunden nach Beginn der Sitzung an diesem Tag. Immerhin nimmt Merkel aus den Sondierungen schöne Erinnerungen an die Gespräche mit den Grünen mit. Ein "Ringen und Werben" habe da stattgefunden. "Ich habe dabei viel gelernt."

Drei Varianten stehen im Raum

Drei Möglichkeiten stehen nun im Raum. Variante eins: Die SPD erklärt sich doch noch bereit, in eine große Koalition zu gehen. Merkel lässt durchblicken, dass sie da nichts dagegen hätte, aber auch nicht von sich aus auf die Sozialdemokraten zugehen werde. Wenn die SPD umgekehrt ihren Rückzug fordere, werde es wohl nicht klappen. Ein Bündnis, an dessen Anfang eine Erpressung stünde, "da kann nichts Gutes draus werden".

Variante 2: Eine Minderheitsregierung. Darüber denke sie "sehr ungerne" nach. Deutschland brauche "eine stabile Regierung", die sich nicht bei jeder Entscheidung Mehrheiten suchen müsse.

Variante 3: Neuwahlen. Sie strebe das nicht an, sagt Merkel, aber nun habe ohnehin der Bundespräsident das Verfahren in der Hand. Sie habe da "volles Vertrauen". Ob sie nicht fürchte, dass die Union dann noch schlechter abschneiden werde. "Ich fürchte gar nichts", antwortet Merkel. Und auf die Frage, ob Merkel in einem Jahr noch Kanzlerin sein werde, antwortet Merkel: "Ich werde mich bemühen."

Dazu wird gehören, dass Merkel in den kommenden Tagen erst mal klarmachen will, dass Deutschland zwar nur eine geschäftsführende, aber doch eine Regierung habe. "Die Dinge sind gut geregelt", sagt Merkel, man könne "Stabilität ausstrahlen". Sie werde sich für das laufende Geschäft mit der SPD abstimmen, die ja auch noch Minister stellt, aber auch mit den Grünen und der FDP. Da seien ja "nicht alle Brücken abgebrochen".

Das etwas paradoxe Ergebnis der gescheiterten Sondierungen ist also, dass Deutschland nun eine Zeit lang von einer ganz großen Koalition regiert wird. Jamaika XXL gewissermaßen.

© SZ.de/fie
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