Im Élysée-Palast legt man Wert darauf, nicht in Gefühlsduselei zu verfallen. Ja, das Ende der Amtszeit Angela Merkels steht kurz bevor. Aber nein, wenn die deutsche Kanzlerin am Donnerstagabend für ein Essen mit Staatspräsident Emmanuel Macron nach Paris kommt, geht es noch nicht um Abschied. Sondern ums Weiterarbeiten. Afghanistan, europäische Kooperation beim Klimaschutz, Verteidigungspolitik - die Themen sind groß und sie drängen.
In Paris wird betont, dass der deutsche Wahlkampf die Effizienz der Zusammenarbeit nicht beeinträchtige. Doch jenseits der Beteuerung kehrt langsam Nervosität ein. Mit Olaf Scholz (SPD) und Armin Laschet (CDU) kandidieren zwar dezidierte Frankreichfreunde für das Kanzleramt, doch im Élysée rechnet man mit zähen Monaten. Der deutsche Wahlkampf zeige eine sehr große Unvorhersehbarkeit, heißt es von dort. Sprich: Es steht zu befürchten, dass lange Koalitionsverhandlungen in Berlin die deutsch-französische Kooperation bremsen - wenn nicht sogar die gesamte Europapolitik in Brüssel.
Was es bedeutet, wenn Berlin mit Selbstfindung beschäftigt ist, hat Macron schon 2017 erlebt. Im Frühjahr frisch ins Amt gewählt, hielt er am 26. September seine berühmte Sorbonne-Rede mit der Vision einer starken, geeinten, vertieften Europäischen Union. Ein französischer Großaufschlag zwei Tage nach der deutschen Bundestagswahl. Damals entstand der Eindruck, der die Beziehung Macron/Merkel prägen sollte: Macron prescht vor, Merkel wartet ab. Wobei damals eben auch ganz Deutschland im Wartezustand war. Erst im März 2018 wurde die neue Regierung gebildet.
Topthema ist die "europäische Souveränität"
Frankreich fürchtet die Bremswirkung erneuter komplizierter Koalitionsverhandlungen vor allem deshalb, weil die kommenden Monate dort ganz besonders zählen. Im Januar übernimmt es die EU-Ratspräsidentschaft, gleichzeitig beginnt im Land die Endphase des Präsidentschaftswahlkampfes. Auch wenn Macrons Kandidatur noch nicht offiziell ist: Niemand bezweifelt, dass der amtierende Präsident im April 2022 für seine Wiederwahl antreten wird. Die EU-Ratspräsidentschaft soll dabei auch ein Mittel sein, die Wähler von Macrons Durchsetzungskraft in europäischen Fragen zu überzeugen. Doch das kann nur gelingen, wenn in Berlin die Regierungssuche abgeschlossen ist.
Ganz oben auf der Liste der Brüsseler Themen, die Frankreich mit Deutschland aushandeln will, steht die "europäische Souveränität". Das Schlagwort ist im Élysée eine Lieblingsformel. Verteidigung, Gesundheit, digitaler Wandel, CO₂-Emmissionen: Bei den großen Fragen drängt Paris stärker als Berlin auf eine gesamteuropäische Lösung - die manche deutsche Kritiker eher als französisch-europäische Lösung ansehen würden.
Die Tatsache, dass europapolitische Fragen im deutschen Wahlkampf kaum eine Rolle spielen, wird in Paris aufmerksam registriert. Man könne das positiv sehen, heißt es aus dem Élysée, und daraus schließen, dass in Deutschland keine regierungsfähige Partei die Zugehörigkeit zur EU infrage stelle. Pessimistischer betrachtet, könne man aber auch auf die Idee kommen, Deutschland ziehe sich auf sich selbst zurück.
