Süddeutsche Zeitung

Angela Merkel:Ein Abschied in 92 Minuten und 50 Sekunden

Bei ihrer wohl letzten Sommerpressekonferenz zieht Kanzlerin Angela Merkel nur eine knappe Bilanz. Aber schnürt ein ganzes Paket an Aufträgen für die nächste Regierung.

Von Cerstin Gammelin, Berlin

Angela Merkel kommt vier Minuten zu früh. Sie geht zu ihrem Platz auf dem Podium, nimmt sich die dunkelblaue Maske ab, faltet sie einmal zusammen und legt sie ab. Sie setzt sich und schaut aufmerksam in den Saal der Bundespressekonferenz, als scanne sie die Anwesenden. Hier und da nickt sie, wenn sie jemanden erkennt - und einige der Hauptstadt-Reporter kennt sie ja. Das hier ist die 16. Sommerpressekonferenz der Bundeskanzlerin, vermutlich wird es die letzte sein. Noch 65 Tage bis zur Bundestagswahl, bei der sie nicht wieder antritt.

Dieses Suchende, das wird sich wie ein Leitmotiv ziehen durch diese besondere Sommerpressekonferenz. Vor den Journalisten sitzt eine Bundeskanzlerin, die natürlich bei der erstbesten Gelegenheit wiederholt, was sie sonst auch sagt, vor allem wenn sie nach einer Bilanz ihrer 16 Kanzlerinnenjahre gefragt wird: "Das sollen andere tun, und sie werden es tun, da bin ich sicher." In der Bundespressekonferenz klingt dieser Satz aber eher wie ein schlecht gelungenes Ablenkungsmanöver.

Nach 92 Minuten und 50 Sekunden - Merkel wird länger bleiben als geplant - hat die Kanzlerin ihrem Nachfolger oder der Nachfolgerin ein ansehnliches Paket an Aufträgen geschnürt: "Ich wünschte mir, dass, wenn es jetzt jemand aus der alten Bundesrepublik wird, dass einfach ein großes Interesse weiter für Biografien aus der ehemaligen DDR da ist" oder "Bei der Bewältigung der Schäden brauchen wir noch einen langen Atem". Typische Merkelsätze, ein bisschen umständlich, aber die Absicht wird klar.

Dann ist dies aber auch eine Gelegenheit, eine persönliche Bilanz zu ziehen. Es sind zwei dialektische Sätze, die sich wie ein roter Faden durch Merkels Regierungszeit ziehen. Der eine beschreibt, wie sie Politik gemacht hat: "Ich habe sehr viel Kraft dafür verwendet, Mehrheiten zu finden." Und der andere zeigt, wie die Wissenschaftlerin Merkel mit der Politikerin gerungen hat: "Die wissenschaftliche Evidenz mahnt zu noch mehr Eile, und wir als Politiker müssen Mehrheiten dafür finden." Merkel formuliert diese Sätze, als sie wieder und wieder nach ihrer Klimabilanz gefragt wird und ob sie nicht viel zu wenig getan habe beim Klimaschutz. Merkels Dialektik: Wenn es nach der Physikerin gegangen wäre, hätte sie viel strengere Maßnahmen vorgeschlagen. Die Politikerin habe eben Mehrheiten organisieren müssen.

Ohne Mehrheiten, das hatte Angela Merkel ja so schnell wie kaum ein anderer aus der ehemaligen DDR gelernt, geht gar nichts in einer Demokratie. Da kann man noch so gute Ideen haben. Und so versucht sie am Donnerstag klarzumachen, dass man immer viele Menschen braucht, um Dinge durchzusetzen. Soll es mehr Windräder und Stromleitungen geben, "da müssen wir besser werden, den ländlichen Raum zu überzeugen". Soll das alte Vor-Corona-Leben zurückkommen, müssten mehr Leute sich impfen lassen. "Je mehr geimpft sind, desto freier werden wir sein." Wolle man in der Pandemie die Ansteckungen reduzieren, müssten sich viele an Abstand, Maske und Händewaschen halten. Alle wollten in die Normalität zurück, "aber das erreichen wir nur gemeinsam".

Angela Merkel muss sich gerade noch einmal gegen den Vorwurf zur Wehr setzen, dass sie das mit dem Klimaschutz nicht so richtig gepackt habe, da fällt die Tonanlage im Saal aus. Ausgerechnet jetzt. Eine Krise aus dem normalen Leben. Die Sitzungsleiterin drückt verzweifelt ein paar Knöpfe, es tue ihr leid, jetzt könnten die Fragen nicht mitübertragen werden. In ihrer pragmatischen Art nimmt sich die Kanzlerin des Problems an, sie wendet sich der nervösen Sitzungsleiterin zu, deren Mikrofon auf dem Podium noch funktioniert: "Sie können ja die Fragen wiederholen." Wird schon klappen.

Es ist die zweite Sommerpressekonferenz unter Corona-Bedingungen. Jede zweite Reihe im Saal und jeder dritte Platz darf nur besetzt werden, es besteht Maskenpflicht, die Veranstaltung wird per Livestream übertragen, die Frageliste ist länger, als es die Zeit für die Antworten zulässt. Die Auftritte der Kanzlerin sind fast schon so etwas wie Kult, Merkel kann in zusammenhanglosen Satzstücken einschläfernd antworten - oder ironisch merkelig. Als sie gefragt wird, ob sich nicht ein enormer Riss durch die große Koalition ziehe, weil Außenminister Heiko Maas das mit dem Impfangebot und den Beschränkungen anders sehe als sie, und ob es auch einen Riss gebe zwischen ihr und ihrem CDU-Gesundheitsminister Jens Spahn und einen weiteren Riss hin zum Unionskandidaten Armin Laschet, da kommt die Gegenfrage: "Gibt es außer Rissen bei Ihnen überhaupt noch was Zusammenhängendes?"

Immer wieder hat die Kanzlerin zu tun, um ihren eigenen Kanzlerkandidaten aus dem Feuer zu nehmen. Ob sie sich sorge, dass Armin Laschet offenbar nicht verstehe, was exponentielles Wachstum sei? Nein, "alle haben jetzt das exponentielle Wachstum begriffen, parteiübergreifend". Sie sehe da "keinen Unterschied zwischen Armin Laschet und mir".

Es wird klar, was sie umtreibt in ihrem politischen Abschied. "Unsere offenen Gesellschaften sind sehr unter Druck." Die Bereitschaft, miteinander zu reden, gehe zurück. Kompromisse seien per se schon schlecht. Das gefährde das Miteinander, denn "der politische Kompromiss als solcher ist das Machbare, um die Gesellschaft zusammenzuhalten". Mit Sorge erfülle sie, dass in der Pandemie zunehmend Gefühle mit Fakten vermischt würden. Das aber seien unterschiedliche Kategorien. "Fakten sind Fakten, und die müssen beachten werden, und die kann ich nicht gegen Gefühle aufwiegen: Weil mir etwas nicht passt, halte ich etwas, was objektiv richtig ist, nicht für richtig." Natürlich müsse man Gefühle beachten, aber als aufgeklärte westliche Gesellschaften "müssen wir die faktenbasierte Argumentation hochhalten".

Die Sorge um die Demokratie bewegt sie, mit der ostdeutschen Erfahrung womöglich mehr, weil sie weiß, wie Gesellschaften kippen können. Merkel weiß außerdem, dass man für die Demokratie kämpfen muss. Was sie künftig machen werde, wird sie noch gefragt. Auch hier kommt die Standardantwort, sie habe sich noch nicht damit beschäftigen können. Aber: "Ich werde dann schon mit der Zeit was anfangen können."

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