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Kanzlerin Merkel umschmeichelt die mongolische Regierung - mit Erfolg: Im Rahmen ihrer Fernost-Reise unterzeichnen beide Länder ein Abkommen, das deutschen Unternehmen Milliardengeschäfte bringen könnte. Wirtschaftsminister Rösler ist derweil in Libyen unterwegs - und wundert sich bei seiner Ankunft, wo das Empfangskomitee bleibt.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) traf am Donnerstag in der Mongolei ein. Sie ist die erste deutsche Regierungschefin, die dem Land einen Besuch abstattet. Ende September hob der Bundesgerichtshof einen Haftbefehl gegen einen mongolischen Geheimagenten auf, was die Spannungen gegenüber der Regierung des Landes im Vorfeld des Staatsbesuchs entschärfte. Im Bild: Bei ihrer Ankunft am Flughafen Dschingis-Kahn in der Hauptstadt Ulan Bator wird die Kanzlerin mit Trockenquark empfangen. Eine mongolische Frau überreicht eine Schale Aruul.
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Merkels Mission in der Mongolei: deutsche Wirtschaftsinteressen vertreten - und für Menschenrechte werben. In ihrer Rede im mongolischen Parlament am Donnerstag rief Angela Merkel die Regierung des Landes auf, die Todesstrafe abzuschaffen. Demokratie lebe vom Respekt für universale Menschenrechte, sagte die Kanzlerin. Die Todesstrafe wird in der Mongolei seit 2010 nicht mehr vollstreckt. Damit nehme das Land eine Vorreiterrolle in Asien ein und sollte diese im nächsten Schritt gänzlich abschaffen.
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Beim Besuch der Kanzlerin unterzeichenten beide Länder eine Rohstoff-Partnerschaft: Deutschland lässt sich in dem Abkommen unter anderem zusichern, dass es keine Mengenbegrenzungen für Rohstofflieferungen geben soll. Neben Kupfer, Gold und Uran sind die Vorkommen an seltenen Erden, die unter anderem für die Handyproduktion benötigt werden, sehr bedeutsam (im Bild Kobalt). Deutsche Firmen schlossen außerdem Verträge zum Abbau von Kohle in Tavan Tolgoi, einer der größten Kohleminen der Welt. Der Regierungschef der Mongolei, Sukhbaatar Batbold, zeigte sich erfreut: "Wir haben Rohstoffe, Deutschland die neueste Technologie".
Quelle: AFP
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Die erste Station der Asienreise von Kanzlerin Merkel war Vietnam. Vor dem Präsidentenpalast empfing sie der vietnamesische Ministerpräsident Nguyen Tan Dung mit militärischen Ehren. Auch bei diesem Besuch standen die wirtschaftlichen Beziehungen im Vordergrund: Vietnam zählt zu den wirtschaftlich schnell wachsenden Ländern. In diesem Jahr wird ein Wirtschaftswachstum von 6,4 Prozent erwartet. In einer Partnerschaftserklärung vereinbarten die Regierungen eine gegenseitige Bevorzugung ihrer Unternehmen.
Die Kanzlerin warb zudem für mehr Pressefreiheit und Meinungsfreiheit. Amnesty International berichtete im Jahr 2010 von brutaler Unterdrückung friedlicher Dissidenten durch den Staat und von Schikanen gegen Mitglieder religiöser Minderheiten. Der Organisation zufolge wurden in Vietnam im Jahr 2010 34 Menschen zum Tode verurteilt.
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Zum Abschluss durfte Merkel in der Tempelanlage im Herzen Hanois die große Trommel schlagen.
Quelle: dpa
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Auch der Vizekanzler ist auf Reisen: Am Mittwoch traf Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) in Tripolis ein. Deutschland und Libyen - das ist seit der Nicht-Beteiligung am Militäreinsatz eine etwas heikle Geschichte, umso mehr will sich Berlin nun bei der Anbahnung von Wirtschaftsbeziehungen mit der neuen libyschen Führung ins Zeug legen. Doch schon bei der Ankunft gibt es die erste Panne: Als Rösler in Tripolis landete, war da niemand, der ihn in Empfang nehmen wollte. Der Grund: Die Transall war auf dem internationalen Flughafen glelandet, die Gastgeber warteten aber am militärischen Flughafen von Tripolis.
Quelle: dpa
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Rösler besucht als erstes Mitglied des deutschen Kabinetts nach dem Sturz von Muammar al-Gaddafi die libysche Hauptstadt und hält sich dort für zwei Tage auf. Am Mittwochabend traf er Libyens Finanz- und Ölminister Ali Al-Tarhuni zum Essen. Rösler sprach sich dafür aus, dass deutsche Unternehmen ihre Geschäftsbeziehungen in Libyen ohne große Verzögerungen wieder aufnehmen und fortführen können.