Coronavirus:Merkels Theorie der Gerechtigkeit
In der Bundespressekonferenz versucht die Kanzlerin, das Warum der neuen Corona-Einschränkungen zu erklären. Es gebe nur zwei Alternativen, um absolute Gerechtigkeit herzustellen.
Von Nico Fried, Berlin
Nur einmal verliert Angela Merkel den Überblick. Knapp eine Stunde ist da schon vorbei, die Kanzlerin arbeitet sich gerade durch mehrere Kritikpunkte an der deutschen Corona-Politik und landet schließlich beim Vergleich mit Schweden, den sie aber auch nicht gelten lässt. Plötzlich stockt sie, überlegt, was eigentlich die Frage war, und sagt entschuldigend: "Jetzt habe ich mich ein bisschen in Rage geredet ..."
Ansonsten aber ist das ein bemerkenswert konzentrierter Auftritt. Gemessen an ihren letzten Pressekonferenzen, als sie jeweils mehrere Stunden Verhandlungen mit den Ministerpräsidenten hinter sich hatte, wirkt die Kanzlerin geradezu ausgeruht. Außerdem tritt sie diesmal alleine auf, weshalb die Co-Referate von Markus Söder wegfallen, die gelegentlich auch der Kanzlerin einen gewissen Durchhaltewillen abverlangen.
Angela Merkel ist an diesem Montagnachmittag in die Bundespressekonferenz gekommen. Das macht sie selten, weshalb ihr besondere Aufmerksamkeit von vornherein gewiss ist, zumal in Zeiten der Pandemie. Das Timing ist leicht erklärlich: Es ist der erste Tag der neuen Einschränkungen öffentlichen Lebens in Deutschland wegen der steigenden Corona-Zahlen. Und es ist die letzte Gelegenheit, sich zu erklären, ehe die Präsidentschaftswahlen in den USA die Nachrichten mindestens über mehrere Tage dominieren werden.
Merkel: Absolute Gerechtigkeit kann sich die Gesellschaft in der Pandemie nicht leisten
Merkel sagt, sie wolle noch einmal das Warum der Maßnahmen erläutern und das Ziel. Viele Menschen begegneten den Beschränkungen mit Verständnis, aber es gebe auch "Zweifel, Skepsis und Ablehnung". Gut 75 Minuten später werden viele Zahlen im Raum stehen, viele Erklärungen Merkels und zuletzt ein Gedanke der Kanzlerin, der nicht nur juristisch, sondern auch philosophisch Diskussionsstoff birgt. Er besagt sinngemäß, dass die Gesellschaft sich absolute Gerechtigkeit in der Pandemie nicht leisten kann.
Als Erstes die Zahlen. Verdreifachung der Infektionszahlen in 14 Tagen. Verfünffachung seit Mitte Oktober. Verdopplung der Zahl belegter Betten auf den Intensivstationen von 1030 vor zehn Tagen auf 2061 am 1. November. Die durchschnittliche Inzidenz, also die Zahl der Fälle unter 100 000 Einwohnern in sieben Tagen liegt bundesweit bei 127,8. Und in 75 Prozent der Fälle kann man nicht mehr nachverfolgen, wie die Ansteckung erfolgte. Aus alldem folgt für die Kanzlerin: "Zuzusehen, wie wir näher und näher an Belastungsgrenzen kommen", das könne und wolle keine Regierung - "und ich persönlich will das auch nicht". Das Ziel müsse sein, wieder auf eine Inzidenz von 50 zu kommen.
Als Nächstes die Einschränkungen. "Sie sind hart, das weiß ich", sagt Merkel. Aber in der gegenwärtigen Lage reiche es nicht mehr, auf die üblichen Verhaltensregeln hinzuweisen, Abstand, Maske und Händewaschen. Das wäre aus Sicht der Kanzlerin halbherzig, "und das Virus bestraft Halbherzigkeit". Man habe im Austausch mit Wissenschaftlern und in Beratungen mit den Ministerpräsidenten lange abgewogen, "ob es einen besseren oder milderen Weg gibt, aber wir haben ihn nicht gesehen", so Merkel. Klar sei allerdings auch: Alle Regeln könnten nicht helfen, wenn sie nicht befolgt würden. "Wir sind aufs Mitmachen angewiesen." Der Sinn aller Beschränkungen bestehe darin, die Zahl der Kontakte zu reduzieren, am besten um 75 Prozent, oder wie es Merkel einmal anders vorrechnet: von vier Kontakten drei vermeiden.
"Niemand bleibt damit allein", sagt Merkel zu finanziellen Ausfällen
Am Wochenende konnte man manchenorts den Eindruck gewinnen, bevor die Menschen die Kontakte vermeiden, suchen sie noch mal möglichst viele. Viele Restaurants zum Beispiel waren voll, Abschiedsessen quasi. Wäre es da nicht besser gewesen, die Beschränkungen schon früher einzusetzen, wird Merkel gefragt. Es habe solche "Erscheinungen" gegeben, sagt die Kanzlerin diplomatisch, aber auch anderes Verhalten. Es seien "nicht alle" zum Feiern gegangen.
Nun bleiben Schulen und Läden offen, Restaurants und Opernhäuser müssen schließen. Ein oft erhobener Vorwurf zielt auf die nicht nachvollziehbare Differenzierung. Zum Beispiel dürfen Friseure offen bleiben, Fußpflegestudios aber müssen schließen. "Da können Sie sagen: Was ist die Rationalität?", sagt die Kanzlerin selbst. Man habe versucht, die Entscheidungen so zu treffen, dass möglichst viel von dem Leben erhalten bleibe, an das die Menschen gewöhnt seien. Haare schneiden, so muss man die Kanzlerin verstehen, ist demnach nötig, Zehennägel schneiden kann man auch mal selbst. Und der finanzielle Ausfall werde ja erstattet, so Merkel. "Niemand bleibt damit allein."
Merkel hofft auf einen "erträglichen Dezember"
Ist das gerecht? Es gebe nur zwei Alternativen, um absolute Gerechtigkeit herzustellen, sagt die Kanzlerin. Entweder man mache alles wieder auf, dann würden die Infektionszahlen weiter steigen. Oder man schließe alles. "Das wäre scheinbar das Gerechteste", sagt Merkel, "aber vielleicht nicht das Lebenspraktischste." Als sie es später noch einmal zu erklären versucht, sagt sie: "Wenn einer sagt, wenn wir schon leiden müssen, dann alle, dann kann man das machen. Aber es wäre die Möglichkeit, die uns allen viel schwerer fällt und die viel teurer ist."
Mitte November wird sich Merkel noch einmal mit den Ministerpräsidenten treffen. Bis dahin sollte die Kurve, die den Zuwachs an Infektionen abbildet, wieder deutlich nach unten gehen. Die Kanzlerin nimmt das Wort Weihnachten von sich aus nicht in den Mund, sie spricht zunächst nur davon, dass es im Erfolgsfall "ein erträglicher Dezember" werden könne. Als sie doch danach gefragt wird, erläutert sie, dass ein Weihnachten in der Pandemie wohl nur in der "Kernfamilie" gefeiert werden solle. Für den Termin eine Woche später ist die Ansage noch deutlicher: "Dass es große, rauschende Silvesterpartys gibt", sagt Merkel, "glaube ich nicht."