Es ist ein langer Weg. Getragenen Schrittes folgt Friedrich Merz minutenlang über weißem Marmor drei türkischen Ehrengardisten und einem riesigen Kranz zum majestätischen Mausoleum des Staatsgründers Atatürk. „Vor 102 Jahren leitete Mustafa Kemal Atatürk mit der Gründung der Republik Türkiye eine neue Ära ein. Als Staatsmann und Visionär verband er sein Land mit den Idealen Europas und führte es in die Moderne“, schreibt Merz, nachdem der Kranz niedergelegt ist, ins Gästebuch. In einer zunehmend unübersichtlichen Welt soll wenigstens die Türkei mit Europa verbunden bleiben, das wäre des Kanzlers Wunsch. Die Ideen Atatürks wirkten nach, so schreibt er es ins Gästebuch.
Begleitet wird der Kanzler, bei so einem Antrittsbesuch eher ungewöhnlich, von seiner Frau Charlotte. Emine Erdoğan, die Gattin von Präsident Recep Tayyip Erdoğan, hatte beim Abendessen während des Nato-Gipfels im Juni in Den Haag neben Merz gesessen und ihn gebeten, doch seine Frau mit nach Ankara zu bringen. Vom familiären Rahmen, den das der Reise verleiht, scheinen sich Merz’ Leute einiges für das Klima des Besuchs zu versprechen. Der Präsident wiederum darf davon ausgehen, dass der Besucher aus Berlin nicht gekommen ist, ihn zu verärgern.
Der Präsident wünscht, nicht aus der Ruhe gebracht zu werden
Am Abend seiner Anreise speist das Ehepaar Merz mit Vertretern der kritischen Zivilgesellschaft, doch darum wird kein Aufheben gemacht. Scharfe öffentliche Kritik etwa an der Einkerkerung von Oppositionsführer Ekrem Imamoğlu passt eher nicht ins Programm. Fragen danach wird Erdoğan mit der Versicherung abtun, die Türkei sei ein Rechtsstaat. Das sei alles Sache der Justiz, niemand dürfe das Recht „mit Füßen treten“.
Dreimal ist Merz Erdoğan bereits begegnet, jeweils bei internationalen Gipfeltreffen. In groben Zügen weiß Merz also, was ihn erwartet: Ein Präsident, der im leisen Ton der Mächtigen spricht, sich an seine Karteikarten klammert und nicht aus der Ruhe gebracht zu werden wünscht – was in der Ära des außenpolitischen Radaus aus Kanzlersicht einiges für sich hat. An einen Beitritt der Türkei zur EU glaubt Merz zwar nicht, ihm schwebt eine enge Anbindung vor. In der Zeit, die von „großen Mächten“ geprägt werde, liege das in beiderseitigem Interesse, wird er bei der Pressekonferenz werben. „Lassen Sie uns das enorme Potenzial unserer Beziehungen noch besser nutzen“, appelliert er.
Vom türkischen Präsidenten darf man allerdings annehmen, dass er sein Land als große Macht versteht. In seiner weitläufigen Palastanlage empfängt der Präsident den Kanzler bei strahlender Sonne mit militärischen Ehren in einem Zeremoniell, das in Ankara als Echo imperialer Größe inszeniert wird. Wie üblich ist die Präsidentengarde teils in historischen Uniformen aus osmanischer Zeit angetreten, während Präsident und Kanzler die Ehrenformation abschreiten und Merz sie mit „Merhaba Asker“ (Guten Tag, Soldaten) begrüßt. Erdoğan ist kein Mann falscher Bescheidenheit, und nach Lage der Dinge muss er es auch nicht sein. Mindestens einer der Schlüssel zu praktisch allen großen außenpolitischen Problem des Kanzlers liegt in Ankara. Die Rettung des Waffenstillstandes in Gaza, etwas Stabilität für Syrien und wirkungsvollerer Druck auf den russischen Angriffskrieger Wladimir Putin – das alles ist ohne Erdoğan schwer zu bewerkstelligen.
Erdoğan geißelt Fremden- und Islamfeindlichkeit in Deutschland
Der türkische Präsident gehört vor allem zu jenen, denen erheblicher Einfluss auf die Hamas nachgesagt wird, der allerdings viel mit Erdoğans fürsorglichem Wohlwollen gegenüber der islamistischen Terrororganisation zu tun hat. Im Bundestag hat Merz Erdoğan kürzlich ausdrücklich für dessen Rolle beim von US-Präsident Donald Trump erzwungenen Waffenstillstandsabkommen gedankt. Für sein Vieraugengespräch mit dem Präsidenten hat er sich vorgenommen, über die Entwaffnung der Hamas und den möglichen Druck auf die Terrormiliz zu sprechen.
Merz’ außenpolitischer Berater Günter Sautter war am Montag in Jerusalem, wo die Rolle der Türkei mit höchst gemischten Gefühlen gesehen wird. Erdoğan hat Israel im Gaza-Krieg mit Völkermord-Vorwürfen überzogen und soll bei Trumps Gaza-Konferenz in Scharm el-Scheich mit Abreise gedroht haben für den Fall, dass Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu anreist. Dass türkische Soldaten sich an der Friedenstruppe in Gaza beteiligen, kommt aus israelischer Sicht jedenfalls nicht infrage. Andererseits ist man sich auch in Jerusalem über Erdoğans Einfluss im Klaren. Die Israelis, aber auch der Kanzler, wüssten gerne mehr über die längerfristigen Pläne des Türken.
Seine feindselige Rhetorik gegenüber Israel entschärft Erdoğan jedenfalls nicht. An der Seite des Kanzlers wiederholt er den Vorwurf des Völkermords und nimmt die Hamas in Schutz. Anders als Israel verfüge sie weder über Bomben noch Atomwaffen. Spätestens da stößt die Sehnsucht nach Harmonie an Grenzen. Deutschland werde weiter an der Seite Israels stehen, das nach dem Terror des 7. Oktober von seinem Recht auf Selbstverteidigung Gebrauch gemacht habe, hält Merz dem entgegen. „Die Türkei und Deutschland werden Hand in Hand zusammengehen“, entscheidet Erdoğan abschließend, als sei das Thema damit erledigt.
Der türkische Präsident betont vor der Presse den angeblich ungebrochenen Wunsch nach einem EU-Beitritt. Er feiert Deutschland und die Türkei als „enge Nato-Verbündete“ und würdigt die Rolle von 3, 5 Millionen Türken in Deutschland, die zum Wohlstand beitrügen. Dann aber geißelt er zunehmende Fremden- und Islamfeindlichkeit „bis hin zum Rassismus“. Den Türken in Deutschland sagt Erdoğan „weiterhin unsere Unterstützung zu“, was Merz indirekt kontert, als er über die Türken in Deutschland und ihren Beitrag zum Wohlstand spricht. „Die ganz große Mehrheit fühlt sich als Bürger unseres Staates“, sagt er.
Zu sprechen kommt Merz auch noch auf die „Rückführungen“ abgelehnter Asylbewerber aus der Türkei. Seit Mai seien mehr Menschen in die Türkei zurückgeschickt worden als im ganzen letzten Jahr. Da gelte aber: „Wir wollen noch mal besser werden.“ Teams beider Regierungen arbeiteten daran. Dazu sagt Erdoğan nichts.
