Merkel in Afrika:Politische Innigkeit oder Show?
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Von Nico Fried, Niamey
Küssen dürfen Angela Merkel inzwischen viele. Und doch meint man Unterschiede feststellen zu können, bei welchen Kollegen die Kanzlerin die Herzlichkeit nur über sich ergehen lässt und bei wem sie ehrlich wirkt. Mahamadou Issoufou gehört eindeutig zur zweiten Gruppe. Issoufou ist der Präsident Nigers. Als Merkel am Donnerstagabend vor seinem Amtssitz in der Hauptstadt Niamey eintrifft, setzt eine gewisse Überschwänglichkeit zwischen beiden ein, die im weiteren Verlauf des Besuchs kein Ende nehmen will.
Issoufou nennt Merkel in der Pressekonferenz "eine Freundin Afrikas". Merkel sagt, sie habe mit Issoufou "vom ersten Gespräch an sehr gut zusammengearbeitet" - und das sind seit ihrer ersten Begegnung 2013 mehr Gespräche gewesen, als die Kanzlerin mit vielen anderen Präsidenten geführt hat. Issoufou würdigt die deutsche Unterstützung für die Sicherheit und die Entwicklungshilfe. Die Kanzlerin sagt, Niger habe in der Migrationspolitik "Hervorragendes geleistet". Und an anderer Stelle ist sie noch einmal "voller Hochachtung" für die Politik des Präsidenten.
Kein Zweifel: Merkel findet Issoufou einen mutigen Mann, weil er wenig hat, aber versucht, so viel wie möglich zu leisten. Wenn die Kanzlerin in Niamey Kritik übt, dann nur Selbstkritik. Über den Präsidenten kein schlechtes Wort. Wie gibt's denn so was?
Deutschland und Niger - das sind wahrlich keine natürlichen Partner. Eines der reichsten Industrieländer hier, der laut UN-Statistik ärmste Staat der Welt da. Die Kanzlerin selbst sagt, früher habe sich die deutsche Politik für die ganze Sahel-Region kaum interessiert, man schaute nach Südafrika, Kenia oder Äthiopien. Dann kam die Flüchtlingskrise. Niger war jahrelang eine der wichtigsten Transitrouten für Migranten aus Subsahara-Staaten in Richtung Norden, vor allem nach Libyen.
Plötzlich engagierte sich die Bundesregierung mit anderen europäischen Staaten und der EU. Inzwischen gibt es kein anderes Land, das pro Kopf der Bevölkerung mehr Entwicklungshilfe aus Deutschland erhält als Niger, seit 2017 rund 200 Millionen Euro. Dafür hat Niger laut Issoufou die Zahl der Migranten auf etwa ein Zehntel der Höchstwerte von bis zu 600 000 Menschen pro Jahr reduziert - auch wenn zu befürchten ist, dass viele auf noch gefährlichere Ausweichrouten abgedrängt werden.
Issoufou ist Jahrgang 1952, Merkel nur zwei Jahre jünger. Beide haben Physik studiert und wurden später Politiker. Das allein reicht wohl kaum für eine offenkundig so enge politische Verbindung. Oder ist die ganze politische Innigkeit nur Show, weil Deutschland zufrieden ist, wenn der Niger die Migranten aufhält - und Issoufou froh, wenn die Deutschen dafür zahlen?
Nickt die Kanzlerin alles ab, damit nur bloß keine neuen Migrantenströme entstehen?
Die Schlüsselregion dieser Beziehung ist die Stadt Agadez, die an der Transitroute liegt. Bei ihrem ersten Besuch 2016 war Merkel dort und besuchte eine Aufnahmeeinrichtung für Migranten, die auf dem Weg nach Norden gescheitert waren. In ihre Herkunftsländer wollten viele nicht zurück, weil sie sich als Versager fühlten. Und ihr Geld, oft von ganzen Familien zusammengelegt, war weg, alles für die Schleuser draufgegangen.
Deutschland, Frankreich und Italien vereinbarten mit Issoufou, er solle die Migranten aufhalten und den Schleppern das Handwerk legen. Im Gegenzug sagten sie die Finanzierung von Projekten zu, mit denen für die vielen Schleuser, die plötzlich kein Geld mehr verdienten, alternative Erwerbsmöglichkeiten geschaffen werden sollen. Der Niger hat viel erreicht, wie Merkel attestiert. Die Europäer, räumt sie ein, hätten "erste Schritte gemacht", hätten "einige Projekte sehr gut zum Laufen gebracht". Der nigrische Innenminister hat jüngst in einem Interview mit der Welt mehr Engagement der Europäer eingefordert. Merkel sagt dazu in Niamey, sie "habe volles Verständnis dafür, dass das aus Sicht Nigers weiter ausgebaut werden muss". Nickt die Kanzlerin alles ab, damit nur bloß keine neuen Migrantenströme entstehen?
Es gibt Vorwürfe vor allem von Flüchtlingsorganisationen, die in diese Richtung gehen. Die Europäer nützten die Hilfsbedürftigkeit von Staaten wie Niger aus, um ihnen ihre Abschottungspolitik aufzubürden. Und es gibt Vorwürfe gegen Issoufou, er mache sich die Abhängigkeit der Europäer zunutze, um die Demokratie in seinem Land auszuhöhlen, ohne Kritik aus dem Ausland fürchten zu müssen. Sicher ist, dass es jüngst Festnahmen während einer Demonstration gab. Die genauen Hintergründe sind unklar.
In der Pressekonferenz mit Merkel weist Issoufou die Kritik zurück. Niger sei eine funktionierende Demokratie. Weder wolle er die Verfassung zu seinen Gunsten unterwandern, noch schränke er die Meinungsfreiheit ein. Solche Rechtfertigungen erlebt die Kanzlerin im Ausland oft. In der Regel schweigt sie dazu und lässt allenfalls ihre Mimik sprechen. Issoufou aber springt sie ausdrücklich zur Seite. Er selbst fordere immer wieder ein, erzählt Merkel, dass die Geberstaaten auf "good governance", also gute Regierungsführung, in Niger achteten. Er kümmere sich auch persönlich um die Detailplanung der Hilfsprojekte. Außerdem habe Niger im Umgang mit besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen "immer Solidarität gezeigt, trotz sehr widriger Bedingungen".
Es ist ungewöhnlich, dass sich Merkel für einen Regierungschef eines anderen Landes so sehr ins Zeug legt - sie riskiert, mit beschädigt zu werden, wenn sich Issoufou doch noch als Potentat eher herkömmlicher Art erweisen sollte. Die bemerkenswerte Loyalität der Kanzlerin könnte damit zu tun haben, dass sie und der Präsident ähnliche Ansichten darüber haben, dass man das Problem der Migration in Afrika sehr grundsätzlich angehen müsse. Issoufou sagt, solange der Kontinent vor allem ein Lieferant von Rohstoffen sei, werde es Armutswanderung geben, weil zu wenig für die Bevölkerung erwirtschaftet werde. Deshalb brauche es eine Industrialisierung, um Arbeitsplätze zu schaffen, "damit die jungen Menschen hierbleiben können". Merkel sagt stets, Afrika brauche Investitionen und eine selbsttragende Wirtschaft - das ist praktisch dasselbe, nur in anderen Worten.
Und noch etwas verbindet beide: Die Restlaufzeit ihrer politischen Beziehung ist klar umrissen. Merkel und Issoufou haben sich öffentlich darauf festgelegt, 2021 nicht mehr für ihre jeweiligen Ämter zu kandidieren.