Menschenrechte:Zuflucht aus Griechenland

Tausende Flüchtende, die via Griechenland nach Deutschland kommen, dürfen hier bleiben. Seit April hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) etwa 18 500 Asylantragstellern Schutz gewährt, die schon in Griechenland Zuflucht gefunden hatten. Das entspricht einer Schutzquote von fast 90 Prozent, wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Clara Bünger (Linke) hervorgeht, die der SZ vorliegt. Nach den Dublin-Regeln der EU müsste eigentlich das Land, in dem die Flüchtenden ankommen, deren Anträge bearbeiten. Deutsche Verwaltungsgerichte halten die Aufnahmebedingungen in Griechenland jedoch für so schlecht, dass sie nicht mehr der Europäischen Menschenrechtskonvention entsprechen. Das Bamf hatte daher Entscheidungen über solche Fälle von Januar bis April dieses Jahres ausgesetzt. Seither wurden aber auch 16 Menschen nach Griechenland abgeschoben. Das müsse "gestoppt werden", fordert Bünger.

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