Menschenrechte: UN-Ausschuss rügt China

Der UN-Menschenrechtsausschuss hat China gerügt, weil die Menschenrechte in Hongkong seiner Meinung nach nicht genügend geschützt werden. Der Ausschuss rief China am Mittwoch auf, die im Zusammenhang mit den Protesten 2019 Festgenommenen freizulassen. Das 2020 in Kraft getretene chinesische nationale Sicherheitsgesetz werde willkürlich angewendet. Nach Berichten seien mehr als 200 Menschen unter dem Vorwurf einer Bedrohung der nationalen Sicherheit festgenommen worden. Der Ausschuss aus 18 unabhängigen Experten wacht über die Einhaltung des UN-Paktes über die bürgerlichen und politischen Rechte. Dazu gehört unter anderem das Recht auf freie Meinungsäußerung.