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Menschenrechte:Maas für Sanktionen gegen China

Deutschland dringt auf die Verhängung von Sanktionen gegen China wegen dessen Umgangs mit der muslimischen Minderheit der Uiguren. Die EU habe die Möglichkeit, Menschenrechtsverletzungen zu bestrafen, "und wir wollen dieses Instrument natürlich einsetzen", sagte Außenminister Heiko Maas vor einem Treffen der EU-Ressortchefs und den Innenministern am Montag in Berlin. Laut Diplomaten sollen die geplanten Sanktionen vier chinesische Regierungsvertreter und eine Institution treffen. Vorgesehen seien Einreiseverbote und das Einfrieren von Vermögenswerten. Entscheiden wollen die EU-Außenminister bei einem Treffen am kommenden Montag.

© SZ vom 16.03.2021 / reuters
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