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Meine Presseschau:Schlechte Prognosen für Netanjahu

Warum Israels Premierminister bei den Neuwahlen wenig zu gewinnen hat.

Schon wieder Wahlen in Israel. Für das Gratisblatt Israel Hayom ist nur einer schuld daran, dass nach dem Urnengang im April keine Regierung gebildet werden konnte und nun Neuwahlen am 17. September stattfinden: Avigdor Lieberman, Vorsitzender der Partei Unser Haus Israel.

Die Zeitung steht Israels Premierminister Benjamin Netanjahu nahe, und sie übernimmt nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen dessen Schuldzuweisung: "Zum zweiten Mal: Lieberman bringt eine rechte Regierung zu Fall", wird auf dem Titelblatt verkündet. Der ehemalige Verteidigungsminister habe Ende 2018 durch seinen Austritt aus der Koalition die Regierung zum Platzen gebracht. Dass Netanjahu damals vorgezogene Wahlen auch deshalb ausrief, um der Verkündung von Anklagen in drei Korruptionsfällen zuvorzukommen, wird nicht erwähnt. Lieberman sei ein "Tyrann mit einem exzessiven Appetit".

Bei der Times of Israel gibt es eine differenziertere Betrachtung. In einer Analyse wird dargelegt, dass Lieberman in den Koalitionsverhandlungen nichts anderes wollte als die endgültige Verabschiedung eines Gesetzes, das die schrittweise Verpflichtung von mehr streng religiösen jungen Männern zum Wehrdienst vorsieht. Das Gesetz habe das Parlament schon in erster Lesung vor zehn Monaten passiert. Aber weil die ultraorthodoxen Parteien Schas und Vereinigtes Thora-Judentum sich dagegen wehrten, habe Netanjahu dieses Gesetz nicht zur endgültigen Verabschiedung freigegeben. Diesmal sei dem politischen Überlebenskünstler eben kein Deal gelungen.

In einem Punkt sind sich alle Medien einig: Dieser Mittwoch war kein guter Tag für Netanjahu. In einer Grafik stellt Yedioth Ahronoth die wichtigsten Daten vor. Am 17. September findet die Wahl statt, am 2. oder 3. Oktober dann die Anhörung Netanjahus, bevor endgültig über die Anklagen in drei Korruptionsfällen entschieden wird. In mehreren Szenarien wird durchgespielt, ob es Netanjahu gelingen könnte, nach einer raschen Regierungsbildung doch noch ein Gesetz zu beschließen, das ihm den Gang vor Gericht erspart. Das wahrscheinlichste Szenario: Er schafft es nicht und wird im zweiten Monat seiner fünften Amtsperiode anklagt.