Meine Presseschau:Italien vor einer neuen Baderegierung
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Die Italiener haben in ihrer republikanischen Geschichte, also seit 1946, schon 65 Regierungen erlebt, die nun stürzende eingeschlossen. Doch nur wenige von ihnen, nämlich 18, sind nach Parlamentswahlen geboren. Alle anderen waren Ausgeburten von Regierungskrisen, größeren und kleineren, mitten in einer Legislaturperiode.
Die italienische Presse begleitet diese Phasen allerhöchster Hektik und nicht minder beträchtlicher Theatralik immer mit viel Lust. In den großen Zeitungen breitet sich die Berichterstattung zur Krise in diesen Tagen über sechs, acht, zehn Seiten aus, die Kommentare nicht eingerechnet.
Bis zuletzt scheint mal wieder alles möglich zu sein, und für alles gibt es viele Namen. Der Politjargon ist in Italien so üppig wie wohl nirgendwo sonst auf der Welt. Eine allfällige Übergangsregierung bis zu vorzeitigen Neuwahlen zum Beispiel kann ein "Governo di scopo" sein, ein "Zweckkabinett" also, eines mit kurz bemessenem Mandat und genauer Zielvorgabe aus der Hand des Staatspräsidenten. Ungefähr das Gleiche ist ein "Garantiekabinett", ein "Governo del presidente", ein "institutionelles Kabinett" und eine "Regierung für die Wahlen". Der schönste Begriff dafür ist aber "Governo balneare", wörtlich: eine Baderegierung. Gemeint ist das als Metapher: Diese Übergangsregierung soll nur so kurz wie eine Sommerpause am Meer bestehen.
Die linksliberale römische Zeitung La Repubblica hat einen "Kompass der Krise" eingerichtet. Der zeigt ständig an, wie groß die Wahrscheinlichkeit ist, dass es bald Neuwahlen gibt, wie es der Chef der rechten Lega und Innenminister Matteo Salvini gerne hätte. Salvini hat die Krise ausgelöst, weil er sich einen ordentlichen Wahlsieg ausrechnet. Im Moment zeigt die Nadel aber klar nach links: keine Neuwahlen. Das rührt daher, dass nun eine neue Koalition aus Cinque Stelle und dem sozialdemokratischen Partito Democratico möglich wird. Doch wären diese Parteien auch fähig, ihre Differenzen zu überwinden und sich auf ein Programm zu einigen?
Bei der Repubblica gehen die Meinungen innerhalb der Redaktion auseinander. Massimo Giannini, einer ihrer wichtigsten Kommentatoren, nennt es ein "Dilemma der Kröte". "Der Partito Democratico soll es doch ruhig versuchen, die Kröte zu küssen", schreibt er. Doch müsse die Partei abwägen, ob ihr das mittelfristig nicht schade. Mit etwas Mut, findet Giannini, würde die Linke nämlich erkennen, dass es in Italien noch immer ein Volk gebe, das sich bei Wahlen mobilisieren lasse. Gemeint ist: gegen Salvinis Rechte.
Im bürgerlichen Mailänder Corriere della Sera fragt sich Massimo Franco unterdessen, was Salvini wohl geritten haben könnte, mitten im Sommerurlaub mit seinen Bündnispartnern zu brechen. "Das Manöver war nicht gerade meisterhaft", schreibt er. Salvini habe mit seiner "Dreistigkeit" das Parlament brüskiert und dabei dessen interne Dynamik unterschätzt. Seitdem er gemerkt habe, dass die Störung der Sommerruhe vor allem ihm selbst schade, wirke er zunehmend verzweifelt. Dieselbe Zeitung schreibt, dass die Nummer zwei der Lega, Giancarlo Giorgetti, gegen diese Krise im Sommer war. Salvini habe alles alleine beschlossen, sagte Giorgetti demnach.
In der Zeitung Il Fatto Quotidiano aus dem ideologischen Garten der Cinque Stelle beschreibt Chefredakteur Marco Travaglio die Lage mit ähnlicher Verwunderung. "Der Coup ist Salvini elendig missglückt." Der Mann, der für sich "alle Vollmachten" reklamiere, habe die Kontrolle über die Krise nach wenigen Tagen völlig verloren. "Im Parlament, so lehrt es uns die Verfassung, gewinnt der, der eine Mehrheit hat. Salvini aber ist in der Minderheit."
Im liberalen Blatt Il Foglio, das früher der Familie Berlusconi gehörte, schreibt Claudio Cerasa: "Die neue Machtbalance im Parlament verleitet zur Annahme, dass Salvini sich ganz alleine in eine unfassbare Falle verstrickt hat und nicht mehr weiß, wie er sich daraus befreien soll."
Tatsächlich? Oder hat Salvini vielleicht am Ende alle düpiert, nur merkt es niemand? Es braucht im italienischen Politbetrieb nie viel, und die Balance gerät wieder außer Rand und Band. Die Repubblica braucht dann nur den Kompass neu auszurichten.