Russlands Ministerpräsident Medwedjew, die "tote Ente"

Mit der Aufschrift "Feind des Volkes" unter seinem Bild demonstriert eine Frau im vergangenen Jahr in Moskau gegen Regierungschef Dmitrij Medwedjew.

(Foto: AFP)
  • Russlands Ministerpräsident Medwedjew hat offenbar keinerlei Rückhalt mehr, weder in der politischen Elite noch bei den Wählern.
  • Präsident Putin könnte den unbeliebten Premier opfern, doch noch hält er an ihm fest.
  • Medwedjew ist immerhin der, den die Menschen zuerst für unbeliebte Reformen und ihre wirtschaftlichen Probleme verantwortlich machen.
Von Silke Bigalke, Moskau

Der russische Ministerpräsident hat kürzlich ein Interview auf dem Live-Kanal der russischen Facebook-Kopie "VK" gegeben. Das Gespräch direkt ins soziale Netzwerk zu übertragen, war eine seltsame Idee, denn kommentieren durften es die Zuschauer dort nicht. Vielleicht hätten sie sonst gefragt, warum Dmitrij Medwedjew überhaupt auf diesem unbequem wirkenden Bürostuhl vor der Kamera sitzt, denn er hatte auf die brennendsten Fragen der Moderatorin keine Antwort. Fragen, die indirekt mit seiner schwachen Position in der Regierung zu tun haben.

Es ging um prominente Verhaftungen, die in den vergangenen Wochen die Reichen und Einflussreichen Russlands erschüttert haben. Zu keiner Festnahme konnte Medwedjew etwas sagen: Nicht zum amerikanischen Investor Michael Calvey (darüber habe er keine genauen Informationen), nicht zum früheren Gouverneur Wiktor Ischajew (das sei schwierig für ihn zu kommentieren), nicht zu seinem Vertrauten Michail Abysow (er wisse nichts über dessen geschäftliche Aktivitäten).

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Besonders die Festnahme Abysows, der bis 2018 zu Medwedjews Ministern zählte, lässt den Premier schwach aussehen. Zu schwach, um seine Unterstützer und vermutlich auch sich selbst zu schützen. Medwedjew hat offenbar keinerlei Rückhalt mehr, weder in Russlands politischer Elite noch bei den Wählern. Laut Umfragen steht keine Mehrheit mehr hinter seiner Regierung. 53 Prozent waren bei der letzten Erhebung des Lewada-Zentrums dafür, sie zu entlassen. Auch die Zustimmung für Präsident Wladimir Putin sinkt. Er könnte seine Werte sicher verbessern, indem er den unbeliebten Premier opfert. Warum also bleibt Medwedjew trotzdem Regierungschef und der zweite Mann im Staat?

In einer Zukunft ohne Putin könnte Medwedjew versuchen, die Liberalen zu stärken

Sein Rücktritt wäre "eine Art Silberkugel", sagt Konstantin Gaaze, Soziologe am Moskauer Carnegie Center. Gemeint ist: ein effektives Mittel gegen Putins schwindende Popularität. Und das bewahre sich der Präsident lieber für einen Moment auf, in dem es ihm mehr nützt als jetzt. Die nächste Präsidentschaftswahl ist schließlich erst in fünf Jahren. Und womöglich braucht er Medwedjew bis dahin ja noch. Denn es gibt mehrere Optionen: Entweder baut Putin einen Nachfolger für das Präsidentenamt auf. Dafür wäre der Premierministerposten die beste Position. Medwedjew würde dann erst ersetzt, wenn Putin den geeigneten Kandidaten hat. Will Putin allerdings selbst noch einmal antreten, muss er zuvor die Verfassung ändern. Oder er schickt Medwedjew doch wieder ins Rennen. Er war schon von 2008 bis 2012 Präsident und Putins Platzhalter.

Damals gaben sie sich wie ein gut funktionierendes Tandem, jetzt ist Medwedjew mehr Schatten als Partner. Politisch abhängig vom Präsidenten, fehlen ihm nicht nur Antworten, sondern auch eine eigene Agenda. Der Premier wird belächelt als jemand, den das neueste Smartphone mehr interessiert als die Außenpolitik. Medwedjew ist nicht nur eine "Lame Duck", eine lahme Ente, wie man einen bereits abgewählten Politiker ohne viel Einfluss nennt. Medwedjew sei "eine tote Ente", sagt Gaaze.

Als Präsident hatte Medwedjew erklärt, er wolle Russland moderner und seine Einwohner freier machen. Vielen gab das Hoffnung. Doch Putin verdrängte ihn nach nur einer Amtszeit wieder und kehrte seinen Reformkurs um. Was blieb, waren enttäuschte Unterstützer und der Zweifel seiner Anhänger, ob er es je ernst gemeint hatte oder seine Versprechen ein Trick des Machttandems gewesen waren. Spätestens seit der Annexion der Krim im Jahr 2014 und den darauffolgenden Sanktionen, ist es für russische Politiker ohnehin nicht mehr opportun, eine prowestliche Agenda zu vertreten. Sollte Medwedjew noch politische Ziele haben, dann liegen diese im Tiefschlaf. In einer Zukunft ohne Putin jedoch, sagt Politikwissenschaftlerin Tatjana Stanowaja, könnte er vielleicht wieder versuchen, die Liberalen in Moskau gegen die Konservativen zu stärken. Es gebe nur ein Hindernis für seine politischen Aktivitäten, sagt sie: "Putins Dominanz". Denn die respektiere Medwedjew.

Beide verbindet eine gemeinsame Geschichte, beide kommen aus dem heutigen Sankt Petersburg, haben dort in den Neunzigerjahren zusammen im Rathaus gearbeitet. Trotzdem halte Putin nicht an Medwedjew fest, weil er ihm etwas schuldig sei, sagt Tatjana Stanowaja, sondern weil das für ihn einfacher sei als den Weggefährten anderswo unterzubringen. Da Medwedjew keine Lobby mehr hat, würde er auf anderen Posten auf Ablehnung stoßen. "Also behält Putin ihn nah bei sich, um seinen früheren Nachfolger besser zu kontrollieren."

Außerdem übernimmt der Unerwünschte dort klaglos einen undankbaren Job: Medwedjew, nicht Putin, ist der, den die Menschen zuerst für unbeliebte Reformen und ihre wirtschaftlichen Probleme verantwortlich machen. Er war es, der ihnen eröffnet hat, dass sie fünf Jahre länger arbeiten müssen. Eine Reform, die viele als Hauptursache dafür sehen, dass Medwedjews, aber auch Putins Zustimmungswerte sinken. Die Rentenreform sei die "schwierigste Entscheidung der letzten Dekade" gewesen, gab Medwedjew kürzlich zu.

Nun machen die Silowiki, mächtige Männer mit Geheimdienstverbindungen, Jagd auf seinen innersten Kreis. Abysow wurde nicht als Erster verhaftet. 2018 traf es den Großunternehmer Sijawudin Magomedow, 2016 Medwedjews Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew. Medwedjews früherer Vize Arkadij Dworkowitsch bekam keinen Platz mehr im Kabinett. Jeder stürzte zwar aus einem anderen Grund. Doch hätte Medwedjew sein Lager schützen können, wäre es wohl anders gekommen. Wenn es so weitergeht, hat er bald kein Lager mehr.

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