Medizin und Technik:Smartphone statt Karteikarten

Gesundheitsminister Jens Spahn präsentiert eine weitere Digitalstrategie für Patienten. So sollen manche Apps künftig von den Krankenkassen bezahlt werden. Nicht alle sind zufrieden mit seinem Vorschlag.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will, dass Patienten künftig bestimmte Gesundheitsapps für ihr Smartphone von den Krankenkassen bezahlt bekommen. So sollen Ärzte in Zukunft beispielsweise digitale Tagebücher für Diabetiker, Apps für Schwangere oder psychisch Kranke sowie Menschen mit Bluthochdruck verschreiben können. Das sieht ein Entwurf für ein Digitalgesetz vor, den Spahn am Mittwoch vorstellte. Der Minister brachte sein Anliegen auf folgende Formel: "Der Patient von morgen wird immer noch einen Arzt brauchen. Aber er wird keinen Arzt mehr ernst nehmen, der nur noch über Karteikarten arbeitet."

Die Angebote sollten schnell, aber auch sicher nach festgelegten Kriterien in die Versorgung kommen, betonte Spahn. Die Kostenübernahme soll nur für Anwendungen gelten, die vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) auf "Sicherheit, Funktionstauglichkeit, und Qualität" sowie auf "deren positive Versorgungseffekte" geprüft wurden, heißt es im Entwurf. Hersteller sollen die App ein Jahr lang anbieten und den Preis selbst bestimmen dürfen. Danach müssten sie nachweisen, dass die Anwendung die Versorgung verbessere. Erst dann sollen sie mit Krankenkassen über die Kostenübernahme verhandeln können.

Die Opposition vermisst eine Beteiligung der Betroffenen und den nötigen Datenschutz

Die Gesetzespläne zielen außerdem darauf, weitere digitale Angebote voranzubringen. So sollen Patienten künftig leichter Arztpraxen finden können, die Videosprechstunden anbieten. Spahn rief die Akteure des Gesundheitswesens auf, den digitalen Wandel mitzugestalten und offen für Veränderungen zu sein. Nach jahrelangem Gezerre um zusätzliche Funktionen der elektronischen Gesundheitskarte will der Bund bei der Digitalisierung vorankommen. Dazu gehört, allen Versicherten bis spätestens 2021 E-Patientenakten anzubieten - auch fürs Smartphone.

Die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Maria Klein-Schmeink, rügte den neuen Vorstoß: "Jens Spahn gleicht bei der Digitalisierung einem schlechten Koch. Er lässt sich für jede neue Zutat feiern, die er in den Topf wirft. Aber ein Rezept hat er bislang nicht. Doch so entsteht noch lange kein bekömmliches und wohlschmeckendes Gericht. Eine Strategie für die Digitalisierung im Gesundheitswesen fehlt noch immer."

Von einem Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation hätte sich die Opposition jedenfalls deutlich mehr erwartet. "Im gesamten Prozess der Digitalisierung fehlt eine klare Patientenbeteiligung. Jens Spahn bleibt blank, wie er die Patientinnen und Patienten und ihre Verbände in die Nutzung der Digitalisierung einbeziehen will," sagte Klein-Schmeink der Süddeutschen Zeitung. Außerdem müsse sichergestellt werden, dass bei der Nutzung von Gesundheitsapps auch zentrale Aspekte des Daten- und Persönlichkeitsschutzes gewährleistet seien.

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