Medienbericht: Ecuador will Assange offenbar Asyl entziehen

Wikileaks-Gründer Julian Assange vor zwei Jahren auf einer Pressekonferenz in London

(Foto: dpa)

• Einem Bericht von Enthüllungsjournalist Glenn Greenwald zufolge plant Ecuador, Whistleblower Julian Assange demnächst aus seiner Botschaft zu verweisen.
• Assange lebt seit mehr als sechs Jahren in der ecuadorianischen Botschaft in London; er fürchtet eine Auslieferung in die USA.
• Ein Grund, dass Ecuador diesen Zustand langsam beenden will, könnten auch die hohen Kosten für Assanges Unterbringung sein.

Ecuador könnte einem Medienbericht zufolge Wikileaks-Gründer Julian Assange der Londoner Botschaft des Landes verweisen und ihn den britischen Behörden übergeben. Ecuadors Präsident Lenin Moreno wolle in nächster Zeit eine entsprechende Vereinbarung mit Großbritannien aushandeln und Assange das Asyl entziehen, berichtet Enthüllungsjournalist Glenn Greenwald auf der Website "The Intercept".

Assange lebt seit gut sechs Jahren in der ecuadorianischen Botschaft. Er war dorthin geflüchtet, um einer Festnahme und Auslieferung nach Schweden wegen Vergewaltigungsvorwürfen zu entgehen. Die schwedische Justiz stellte ihre Ermittlungen zwar im Mai vergangenen Jahres ein. Die britischen Behörden erklärten aber, dass sie ihn beim Verlassen der Botschaft trotzdem festnehmen würden, weil er durch die Flucht in die Landesvertretung das Gesetz verletzt habe.

Assange hatte stets erklärt, er befürchte am Ende eine Auslieferung in die USA, wenn er die Botschaft verlassen müsste. Washington macht ihn für die Veröffentlichung brisanter US-Geheimdokumente aus den Kriegen in Afghanistan und im Irak über die Wikileaks-Plattform verantwortlich. Im vergangenen US-Präsidentschaftswahlkampf veröffentlichte Wikileaks von mutmaßlich russischen Hackern gestohlene E-Mails der Demokratischen Partei und schadete damit vermutlich Donald Trumps Gegenkandidatin Hillary Clinton.

US-Justizminister Jeff Sessions bekräftigte unlängst die Vorwürfe gegen Assange. Dennoch ist unklar, ob die USA eine Auslieferung des Wikileaks-Gründers fordern würden - und wie die Erfolgsaussichten in diesem Fall stünden.

Spannungen zwischen Assange und Ecuador - auch wegen der Kosten

Greenwald bezog sich bei seinem Bericht auf Kreise aus dem Umfeld des ecuadorianischen Außenministeriums und des Präsidialamtes. Der "Intercept"-Journalist war seinerzeit maßgeblich an der Aufarbeitung der Unterlagen des Informanten Edward Snowden beteiligt, der die weltweite Internet-Überwachung durch den US-Geheimdienst NSA enthüllt hatte.Vor wenigen Tagen schrieb auch die Chefredakteurin des russischen Auslandssenders "Russia Today", Margarita Simonjan, bei Twitter, Assange könne ihren Quellen zufolge in den kommenden Wochen oder sogar Tagen an Großbritannien übergeben werden.

Zwischen Assange und den Behörden Ecuadors gibt es schon länger Spannungen. So wurde ihm der Zugang zum Internet entzogen, nachdem er die spanische Regierung im Streit mit der Provinz Katalonien kritisiert und damit gegen die Forderung seiner Gastgeber verstoßen hatte, sich mit politischen Botschaften zurückzuhalten.

Ein weiterer Aspekt aus ecuadorianischer Sicht sind die Kosten, die Assanges Unterbringung verursacht: Medienberichten zufolge kostet das Schutzprogramm für den Australier seine Gastgeber monatlich etwa 66 000 Dollar. Das Programm soll Assange vor Gefahren und nicht zuletzt vor einer Festnahme durch die britische Polizei schützen. Diese wiederum leistet sich eine Rund-um-die-Uhr-Überwachung der Botschaft, die die Briten umgerechnet 11 000 Euro pro Tag koste.

Assange hatte bereits selbst angekündigt, sein Exil aufzugeben und freiwillig in die USA zu gehen, falls Whistleblowerin Chelsea Manning freikomme. Sie gilt als eine Quelle für einige der bekanntesten frühen Wikileaks-Enthüllungen. Als Manning nach der vorherigen Begnadigung durch US-Präsident Barack Obama im Mai vergangenen Jahres das Gefängnis verließ, feierte der Wikileaks-Gründer dies zwar als Sieg, ließ seiner Ankündigung aber keine Taten folgen.