Mecklenburg-Vorpommern:Schwesig soll Ministerpräsidentin werden

Regierungschef Sellering tritt überraschend zurück - als Nachfolgerin will er die SPD-Familienministerin. Für die Sozialdemokraten im Bund hat das wichtige personelle Konsequenzen.

Von Thomas Hahn und Christoph Hickmann, Schwerin

Schwesig soll neue Ministerpräsidentin werden

Schneller als erwartet: Dass sie eines Tages Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern werden könnte, war klar. Nun soll Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig schon demnächst in Schwerin das Amt übernehmen.

(Foto: Jens Büttner/dpa)

Nach dem plötzlichen Rücktritt von Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) aus gesundheitlichen Gründen kommt es sowohl in der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern als auch auf Bundesebene der Sozialdemokratie zu personellen Umbrüchen. Sellerings Nachfolgerin als Regierungschefin und SPD-Landesvorsitzende soll Manuela Schwesig werden, bislang Bundesfamilienministerin. Ihr wird im Ministeramt SPD-Generalsekretärin Katarina Barley folgen. Kommissarischer SPD-Generalsekretär wird Hubertus Heil, der dieses Amt bis Ende 2009 schon einmal innehatte.

Der SPD-Parteivorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz sagte in der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion am Dienstag nach Angaben von Teilnehmern, es hätte auch andere Möglichkeiten gegeben, um die Nachfolge Barleys zu lösen. Er wolle aber keinen Parteitag gewinnen, sondern die Bundestagswahl. Hintergrund ist unter anderem, dass in der engeren Parteiführung nun der von der SPD angestrebte Frauenanteil nicht mehr erfüllt ist, weil zuletzt auch Parteivize Hannelore Kraft ihr Amt niedergelegt hatte. Für diesen Posten und das Amt des Generalsekretärs sollen erst Ende des Jahres auf einem Parteitag formal Nachfolger gewählt werden.

Zuletzt hatte es angesichts der sinkenden Umfragewerte und mehrerer verlorener Landtagswahlen parteiintern Kritik an Barley gegeben, die keine Erfahrung mit der Organisation von Wahlkämpfen hat. Ihr kommissarischer Nachfolger Heil begründete seine Rückkehr auf den alten Posten vor der Fraktion damit, dass er der Partei dienen wolle. Schulz nannte Heil eine "ganz ausgezeichnete Verstärkung". Der 44-Jährige war zuletzt innerhalb der SPD immer wieder für Posten im Gespräch gewesen, aber nicht zum Zug gekommen.

Auf die Ankündigung Sellerings, seine Ämter wegen einer medizinischen Behandlung niederzulegen, reagierten Vertreter aller Parteien bestürzt. In der Kabinettssitzung am Dienstag hatte Sellering die Minister darüber informiert, dass bei ihm "vor einigen Tagen völlig überraschend eine Lymphdrüsen-Krebserkrankung festgestellt worden" sei, die "umgehend eine massive Therapie" erfordere: "Ich werde deshalb nicht mehr in der Lage sein, das Amt des Ministerpräsidenten so auszufüllen, wie das objektiv notwendig ist."

Sellering, 67, war seit 2008 Regierungschef in Mecklenburg-Vorpommern und erst 2016 wiedergewählt worden. Landesinnenminister Lorenz Caffier (CDU) sagte, er habe die Entscheidung "mit großem Bedauern" zur Kenntnis genommen. "Die Linksfraktion ist betroffen", sagte deren Vorsitzende Simone Oldenburg. Für die SPD würdigte Martin Schulz den gebürtigen Westfalen Sellering als Politiker mit großer Bürgernähe.

Schwesig, 43, begann ihre Politikkarriere in Mecklenburg-Vorpommern. Sellering machte sie 2008 als jüngste Ministerin Deutschlands zur Chefin des Sozial- und Gesundheitsressorts. Sie sei "selbstverständlich bereit", die Regierungsgeschäfte zu übernehmen, sagte sie am Dienstag nach einem Treffen mit der SPD-Fraktion in Schwerin.

© SZ vom 31.05.2017
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