Wird es dieses mal was? Das US-Repräsentantenhaus kommt an diesem Donnerstagmittag (Ortszeit) zum dritten Mal zusammen, um einen Sprecher zu wählen. Der Republikaner Kevin McCarthy ist zuvor in sechs Wahlgängen gescheitert. Zwei Tage lang hat er die erforderliche Mehrheit bei der Wahl zum Vorsitzenden der Parlamentskammer verfehlt und wurde blamiert.
In die nächste Runde des Machtkampfs geht McCarthy laut Medienberichten mit Zugeständnissen an seine innerparteilichen Gegner. Unter anderem die New York Times schreibt, der 57-Jährige habe eingewilligt, die Hürden für die Abberufung eines Vorsitzenden im Repräsentantenhaus noch weiter zu senken. Damit bietet er seinen Gegnern ein Druckmittel, ihn nach Belieben wieder aus dem Amt zu jagen.
Wenn McCarthy sich nicht mit den Gegnern in seiner Partei einigen kann, könnte er versuchen, mit den Demokraten Verhandlungen aufzunehmen. Diese könnten ihm etwa durch Enthaltungen in ihren Reihen zu einem Wahlsieg verhelfen, weil das die Zahl der nötigen Stimmen senken würde.
Konsenskandidat mit den Demokraten wäre möglich
Möglich wäre auch, dass ein neuer Kandidat aufgestellt wird, auf den sich die Republikaner verständigen könnten. Denkbar wären aber auch Gespräche mit den Demokraten über einen Konsenskandidaten, den auch sie mittragen würden. In der Sitzung am Mittwoch wurde allerdings auch deutlich, wie gerne die Demokraten McCarthy scheitern sehen. Erst im letzten Moment stimmten sie einer von Vertrauten McCarthys beantragten Vertagung zu.
Am Dienstag und Mittwoch hatten mehrere Republikaner ihrem Parteikollegen McCarthy die Unterstützung verweigert und bei der Wahl um den Vorsitz für andere Kandidaten gestimmt. So versammelten sich 20 Republikaner bei den Wahlgängen am Mittwoch hinter dem Gegenkandidaten Byron Donalds. McCarthys Gegner hatten den Republikaner nominiert. Da die Republikaner in der Parlamentskammer nur eine knappe Mehrheit haben, ist McCarthy fast auf jede Stimme in seiner Partei angewiesen, um zum Vorsitzenden gewählt zu werden. Auch ein Appell von Ex-Präsident Trump änderte nichts an der verfahrenen Situation. Dieser hatte McCarthy bereits unterstützt - und ihm nach dem Abstimmungsdebakel noch einmal Rückendeckung gegeben.
Es ist das erste Mal seit hundert Jahren, dass bei der Wahl mehr als ein Anlauf nötig ist und eine Fraktion ihren Kandidaten nicht im ersten Durchgang ins Amt wählt. Nach den Parlamentswahlen im November war der Kongress am Dienstag erstmals in neuer Konstellation zusammengekommen. Die Republikaner übernahmen die Kontrolle im Repräsentantenhaus. Im Senat haben die Demokraten von Präsident Joe Biden weiter eine knappe Mehrheit.
