Maut: Ohne Fortune

Die CSU möchte so gern modern sein - und wirkt alt.

Zuletzt hat die CSU in Bayern und im Bund den Eindruck eines Sportlers im Formtief gemacht: hoher Einsatz, wenig Punkte. Das hat damit zu tun, dass die Partei kräftezehrend Vergangenheitsbewältigung betreibt. Der Kampf um die Pkw-Maut gehörte dazu: Der Republik zu erklären, warum ein derart altmodisches und in sich wenig stimmiges System der Straßenfinanzierung nötig sein soll, fiel CSU-Chef Horst Seehofer und seinem Mautminister Alexander Dobrindt immer schwerer.

Seehofers Antwort ist im Grunde nur ein Satz: Weil wir's so wollen. Für eine Partei, die gerne modern sein will, ist das zu wenig. Besonders auf dem lebenswichtigen Feld der Mobilität. Das Auto wird gerade als elektrobetriebenes und selbstfahrendes Vehikel neu erfunden - der CSU fällt dazu letztlich nur das "Pickerl" aus dem vergangenen Jahrhundert ein.

Bedenklich stimmt, dass dies kein Einzelfall ist. Seehofer hat sich zuletzt als schlecht gelaunter Kämpfer gegen Stromtrassen und als glückloser Möchtegern-Konzertsaalbauer in München präsentiert: Aktionen ohne Fortune, aber stets großsprecherisch vorgetragen. In dieser Woche musste Seehofer sich von der Unternehmensberatung McKinsey auch noch vorhalten lassen, dass er zu wenig tue, um Bayern zukunftsfähig zu machen. Vielleicht hat Seehofer nach dem Ende der Maut-Debatte auch für solche Fragen wieder Zeit. Dann hätte der Beschluss des Bundestags zumindest eine positive Seite.