Die Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr soll bereits zum 2. Februar fallen. Das hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mitgeteilt. "Wir müssen einfach mehr auf Eigenverantwortung und Freiwilligkeit setzen", sagte Lauterbach und begründete das vorzeitige Ende mit der hohen Immunisierung in der Bevölkerung: "Die Pandemie-Lage hat sich stabilisiert."
Zugleich haben nun alle Bundesländer eine Aufhebung der Maskenpflicht im regionalen Öffentlichen Personennahverkehr bis Anfang Februar beschlossen. In Bayern, Sachsen-Anhalt und auch in Schleswig-Holstein war die Pflicht schon passé. Immer mehr Länder kündigten zuletzt ebenfalls das Ende der Pflicht an, am Freitag dann auch das bevölkerungsreichste Bundesland NRW, Hamburg, Niedersachsen, Bremen, Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland.
Mit Blick auf die Krankenhäuser sagte Gesundheitsminister Lauterbach: "Die Lage ist angespannt, aber dort beherrschbar." Außerdem sei keine Winterwelle mehr zu erwarten und es seien keine besonders gefährlichen Virusvarianten unterwegs.
Laut Infektionsschutzgesetz sollte die Maskenpflicht im Fernverkehr eigentlich bis zum 7. April andauern. Die Bundesregierung kann die Maßnahme jedoch per Rechtsverordnung ganz oder teilweise aussetzen. Er habe auch in Absprache mit den Ländern die Aussetzung der Maskenpflicht in Zügen beschlossen, sagte Lauterbach. "Es ist aber trotzdem so, dass ich an die Bevölkerung appelliere, weiter in Innenräumen und auch in den Zügen freiwillig Maske zu tragen." Die Pandemie gehe zwar über in die endemische Phase, jeder sei aber gut beraten, die Maske zu tragen, um sich und andere zu schützen. Über den 2. Februar hinaus gilt die Maskenpflicht dann lediglich noch in Kliniken, Pflegeheimen, Arztpraxen und anderen Gesundheitseinrichtungen.
Die Forderungen für ein baldiges Ende der Maskenpflicht wurden zuletzt immer lauter, innerhalb der Bundesregierung pochte vor allem die FDP darauf. Bundesverkehrsminister Volker Wissing hatte am Mittwoch gesagt, das Ende müsse "so schnell wie möglich" kommen. Dabei hatte er auch auf Belastungen für das Bahnpersonal aufgrund der Kontrollen verwiesen. Auch die Deutsche Bahn hatte sich für ein baldiges Ende der Maskenpflicht ausgesprochen. Ähnlich wie im Luftverkehr solle auch in den Fernzügen auf Freiwilligkeit gesetzt werden.
Kostenlose Corona-Tests künftig nicht mehr fürs "Freitesten"
Während die Maskenpflicht Anfang Februar wegfällt, wird das Angebot an kostenlosen Corona-Bürgertests schon in der kommenden Woche weiter beschränkt. Schnelltests, um sich nach einer Infektion mit Bescheinigung "freizutesten", sollen vom 16. Januar an nicht mehr gratis sein. Das Bundesgesundheitsministerium teilte mit, die Testverordnung solle entsprechend geändert werden.
Hintergrund seien Lockerungen bei den Regeln für Isolation und Quarantäne in mehreren Bundesländern. Es bestehe daher keine Notwendigkeit mehr, Tests zum Beenden der Absonderung aus Bundesmitteln zu finanzieren - besonders auch vor dem Hintergrund, dass Länder und Kommunen in der Pandemie bereits in erheblichem Umfang finanziell unterstützt worden seien.
Für medizinisches Personal, das sich vor einer Wiederaufnahme der Tätigkeit testen lassen muss, besteht aber weiter Anspruch auf einen kostenlosen Schnelltest, wie das Ministerium erläuterte. Generell gratis bleiben "Bürgertests" von Teststellen bis 28. Februar unter anderem auch für alle vor Besuchen in Kliniken und Pflegeheimen.
