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Martin Schulz nach der Bundestagswahl:Schulz kritisiert "alte Fehler" der SPD

Social Democratic Party (SPD) leader Schulz attends first parliamentary meeting after general election in Berlin

Martin Schulz: Es geht um die Existenz der Sozialdemokratie.

(Foto: REUTERS)
  • Der gescheiterte Kanzlerkandidat Martin Schulz wendet sich angesichts des Wahldebakels mit einem Brief an die etwa 440 000 SPD-Mitglieder.
  • Es gehe um die Existenz der Sozialdemokratie, schreibt er.
  • Außerdem kritisiert der SPD-Chef die späte Nominierung des Kanzlerkandidaten.

Der SPD-Vorsitzende und gescheiterte Kanzlerkandidat Martin Schulz hat sich angesichts des Wahldebakels an die SPD-Mitglieder gewandt. In einem Brief an die Genossen gesteht er, "das historisch schlechteste Wahlergebnis der SPD seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland eingefahren" zu haben. Dies sei für ihn persönlich "bitter", schließlich habe er der Partei "Stolz und Selbstbewusstsein zurückgeben" wollen.

Auch diesmal hätten "sich alte Fehler wiederholt" und es habe zu wenig Zeit zur Vorbereitung der Kampagne gegeben, schreibt Schulz. "Wie schon 2009 und 2013 haben wir auch dieses Mal beim Verfahren zur Bestimmung des Kanzlerkandidaten einen Weg gewählt, der uns zu wenig Zeit für die Vorbereitung der Kampagne gelassen hat." Schulz kritisiert damit indirekt Außenminister Sigmar Gabriel, der erst im Januar seinen Verzicht auf die Kanzlerkandidatur und den SPD-Vorsitz erklärt und Schulz als Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl vorgeschlagen hatte.

Über den nächsten Kanzlerkandidaten der SPD soll offenbar mit deutlich größerem Vorlauf entschieden werden. "Spätestens beim ordentlichen Parteitag 2019 werden wir die Weichen für 2021 stellen, um bei der nächsten Wahlauseinandersetzung wieder erfolgreich zu sein", kündigt Schulz an. Der nächste Parteitag findet im Dezember statt. Schulz, der im März mit 100 Prozent gewählt worden war, will sich zur Wiederwahl stellen.

"Es geht um die Existenz der deutschen Sozialdemokratie"

Am Abend der Bundestagswahl dachte Schulz nach eigenen Angaben an einen Rücktritt. "Natürlich habe ich am Sonntagabend mit mir gerungen und mich gefragt, ob es nicht besser wäre zurückzutreten", schreibt Schulz. "Nach unzähligen Gesprächen (...) bin ich aber zu der Überzeugung gelangt, dass ich zusammen mit der Partei den dringend notwendigen Neuanfang der SPD voranbringen möchte." Unter seiner Führung hatte die SPD bei der Bundestagswahl am Sonntag mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Wahlergebnis in der Nachkriegszeit erzielt. Schulz verspricht nun einen "strukturellen, organisatorischen, inhaltlichen und strategischen Neuanfang", den er gemeinsam mit Fraktionschefin Andrea Nahles voranbringen wolle.

Weiter schreibt der SPD-Chef: Mit Blick auf die "bitteren Erfahrungen unserer europäischen Schwesterparteien muss uns allen klar sein: Es geht in den nächsten vier Jahren um nicht weniger als um die Existenz der deutschen, ja der europäischen Sozialdemokratie". Tatsächlich liegen Frankreichs Sozialisten bei 6,4 Prozent, die niederländischen Sozialdemokraten bei knapp sechs, in Griechenland spielt die Pasok keine Rolle mehr und selbst in Skandinavien befindet sich die Sozialdemokratie im Niedergang.

© SZ.de/lala/ghe/kjan/liv

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