Verteidigungsbündnis:Rumänien gibt Widerstand auf: Rutte kann Nato-Chef werden

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Wird wohl bald Nato-Generalsekretär: der Niederländer Mark Rutte (Foto: Johanna Geron/REUTERS)

Der Weg für die Ernennung des Niederländers zum nächsten Generalsekretär der Nato ist nach monatelanger Blockade frei. Schon nächste Woche könnte es so weit sein.

Der Weg für die Ernennung von Mark Rutte zum nächsten Generalsekretär der Nato ist nach monatelanger Blockade frei. Als letzter Bündnisstaat kündigte Rumänien an, seinen Widerstand gegen die Vergabe des Spitzenpostens an den scheidenden niederländischen Regierungschef aufzugeben.

Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis zog seine eigene Kandidatur zurück, wie die Präsidentschaftskanzlei in Bukarest bekannt gab. Zugleich unterstütze Rumänien nunmehr die Kandidatur Ruttes.

Zuvor hatten diesen Schritt bereits Ungarn, die Slowakei und die Türkei gemacht. Diese drei Länder und Rumänien waren längere Zeit die einzigen Nato-Staaten gewesen, die eine Ernennung des 57-jährigen Rutte zum Nachfolger von Jens Stoltenberg noch blockierten. Dafür ist im Verteidigungsbündnis ein Konsens unter allen Mitgliedern notwendig.

Ungarn hatte den Widerstand aufgegeben, nachdem Rutte auf konkrete Forderungen des Landes eingegangen war. Dabei ging es unter anderem darum, dass Ungarn nicht zu einer Beteiligung an einem geplanten Nato-Einsatz zur Koordinierung von Waffenlieferungen für die Ukraine gedrängt werden will. Die Regierung von Premier Viktor Orbán warnt vor einer direkten Konfrontation mit Russland.

Rumänien hatte bis zuletzt mit Staatspräsident Iohannis einen eigenen Kandidaten für den Top-Job im Rennen. In Bündniskreisen wurde spekuliert, dass es Iohannis primär darum ging, als Alternative einen anderen internationalen Spitzenposten angeboten zu bekommen. Die zweite Amtszeit des Rumänen endet im Herbst und er kann dann kein weiteres Mal mehr antreten.

Rutte gilt als erfahrener Außenpolitiker

Der Vertrag des amtierenden Nato-Generalsekretärs Stoltenberg läuft noch bis 1. Oktober. Er hatte in der Vergangenheit schon mehrfach angekündigt, den Posten aufgeben zu wollen. Im vergangenen Sommer scheiterten allerdings erneut Versuche der Mitgliedstaaten, sich auf einen Nachfolger zu einigen. Damals hatten als mögliche Anwärter für die Nachfolge Stoltenbergs unter anderem die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen und der damalige britische Verteidigungsminister Ben Wallace gegolten. Stoltenberg hat den Job mittlerweile seit fast zehn Jahren inne. In der Geschichte des Bündnisses ist er damit bereits jetzt der am zweitlängsten amtierende Generalsekretär. Am längsten war bislang der Niederländer Joseph Luns der höchste internationale Beamte der Allianz. Er amtierte von 1971 bis 1984.

Aus Bündniskreisen heißt es, es sei sehr wahrscheinlich, dass Rutte bereits in der kommenden Woche offiziell als Nachfolger Stoltenbergs präsentiert werden könne. Rutte gilt als äußerst erfahrener Außenpolitiker. Er war zuletzt knapp 14 Jahre Regierungschef der Niederlande, so lange wie noch keiner vor ihm und damit auch einer der dienstältesten der EU.

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