Marine: Krach um neue Korvetten

Auch wenn man die Stärkung des Verteidigungsetats eigentlich begrüße: Bei der geplanten Beschaffung neuer Korvetten für die Marine mahnt die SPD ein sorgfältigeres Vorgehen an. Der "unvorbereitete, hektische" Ablauf sei "wenig verständlich".

Bei der geplanten Beschaffung neuer Korvetten für die Marine mahnt die SPD ein sorgfältigeres Vorgehen an. Zwar begrüße man "grundsätzlich die Stärkung des Verteidigungsetats", erklärten die Bundestagsabgeordneten Rainer Arnold und Matthias Ilgen am Montag - aber: "Wenig verständlich ist das unvorbereitete, hektische und weder mit den zuständigen Berichterstattern noch dem Verteidigungsausschuss abgestimmte Vorgehen." Bis vor Kurzem habe Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) behauptet, "dass für die Marine keine weiteren Mittel bereitstünden" - doch nun sei geplant, bereits im November per Verpflichtungsermächtigung den Kauf von fünf neuen Korvetten auf den Weg zu bringen. Erstaunlich ist daran, dass es der SPD-Haushaltspolitiker Johannes Kahrs gewesen war, der das Vorhaben mit seinem CDU-Kollegen Eckhardt Rehberg vorangetrieben und öffentlich gemacht hatte. Doch aufseiten der SPD war es offenbar nicht ausreichend abgesprochen, jedenfalls erklärten die Verteidigungspolitiker Arnold und Ilgen nun: "Grundsätzlich muss bei einer freihändig vergebenen Nachbestellung ohne Ausschreibung noch geprüft werden, wie die Schiffe auf den aktuellen Stand der Technik kommen." Hier müsse man jene Modelle prüfen, die auf Basis der deutschen Korvetten für andere Streitkräfte entwickelt wurden. Es sei auch "nicht mehr auftragsgerecht", Schiffe ohne Hubschrauberlandeplätze in Dienst zu stellen. Zudem brauche man das entsprechende Personal.