CSU-Politiker: Manfred Weber wird EVP-Spitzenkandidat bei Europawahl

CSU-Vize Manfred Weber ist zum Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP) für die Europawahl im Mai 2019 gewählt worden. Weber setzte sich mit deutlicher Mehrheit auf dem EVP-Kongress in Helsinki gegen seinen finnischen Konkurrenten Alexander Stubb durch. Der 46-Jährige erhielt 492 von 619 Stimmen, also gut 79 Prozent. Webers Konkurrent, der finnische Ex-Regierungschef Stubb, kam mit 127 Stimmen auf etwa 20 Prozent. "Was für ein besonderer Tag, was für ein großartiger Tag", sagte Weber in seiner Dankesrede. Dies sei aber "nicht der Erfolg einer einzigen Person", sondern der EVP insgesamt.

Der 46-jährige Weber ist seit 14 Jahren im EU-Parlament, seit 2014 führt er die EVP-Fraktion. In seiner Bewerbungsrede präsentierte sich Weber als mitfühlender Konservativer. "Ich träume von einem Europa, das niemanden abhängt und wo wir härter arbeiten, um bessere Lebensbedingungen für alle Europäer zu schaffen", erklärte Weber. Als seine großen Themen nannte er den Schutz der Außengrenzen und europäischer Werte, aber auch den Traum, dass Europäer als erste eine Heilung für Krebs finden. "Für uns bei der EVP ist jeder Mensch wichtig", sagte Weber.

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder sagte zur Wahl seines Parteikollegen: "Gratulation zu diesem großartigen Ergebnis. Freue mich wirklich sehr: Das ist ein historischer Tag für Manfred Weber, die CSU und Bayern." Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich kurz vor Ende der Wahl nochmals klar für Weber ausgesprochen. "Lieber Alex, danke für deinen Wahlkampf, aber mein Herz schlägt für Manfred Weber", sagte sie. Nach der Nominierung äußerte sie sich nochmal positiv: "Weber hat hier in einer wunderbaren Rede die Brücke geschlagen zwischen der eigenen Heimat und der europäischen Aufgabe." Der frühere CSU-Chef und Förderer Webers, Erwin Huber, sagte: "Die CSU ist wieder eine Partei Europas. Der fantastische Sieg von Manfred Weber beweist es."

Die EVP als derzeit stärkste Fraktion im Europaparlament geht davon aus, dass ihr Kandidat im kommenden Jahr auch Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird. Dafür müsste er bei der Europawahl Ende Mai 2019 ein gutes Ergebnis für die EVP einfahren, so dass sie weiter die größte Fraktion stellt. Außerdem braucht er die Rückendeckung der EU-Staats- und Regierungschefs, die das Recht zur Nominierung des Kommissionschefs haben. Für die europäischen Sozialdemokraten, die zweitgrößte Fraktion im EU-Parlament, tritt der Niederländer Frans Timmermans als Spitzenkandidat an.

Das Amt als Kommissionspräsident gilt als das wichtigste in der EU. Die Kommission kann Gesetze vorschlagen, Verträge aushandeln und die Einhaltung von EU-Recht überwachen. Die Riesenbehörde beschäftigt 32 000 Menschen. Der erste und einzige deutsche Kommissionschef war Walter Hallstein in den 1960er Jahren, damals allerdings für die viel kleinere und anders organisierte Europäische Gemeinschaft.