Malta: Schwimmendes Auffanglager

Warum die Inselregierung Menschen nicht an Land lässt, die sie selbst gerettet hat - und zwar in einem eigens für diesen Zweck gecharterten Schiff, das auch noch den Namen "Europa II" trägt.

Ein Boot mit aus Seenot geretteten Menschen, an dessen Reling ein Transparent zu europäischer Solidarität aufruft - normalerweise sehen so die Schiffe privater Seenotretter aus. Diesmal aber ist es die Regierung von Malta, die das Schiff gechartert hat, das passenderweise Europa II heißt und vor der Corona-Krise Touristen um die Inseln fuhr. Die 56 Menschen an Bord dürfen nicht an Land, weil Malta seine Häfen geschlossen hat, und zwar jetzt auch für solche Menschen, welche die Küstenwache selbst aus dem Wasser holt. Bereits zuvor hatte der Inselstaat Boote privater Seenotretter abgewiesen. Malta fordert, dass diese 56 Menschen auf die EU verteilt werden sollen. Die Europa II wird so zum schwimmenden Auffanglager.

Als würden in Deutschland 646 000 Menschen ankommen

"Angesichts überbeanspruchter Ressourcen, einer beispiellosen Gesundheitskrise und mangelnder europäischer Solidarität" habe die Regierung von Malta "keine andere Möglichkeit" als so zu handeln, heißt es in einem Brief der Innen- und Außenminister an die EU-Kommission, in dem sie ihren Schritt erklären. Der Brief liegt der Süddeutschen Zeitung vor. Die Minister machen darin eine Musterrechnung auf: 3405 Migranten hätten im Jahr 2019 den Inselstaat Malta erreicht. Bezogen auf die Einwohnerzahl sei das so, als seien in Deutschland in einem Jahr 646 000 Menschen angekommen, oder eine gute halbe Million in Frankreich. Einem Bericht der EU-Grenzschutzagentur Frontex zufolge sind die Ankünfte auf der zentralen Mittelmeerroute in diesem Jahr im Vergleich zu 2019 um das vierfache gestiegen. Die Aufnahmezentren in Malta seien aber bereits jetzt an der Belastungsgrenze, heißt es in dem Brief. "Leider fehlt es an Solidarität der meisten anderen Mitgliedstaaten." Ein gerechteres System zur Verteilung von aus Seenot geretteten Menschen müsse unbedingt Teil der künftigen EU-Asylpolitik sein.

Die EU-Kommission bestätigte am Freitag lediglich den Erhalt des Briefs aus Malta, wollte sich aber inhaltlich noch nicht konkret dazu äußern. Eine Sprecherin wies allerdings darauf hin, dass "die Mitgliedstaaten nach internationalem Recht dazu verpflichtet seien, einen Hafen zu für die Anlandung zu finden". Grundsätzlich rufe man alle Mitgliedstaaten dazu auf, zusammenzuarbeiten und Solidarität zu zeigen.

Am Freitag gab es dafür jedoch keine Anzeichen; auch nicht für jene 180 Menschen, die bereits seit Mitte April auf einem Quarantäneschiff vor Sizilien auf Nachricht warten, was nun mit ihnen geschehen soll.