Malta:Robert Abela wird neuer Regierungschef

Malta: Steht für einen Neuanfang: Robert Abela (links)

Steht für einen Neuanfang: Robert Abela (links)

(Foto: AFP)
  • Robert Abela ist neuer Parteichef der in Malta regierenden Labour-Partei und somit auch traditionell neuer Premierminister. Seine Vereidigung wird für Montag erwartet.
  • Er wird somit der Nachfolger des umstrittenen Joseph Muscat, der sich nach einer Regierungskrise wegen des Mordes an der Journalistin Daphne Caruana Galizia, im Dezember aus der Politik zurückzog.

Robert Abela ist der neu gewählte Parteichef der in Malta regierenden Labour-Partei - und steht damit kurz davor, der Premierminister des EU-Landes zu werden. Seine Vereidigung wird für Montag erwartet. Er wird somit der Nachfolger des umstrittenen Joseph Muscat.

Bei der Abstimmung zum Parteichef am Samstag erhielt der 42-jährige Abela 57,9 Prozent der Stimmen und setzte sich damit gegen den favorisierten Vize-Regierungschef Chris Fearne durch, wie die Partei in der Nacht zu Sonntag bekanntgab. Für Sonntagnachmittag ist eine erste Ansprache des neuen Labour-Vorsitzenden geplant.

Abela ist Jurist und zog 2017 erstmals für die Labour-Partei ins maltesische Parlament ein. Somit gilt der 42-Jährige dort als Neuling und hatte noch keine hohen Ämter inne. Im Rennen um den Parteivorsitz war der Rechtsanwalt anfangs ein Außenseiter, holte zum Schluss aber stark auf. Unter Anhängern steht er für einen Neuanfang in vielen Punkten, da er nicht Teil des engeren Machtgefüges um seinen Vorgänger Joseph Muscat war. In dessen Kabinett diente Robert Abela als juristischer Berater. So bemühte er sich die Fans des alten Premiers durch Signale der Kontinuität einzubinden und betonte schon im Wahlkampf seine langjährige Arbeit für die Partei. Nach Angaben der "Times of Malta" engagiert sich seine Frau Lydia, mit der eine gemeinsame Tochter hat, ebenfalls in der Labour-Partei.

Muscat hatte seinen Rückzug im Dezember angekündigt, wegen einer Regierungskrise nach dem Mord an der Journalistin Daphne Caruana Galizia. Im Mordfall der Journalistin ergriff der nun gewählte Abela Partei für die Kritiker, die die schleppenden Ermittlungen bemängelten.

Muscat gratulierte Abela nach dessen Sieg und sagte, er werde ihm das Büro des Premiers am Montag übergeben. Rund 17 500 Mitglieder der Labour-Partei waren zur Wahl aufgerufen.

Der Anschlag auf die Journalistin ist mehr als zwei Jahre her. Die schleppenden Ermittlungen zu Tätern und Hintermännern hatten die Regierung in Valletta zunehmend belastet. Auch die Europäische Union hatte Druck gemacht. Der maltesischen Regierung wurde vorgeworfen, die Ermittlungen verschleppt zu haben oder selbst darin verwickelt zu sein.

Recherchen zu Korruption in Malta

Die Journalistin Daphne Caruana Galizia war am 16. Oktober 2017 in ihrem Auto in die Luft gesprengt worden. Sie hatte über Korruption in Politik und Wirtschaft in Malta recherchiert. Ende 2019 wurde der mutmaßliche Hintermann des Mordes festgenommen, ein Unternehmer, der auch Kontakte zu Muscats Ex-Stabschef gehabt haben soll. Der enge Mitarbeiter des scheidenden Premiers war vor dem Hintergrund der Ermittlungen zum Tod von Daphne Caruana Galizia im November zurückgetreten. Er wurde vorübergehend festgenommen, kam wieder frei und beteuerte seine Unschuld.

Abela hatte im Wahlkampf angekündigt, sich stark im sozialen Bereich für die Bürger Maltas zu engagieren, etwa für bezahlbare Wohnungen. Er kommt aus einer in Maltas Politik bekannten Familie: Sein Vater George Abela ist ein ehemaliger Präsident des Landes.

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