Mali-Einsatz:Bundeswehr kann Soldaten austauschen

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Mali-Einsatz: Das deutsche Feldlager in Mali befindet sich unweit des Flugplatzes von Gao, der nun offenbar russischer Kontrolle unterliegt.

Das deutsche Feldlager in Mali befindet sich unweit des Flugplatzes von Gao, der nun offenbar russischer Kontrolle unterliegt.

(Foto: Kay Nietfeld/DPA)

Mit dem Einsatz eines Zivilflugzeugs sind die Probleme aber nicht gelöst. Es fehlen weiter Überfluggenehmigungen, zudem sind auf dem Flugplatz von Gao russische Soldaten eingerückt.

Von Paul-Anton Krüger, Berlin

Die Bundeswehr hat den Austausch ihrer Soldaten in Mali wieder aufgenommen, nachdem die dortige Militärjunta in der Vorwoche die Überflugerlaubnis für einen geplanten Flug verwehrt hatte. Mit einer Zivilmaschine starteten am Donnerstagmorgen 88 Soldaten der UN-Friedensmission Minusma und fünf Soldaten der EU-Ausbildungsmission EUTM in Richtung Mali. Geplant war auch, deutsche Soldaten aus Mali zurück nach Deutschland zu fliegen.

Gelöst sind die Probleme mit dem Einsatz damit allerdings nicht. Laut Bundesverteidigungsministerium bestehen weiter keine Überfluggenehmigungen für militärische Flüge, weder für Transportmaschinen der Bundeswehr vom Typ A400M noch für etwaige Rettungsflüge eines zivilen Dienstleisters zwischen Niamey und Gao oder für Versorgungsflüge der Bundeswehr, die ebenfalls von einem zivilen Anbieter abgewickelt werden.

Zudem sind nach dem endgültigen Abzug der französischen Truppen aus Mali offenbar russische Soldaten auf dem Flugplatz von Gao eingerückt, in dessen unmittelbarer Nähe sich das deutsche Feldlager befindet. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, sagte der Süddeutschen Zeitung, es sei "ziemlich unerträglich", dass nun offensichtlich russische Soldaten den Flughafen kontrollieren. Die frühere Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel habe gewusst, dass die Franzosen abziehen, sich aber nicht rechtzeitig darum gekümmert, dass die Bundeswehr als zweitgrößter Truppensteller der UN-Mission den Flughafen Gao sichern könne.

FDP fordert von Baerbocks Ministerium eine "neue Strategie"

Sie forderte umgehend "eine neue Strategie unter Federführung des Auswärtigen Amtes". Die Soldatinnen und Soldaten vor Ort könnten bei ihrem Mandat nur wirken, wenn sie die nötigen Mittel dazu bekämen, so gut wie möglich ihre eigene Sicherheit zu wahren. Die Grünen-Verteidigungspolitikerin Agnieszka Brugger verlangte, die Militärjunta von Oberst Assimi Goïta müsse mit den "ständigen Spielchen und Provokationen" aufhören.

Beide warnten aber auch vor den Folgen eines möglichen Abzugs des deutschen Kontingents. Es könne nicht im deutschen Interesse sein, dass sich der internationale Terrorismus in der ohnehin instabilen Sahelzone weiter ausbreite oder Flüchtlingsströme Richtung Europa ausgelöst würden, so Strack-Zimmermann. Brugger sagte, ein Abzug würde auch bedeuten, "die Vereinten Nationen sehr stark im Stich zu lassen".

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