MAD:Wendezeit

Der Geheimdienst muss unter neuer Führung gegen rechts vorgehen.

Von Ronen Steinke

Rechtsextreme? Gibt es in der Bundeswehr kaum! Das ist die Botschaft, die der Militärische Abschirmdienst (MAD), dieser kleinste und am wenigsten bekannte Geheimdienst des Bundes, immer wieder verbreitet hat, selbst noch in den vergangenen Monaten. Dass seine Einschätzungen und Zahlenangaben unrealistisch waren, wusste man im Verteidigungsministerium. Dass der MAD seine Aufgabe, rechte Umtriebe in der Truppe aufzuklären, nicht ordentlich erfüllte, auch.

Der MAD-Chef Christof Gramm ist jetzt am Donnerstag von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) gefeuert worden. Das eröffnet die Chance, ihn durch jemanden zu ersetzen, der (oder die) den Kampf gegen rechtsextreme Seilschaften in den Kasernen energischer angeht. Aber jetzt muss es auch um die Arbeitsweise gehen, in der sich der MAD über die Jahre eingerichtet hat. Genauer: um eine Form von Beschönigung, die durchaus System hat.

Der Dienst hat das Wort "rechtsextrem" lange nur für solche Soldaten verwendet, bei denen er auch juristisch eine Entlassung aus der Truppe erreichen konnte. Das waren sehr, sehr wenige. Die Gerichte arbeiten langsam, und oft sind sie auch zu wenig konsequent. Der Abschirmdienst hat dazu gute Miene gemacht. Lieber bog er sich die hässliche Wahrheit zurecht, als dass er ein Problem ehrlich benannte, für das er dienstrechtlich (noch) keine Lösung wusste. Von dieser Betriebslogik muss sich der MAD lösen.

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