Abwehr an mehreren Fronten: Der Militärische Abschirmdienst (MAD) sieht eine weiter zunehmende Bedrohung durch Spionage und Sabotage. Diese sei „so präsent wie nie“, stellt der Militärgeheimdienst in seinem neuen Jahresbericht fest. Ausländische Nachrichtendienste nutzten alle ihnen zur Verfügung stehenden Mittel, um Informationen zu erlangen, Einfluss auszuüben, Desinformation zu betreiben und die Interessen ihres Landes zu verfolgen.
„Auch vor Tötungsmaßnahmen oder Entführungen scheuen einige ausländische Nachrichtendienste nicht zurück“, warnt der MAD. Der Geheimdienst führt seit April 2024 eine interne Untersuchung mit dem erklärten Ziel einer strukturellen Stärkung durch. Unter dem zusätzlichen Aufgabenspektrum wird in dem Report auch „die Identifizierung und Abwehr von Spezialkräften der russischen Nachrichtendienste auch für letale Operationen“ genannt.
Spionage muss auch heute wieder als Vorbereitungshandlung auf mögliche militärische Auseinandersetzungen gesehen werden.Martina Rosenberg, MAD-Präsidentin
Sogenannte hybride Maßnahmen haben sich zu einem dauerhaft festzustellenden Phänomen entwickelt. Hauptakteure der gegen die Bundeswehr gerichteten nachrichtendienstlichen Angriffe seien Russland und China. Dabei stehen Russlands Nachrichtendienste „unter hohem Erfolgsdruck“ und hätten erhebliches Interesse an Informationen, die einen taktischen Vorteil auf dem Gefechtsfeld bedeuteten. Darunter fallen auch Daten zu Reichweiten und Wirkweisen von Waffensystemen sowie Anzahl und Stationierungen von Waffensystemen oder Informationen, die später eine Ortung eines Waffensystems auf dem Gefechtsfeld ermöglichen.
Die Spionageabwehr des MAD verzeichne einen „Höchststand an verdächtigen Vorfällen seit Jahren“, schreibt Präsidentin Martina Rosenberg in dem Bericht. Sie verweist auf Napoleon und den ihm zugeschriebenen Satz: Ein Spion ersetze 20 000 Mann an der Front. „Wenn man den Schaden, den bereits eine einzelne Person anrichten kann, sieht, ist dies mehr als zutreffend. Spionage muss auch heute wieder als Vorbereitungshandlung auf mögliche militärische Auseinandersetzungen gesehen werden“, so Rosenberg. Es gehe um Informationen über Truppenstärke, Waffensysteme, Befehls- und Kommandostrukturen und Stationierungsentscheidungen.
Mehr Fälle von Extremismusverdacht bei Bundeswehrangehörigen
Der MAD verzeichnete 2024 zum zweiten Mal in Folge einen Anstieg der Gesamtzahl an Bundeswehrangehörigen, die des Extremismus verdächtigt werden – vor allem des Rechtsextremismus. Während 2023 die Bearbeitung von 438 neuen Fällen aufgenommen worden war, waren es im Jahr danach 524 neue Fälle (davon 302 Abwehroperationen und 222 Prüfoperationen). In 413 dieser Fälle ging es um Rechtsextremismus (216 Abwehroperationen und 197 Prüfoperationen), was im Vergleich zu 2023 (308 Fälle) einen Anstieg um 34 Prozent bedeutet. Der MAD hat im Jahr 2024 im Phänomenbereich Rechtsextremismus elf Extremisten (2023: fünf) festgestellt und 26 Menschen mit vorhaltbaren Erkenntnissen, die den Verdacht der fehlenden Verfassungstreue begründen (2023: 28). Einen „erheblichen Rückgang der Fallzahlen“ gab es dagegen bei „Reichsbürgern“ und „Selbstverwaltern“.
Durch Bezüge zum Linksextremismus sind Bundeswehrangehörige in den vergangenen Jahren nur selten aufgefallen. Eine etwa gleichbleibende Zahl von Fällen gab es beim sogenannten auslandsbezogenen Extremismus, vor allem mit Bezug auf den Ukraine-Krieg. Konkret geht es um Fälle, in denen der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine befürwortet wurde oder auch Unterstützung fand.
