Meinung am Mittag: Frankreich: Der suchende Präsident

Die Gelbwesten-Proteste und die anschließenden Debatten haben Macron ein Stück weit geerdet und verändert. Er hat aus seinen Niederlagen gelernt - aber noch nicht genug.

Für einen Präsidenten, der immer wieder betont, dass er sich an langfristigen Erfolgen, nicht an kurzfristiger Beliebtheit messen lassen möchte, inszeniert Emmanuel Macron erstaunlich viele Auftritte, die auf nur eine Frage zulaufen: Wie war ich? Am Donnerstagabend lud Frankreichs Staatschef in den renovierten Festsaal des Élysée-Palastes ein.

Die Entstaubung des Prunks war unter anderem mit dem Erlös aus Macron-Fanartikeln finanziert worden. Kaffeetassen mit Staatschef, T-Shirts mit Macron. Der Fanshop eröffnete gut drei Monate bevor Zehntausende Franzosen in gelben Warnwesten eine neue Politik und den Rücktritt des Staatschefs forderten.

Nun sollte der Moment der Versöhnung kommen. Macron entschuldigte sich dafür, dass seine Politik "oft zu kalt" gewesen sei, der Mensch müsse wieder "ins Herz" seines politischen "Projektes" gestellt werden. Konkret bedeutet das: Der Präsident hält an seinen Reformen fest, über die sich eher Arbeitgeber als Arbeitnehmer freuen. Um Letztere zu besänftigen, will er die Einkommenssteuer senken und Menschen mit geringer Rente und Alleinerziehende finanziell entlasten. Zudem verspricht er, die Chancengleichheit im Zugang zu Bildung zu verbessern und den Kampf gegen die zentralistischen Strukturen des Landes aufzunehmen. Pläne, die jeder Präsident aufs Neue angeht und die auch immer wieder auf Neue angegangen werden müssen.

Nur: Wie war er denn nun? Das Problem liegt in der Frage und in dem Showdown-Modus, in dem Frankreich sich eingerichtet hat. Ständig soll irgendetwas final entschieden, groß gelöst werden. Politik ist zum Theaterstück geworden. Die Gilets jaunes folgen diesem Gesetz, indem sie ihre Proteste nicht Demonstrationen nennen, sondern Akte. Bislang blieb sowohl der Schlussakt aus, als auch Katharsis oder Katastrophe, es wird einfach immer weiter gezählt. Aktuell wartet Paris auf Akt 24. Macron zählt zwar langsamer, doch auch er hat "einen neuen Akt der Republik" angekündigt, sein Akt zwei.

Wo jeder sich seine Bühne gebaut hat, darf das Spektakel nicht fehlen. Auf der einen Seite die Gilets jaunes, die wissen, dass ein angezündetes Auto erst dann relevant ist, wenn der Brand hundertfach gefilmt wird. Auf der anderen ein Präsident, der auf den Zorn mit einer riesigen Kommunikationskampagne reagiert hat.

Der Grand débat, das nationale Diskussionsforum, hatte einen überzeugenden Kern: Der Präsident verlässt den Palast und reist durchs Land. Man kann Macron glauben, wenn er sagt, dass ihn diese Reise ein Stück weit geerdet und verändert hat. Doch statt es dabei zu belassen, wurde der Grand débat als Neugründung der Republik angepriesen. In dieser Logik wurden den Bürgern Fragen gestellt, für die es eigentlich Fachleute gibt: Wie wollen Sie das Steuersystem reformieren? Wie soll der Öffentliche Dienst umstrukturiert und finanziert werden? Die Antworten liefert nun Macron, das ist sein Job. Nach dreimonatiger Debatte teilt er mit, dass seine bereits angegangenen Reformen in diesen Fragen richtig sind und beschleunigt werden müssen. Unklar bleibt, wozu es dazu die Bürgermeinung brauchte.

Die Bauernweisheit, zu der man Macrons große Reden von seiner Präsidentschaftskampagne bis heute zusammendampfen kann, lautet: Jeder ist seines Glückes Schmied. Sein Versprechen an die Franzosen lautet: Ich unterstütze diejenigen, die sich Mühe geben.

Je spärlicher jedoch die Möglichkeiten eines Bürgers sind, desto wahrscheinlicher ist es, dass er sich von Macrons Politik weder vertreten noch gemeint fühlt. Das hat die Bewegung der Gilets jaunes bewiesen.

Macron hat unterschätzt, wie sehr die Gesellschaft in Erfolgreiche und Vergessene zerfällt. Er wird kein Präsident mehr werden, der Linke oder Sozialdemokraten überzeugt. Doch der politischen Kultur im Land wäre schon geholfen, wenn er sich öfter so präsentiert, wie er es in Teilen gerade tat. Nicht als Verkörperung eines Neubeginns, sondern als fragender, suchender Präsident, der weiß, dass er nicht ständig eine neue Ära einläuten kann, sondern einfach manchmal nachjustieren muss.