Süddeutsche Zeitung

Macron in Polen:Gefährliche Arroganz

Der Brexit wurde auch auf dem Rücken der Osteuropäer ausgetragen. Es ist höchste Zeit, Wunden zu pflegen.

Man versteht Emmanuel Macrons außenpolitische Strategie vielleicht besser, wenn man sich Frankreichs Präsidenten als Billardspieler vorstellt. Billard ist erstens kein Teamsport, zweitens kann man über Bande spielen, um ans Ziel zu gelangen, und drittens ist das Ganze im Kern nicht allzu kompliziert. Die Kugel soll einfach ins Loch. Wenn Macron nun an diesem Montag in Warschau versichert, Frankreich stehe treu zur Nato und treu an der Seite Polens, dann ist das kein Zurückrudern von seiner Äußerung, die Nato sei "hirntot". Und es ist kein Abweichen von seinem russlandfreundlichen Kurs. Es ist schlicht ein Festhalten an dem, was Macron seit mehr als zwei Jahren fordert und entwirft: ein engeres finanzielles, militärisches und sozialpolitisches Zusammenarbeiten innerhalb der EU.

Macron ist weder ein Bewunderer des russischen Präsidenten Wladimir Putin noch ein Gegner der Nato. Eher sind die Annäherung an Moskau und die Kritik an der Nato für ihn Mittel zum Zweck. Für Macron liegt die Kugel dann im Loch, wenn er möglichst viele Länder davon überzeugt, mit ihm gemeinsam, beziehungsweise unter seiner Führung, eine neue europäische Verteidigungsstruktur aufzubauen. Dabei saust die Kugel mal Richtung Russland, mal stößt sie die EU vor den Kopf. Von oben mag das aussehen wie Zickzack, derjenige mit dem Queue in der Hand empfindet sich hingegen als feinsinniger Taktiker.

Nun haben allerdings Regierungschefs, im Unterschied zu Billardtischen, eigene Interessen und Empfindlichkeiten. Inwieweit Macron das zur Kenntnis nimmt, variiert von Fall zu Fall. Als er im vergangenen Jahr sein Werben um Russland begann, gipfelte das in langen Ausführungen darüber, was er denke, was aus russischer Perspektive logisch sei - eine Rückorientierung Richtung Westen. Frankreichs Präsident versuchte sich vorzustellen, er sei Putin und richtete an diesem Fantasie-Putin seine Strategie aus.

In Warschau geht es Macron nun darum, Polen zu versichern, dass er das Land nicht aus den Augen verloren hat. Denn von Warschau aus betrachtet ist Russland unter Putin kein Verbündeter, sondern eine Bedrohung. Und Paris wirkt nicht wie die Ideenschmiede der Europäischen Union sondern wie ein überheblicher alter Onkel, der immer nur über sich selbst reden will. Diese gefährliche Arroganz gegenüber Mittelosteuropa ist auch in Deutschland ausgeprägt. Sie bestärkt diejenigen nationalistischen Kräfte in Warschau und auch Ungarn, die ihre Länder als Opfer der EU inszenieren. Und sie lässt diejenigen alleine, die vor Ort gegen die Populisten kämpfen.

Aus dem Élysée heißt es, Frankreich reagiere auf den Brexit, indem es die Zusammenarbeit mit den EU-Mitgliedstaaten östlich von Berlin intensiviere. Dabei darf nicht aus dem Blick geraten, wie sehr die Brexit-Kampagne auf dem Rücken der Osteuropäer ausgetragen wurde. Es wurden offen Hass und Vorurteile gegen Polen, Bulgaren und Rumänen geschürt. Der Brexit ist nicht nur eine Wunde, weil Großbritannien geht. Er ist auch eine Wunde, weil er Europäer gegen Europäer in Stellung brachte. Die Verantwortung von Paris und Berlin ist dadurch gewachsen. In der Post-Brexit-Ära sollte es nicht nur um strategische Interessen gehen, sondern auch um das gemeinsame Heilen von Wunden. Macrons Besuch in Warschau war längst überfällig.

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SZ vom 04.02.2020
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