Männer und Frauen in feinem Tuch, die Kisten aus gläsernen Gebäuden schleppen. Die aus den schwarzen Tagen der Wall Street in New York bekannten Bilder sind gerade rund um die EU-Kommission zu beobachten. Büros werden geräumt, Habseligkeiten weggetragen. Das Spitzenpersonal der mächtigsten Behörde der Europäischen Union wird komplett ausgewechselt. An diesem Freitag soll der Kandidat vorgeschlagen werden, der die Behörde in den kommenden fünf Jahren regieren soll. Ob hernach schwarze oder rosige Zeiten anbrechen werden, ist unklar.
Faktisch läuft alles auf Jean-Claude Juncker zu. Der frühere Luxemburger Premierminister hat als Spitzenkandidat der christdemokratischen und christsozialen Volksparteien (EVP) die Europawahlen gewonnen. Die 28 Staats- und Regierungschefs, die den Kandidaten für den Behörden-Chefsessel mit qualifizierter Mehrheit vorschlagen sollen, müssen dieses Ergebnis berücksichtigen. Im Europaparlament, das den Kandidaten wählen muss, steht eine große Koalition hinter Juncker. Weil aber in Europa nicht die Fakten allein entscheiden, sondern auch 28 nationale Egoisten mit ihren strategischen Interessen, wächst die Nervosität mit jedem Tag, mit dem die Entscheidung näher rückt.
Juncker polarisiert wie kaum ein anderer
Es bestehe die Gefahr, sagt am Mittwochvormittag ein hoher EU-Diplomat im Brüsseler Ratsgebäude, "dass sich der Prozess verselbständigt". Der Prozess, das ist die Benennung Junckers zum Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten. Eines Mannes, der polarisiert wie kaum ein anderer. Europäer, Euro-Begründer, Krisenmanager, Moderator, sagen die einen. Abgewählt, in die Jahre gekommen, Steuervermeider und kraftraubenden Leidenschaften verfallen, sagen die anderen.
Befürworter wie Gegner setzen in den Stunden vor der geplanten Gipfelentscheidung ihre Hoffnungen auf Juncker. Letztere, dass er kurz vor dem Ziel noch aufgibt. Erstere, dass er durchhält. Dies wäre ein Sieg all jener Protagonisten, die Europa demokratischer machen wollen und deshalb über Jahre auf den Augenblick hingearbeitet haben, in dem erstmals der siegreiche Spitzenkandidat einer Europawahl als Chef für die mächtige Europäische Kommission vorgeschlagen wird.
Die Idee der Spitzenkandidaten ist eng verbunden mit dem schließlich gescheiterten Versuch, eine europäische Verfassung zu schaffen - und mit Politikern wie Elmar Brok (CDU), Martin Schulz (SPD) und Klaus Welle (Generalsekretär des Europäischen Parlaments). "Es war immer das Ziel, die Bürger stärker zu beteiligen", sagt Brok. Vom Oktober 2002 stammt die Forderung, Parteien sollten "die Gelegenheit erhalten", im Wahlkampf ihre Kandidaten für den EU-Kommissionspräsidenten zu präsentieren.
Wünsche der Volksvertreter nicht beachtet
Freitagmittag soll nun die "Revolution von unten" in Europa siegreich zu Ende gehen. Denn dann sollen die Staats- und Regierungschefs Juncker vorschlagen. Das Parlament hätte sich ein wirkliches Mitspracherecht in der europäischen Gesetzgebungsmaschinerie erkämpft, zu Lasten der Staats- und Regierungschefs, die bisher praktisch allein über die Person an der Spitze der Behörde entschieden haben.
Aus Sicht der Parlamentarier und ihrer Sympathisanten ist der Prozess, also das Vorhaben "Spitzenkandidat", bisher wie geplant verlaufen. Aus Sicht der Staats- und Regierungschefs dagegen nicht.
Die Staatspräsidenten, Premierminister und Kanzler in den europäischen Hauptstädten hatten die Wünsche der Volksvertreter aus dem fernen Brüssel zwar gehört, aber nicht weiter beachtet. Auch Angela Merkel hat die Beschlüsse ihrer Brüsseler Parteikollegen immer mitgetragen. Wirklich ernst genommen habe sie diese Vorhaben nie, wie Europaabgeordnete ihrer eigenen Partei einräumen.
Merkel wollte nie mehr Mitspracherecht der Bürger
Mit dieser wohlwollenden Ignoranz europäischer Beschlüsse zugunsten innenpolitischen Taktierens hat Merkel entscheidend zu dem Dilemma beigetragen, vor dem die Europäische Union steht. Das Dilemma ist vielschichtig, als da wären: das drohende Zerwürfnis mit den Briten, der Machtkampf mit dem Europäischen Parlament und die Eignung des Kandidaten Juncker an sich.
Die Bundeskanzlerin hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass sie nicht besonders geneigt ist, den europäischen Parlamentariern - und damit den Bürgern - mehr Mitspracherechte bei der Wahl des Kommissionspräsidenten zu geben. Als CDU-Chefin sperrte sie sich zunächst dagegen, überhaupt mit einem Kandidaten in den Wahlkampf zu ziehen. Erst als Martin Schulz von den europäischen Sozialdemokraten in dieses Amt gehoben wurde, stimmte sie widerstrebend zu, auch einen eigenen Kandidaten aufzustellen. Schließlich drohte der Vorwurf, Europa für die gefrusteten Wähler noch unattraktiver zu machen.
Dass Jean-Claude Juncker, von der deutschen Union und den griechischen Christdemokraten getragen, zum Spitzenkandidaten der EVP gemacht wurde, dass Merkel auf dem Parteikongress in Dublin Anfang März aktiv für Juncker warb und schließlich sagte, Juncker sei ihr Spitzenkandidat für das Amt des Kommissionspräsidenten, hat nicht zuletzt innenpolitische Gründe. Merkel brauchte einen deutschsprachigen Konterpart zu Schulz - einen Politiker, der den hochambitionierten und brillant vorbereiteten Sozialdemokraten in heimischen Fernsehduellen Paroli bieten kann.
Wenn Juncker gewinnt, muss er auch Kommissionspräsident werden, wird Merkel aus Brüssel gewarnt. Auch davor, dass sich die Gegner Junckers auf dessen Privatleben stürzen könnten. "Wir haben immer wieder zusammengesessen und alternative Kandidaten gewälzt", erinnert sich einer der Beteiligten. Der Pole Donald Tusk war im Gespräch, die Französin Christine Lagarde, der Ire Enda Kenny.
Ukip-Chef Farage: "Here we are"
Wer die Kanzlerin am Dienstag nach der Europawahl in Brüssel erlebt hat, weiß, dass sie die Warnungen nicht ernst genommen hat. Fast emotional stemmte sie sich gegen einen "Automatismus", dass aus dem Spitzenkandidaten der Europawahl der Kandidat für das Präsidentenamt wird, sie warnte vor Vertragsbruch und degradierte Juncker zu einem von vielen möglichen Kandidaten, die den Job meistern könnten.
Am Tag danach begannen ARD und die Blätter des Springer-Verlags von Betrug und Dummheit zu reden, Merkel sah sich wegen der einsetzenden Empörung gezwungen, sich mit einer nie beabsichtigten Konsequenz für den Luxemburger einzusetzen. Die Kehrtwende löste in London Entsetzen aus.
Die einen hoffen, dass er kurz vor dem Ziel aufgibt - die anderen, dass er durchhält: Jean-Claude Juncker, früherer Premier Luxemburgs.
(Foto: Olivier Hoslet/dpa)Cameron hat sich auf Merkel verlassen
Am Dienstagabend nun steht der Brite Nigel Farage mit einem Bier in der Hand vor der Tür des Brüsseler Pubs Old Hack. Farage ist erklärter Gegner von Premier David Cameron, er will mit seiner Unabhängigkeitspartei mittelfristig die Regierung übernehmen und sein Land raus aus der Gemeinschaft führen. Er blickt auf das auf der gegenüberliegenden Straßenseite stehende und von der Abendsonne hell beleuchtete gläserne Gebäude der Europäischen Kommission, er prostet dem Gebäude zu und stößt ein vernehmliches "here we are" aus. Es klingt wie der Aufruf zum Kampf. Hier sind wir!
Für Farage kommt Juncker gerade recht. Es wird ihm helfen, innenpolitisch gegen Premierminister Cameron zu punkten. Einige Briten vor dem Pub erzählen, Merkel habe Cameron im Stich gelassen. der Brite habe sich auf die erklärte Gegnerin des Systems Spitzenkandidaten verlassen. Er sei sich sicher gewesen, dass Merkel den Spitzenkandidaten Juncker nach der Europawahl abfinden werde.
Es ist anders gelaufen, wieder einmal in diesem Prozess. Für die Briten wie für die Deutschen.
Briten auf der Suche nach einem Vetorecht
Am Mittwochvormittag sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel im Berliner Bundestag: "Es ist kein Drama, wenn wir auch nur mit qualifizierter Mehrheit abstimmen werden." Cameron weiß nun endgültig, dass er alleine steht mit seinem Widerstand gegen Juncker. Ihm und womöglich dem ungarischen Premier Viktor Orbán bleibt nichts als eine - letztlich wirkungslose - Gegenstimme. Wirklich? Während Merkel in Berlin redet, wälzen britische Diplomaten die Europäischen Verträge, um noch einen Paragrafen zu finden, der London ein Vetorecht zugesteht. Wiegeln hohe Beamte des Rates ab, dass es solche Paragrafen gibt. Auch die sogenannte Luxemburg-Klausel, wonach ein Staat bei Entscheidungen, die "vitale Interessen" des Landes betreffen, Einspruch erheben kann, sei nicht anwendbar.
Die Nerven liegen blank.
Knapp 48 Stunden bevor die 28 Chefs zu einem zweitägigen EU-Gipfeltreffen nach Brüssel reisen, das der Vergangenheit Europas - dem Gedenken an die Opfer des Ersten Weltkrieges - und der Zukunft der Europäischen Union - Politik und Spitzenpersonal für weitere fünf Jahre - gleichermaßen gewidmet ist, scheint der europäische Geist verloren gegangen zu sein.
Junckers Plan
Und der Kandidat? Juncker ist aus dem politischen Leben vorerst abgetaucht. Keine der üblichen spöttischen Bemerkungen, keine Antworten auf die Angriffe von Cameron, keine weiteren Klagen über die Reporter, die in den Bäumen sitzen vor seinem Haus in Luxemburg. "Wenn Juncker eine Chance hat durchzukommen, dann nur, wenn er schweigt", hat ein erfahrender Unterhändler aus dem Team um EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy kurz nach den Europawahlen geraten. Seither schweigt er.
Am Donnerstag wird er in Westflandern an einem Kongress der europäischen Volksparteien teilnehmen. Er wird dort Kanzlerin Merkel treffen und sie werden alles besprechen. Der Prozess läuft nach Plan, sollte man meinen. Warum könnte Juncker, der alte Hase, überhaupt nervös sein? Vielleicht, weil er weiß, dass auch jene jetzt in Ermangelung einer Alternative für ihn stimmen, die ihm den Job nicht zutrauen. Die glauben, dass er mit der Befehlsgewalt über eine riesige Bürokratie überfordert sein kann. Und die danach trachten werden, ihn in seinem Amt einzumauern, ihm jeden Spielraum zu nehmen.
Es hat Gerüchte gegeben, Juncker könnte in letzter Minute die Notbremse ziehen und sich einverstanden erklären, Ratspräsident zu werden. Dann wäre es sein Job, die Staats- und Regierungschefs, die früheren Kollegen also, geschickt zu Kompromissen zu geleiten. Das könnte er. Doch er will es nicht. Nach zwei Monaten Europawahlkampf und einem Monat anschließenden Gerangels sei es jetzt für ihn "eine Frage von Ehre und Demokratie", das Amt in der Europäischen Kommission zu übernehmen. Das ist sein Plan. Ob er aufgeht, ist eine andere Frage.