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Machtkampf im Libanon:Salomonische Lösung durch die Armee

Die libanesische Armee nimmt Beschlüsse der Regierung zurück und bewegt die Hisbollah so zum Abzug. Die radikale Miliz bekommt, was sie will und beweist ihre Stärke. Dennoch hat die angeschlagene Regierung Siniora ihren Kopf fürs Erste gerettet.

Tomas Avenarius, Beirut

Ein bisschen sah es aus, als würde da einer die Trauerrede auf seiner eigenen Beerdigung halten. Im schwarzen Anzug, mit dunkler Krawatte, mit blasser Haut und Leichenbittermiene wandte sich Libanon Regierungschef an das eigene Volk: "Ihr Libanesen! Ihr Libanesen in Beirut, in Saida, in Tripolis, in Aschrafije! Das was geschehen ist, war ein bewaffneter Umsturzversuch gegen die gewählte Regierung! Ein Coup!" Viel mehr als die Feststellung der Tatsachen und hilfloser Appelle an die Adresse seiner Gegner hatte Siniora nicht anzubieten: Die Hisbollah solle ihre Kämpfer aus der Hauptstadt abziehen, wo sie inzwischen den gesamten Westteil kontrolliert. Sie solle endlich zurückfinden zu Dialog und Partnerschaft, im Interesse des Landes. Kurz: sie solle ihren gerade mit Blut und Gewalt errungenen Vorteil aufgeben und zurückfinden an den politischen Verhandlungstisch.

Die libanesische Armee sorgte mit Zuckerbrot und Peitsche für den Rückzug der Hisbollah

(Foto: Foto: dpa)

Drei Tage hatte es gedauert nach dem Sturm der Hisbollah auf die libanesische Hauptstadt, bis der angeschlagene Regierungschef sich dem Volk am Samstag überhaupt zeigte - übers Fernsehen. Eingeschlossen in seinem Regierungspalast mit Mitgliedern seines Kabinetts, vermittelte der grauhaarige Siniora den Eindruck, dass er weder die Kontrolle ausübt über sein Land noch dass er die Sicherheit seiner Bürger garantieren kann. Neben dem Rednerpodium saßen sechs seiner Minister: Auch sie wirkten resigniert, verbreiteten wenig kämpferischen Elan und hörten der über weite Strecken in fast kläglichem Tonfall angeschlagenen Rede ungerührt zu: Vier Tage nach dem Überraschungsschlag der oppositionellen Hisbollah-Miliz schien die prowestliche libanesische Regierung vor einem ziemlich klar absehbaren Ende zu stehen.

Der Westen braucht die Regierung Siniora

Das hätte Folgen, für den Libanon und für den Nahen Osten. Die Kämpfe zwischen der bestens bewaffneten Hisbollah und den überraschend schlecht organisierten Anhängern der Regierung hatten nicht nur etwa 30 Tote gefordert. Sie könnten vor allem die innerlibanesische Machtbalance nachhaltig verändern. Und das massiv zu Gunsten der Opposition. Die Opposition gruppiert sich um die radikal-islamische Hisbollah-Miliz, einem offenen Parteigänger des Iran und Syriens. Andersherum gesagt: Die Niederlage des prowestlichen Siniora war ein Schlag ins Kontor des Westens.

Denn der sieht im Libanon eines der Spiel- und Schlachtfelder, auf denen er den nuklearen Ambitionen des Iran entgegentritt. Ohne die Regierung Siniora geht dem Westen der Zugriff auf den Libanon voraussichtlich weitgehend verloren, gewinnen der Iran und Syrien erhebliche Vorteile im großen strategischen Spiel um Irans hegemoniale und atomare Ambitionen.

Der Anlass für den offenen Krieg zwischen der sich seit eineinhalb Jahren streitenden libanesischen Regierung und der Opposition war, von außen und einem nicht-libanesischen Standpunkt betrachtet, nichtig. Sinioras Regierung hatte angekündigt, Teile der militärischen Infrastruktur der Hisbollah ausschalten zu wollen. Die Hisbollah hat seit Jahren ein geheimes landesweites Telefonnetz, mit dem die sich als anti-israelische Widerstandskraft verstehende Miliz sich auf den Verteidigungsfall gegen Israel vorbereitet. Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah hatte daher von einer "Kriegserklärung der Regierung" gesprochen: Siniora wolle die Schiitenmiliz, die doch das gesamte Land vor dem israelischen Nachbarn schütze, "im Auftrag Israels und der USA" entwaffnen.

Auch dass die Regierung den der Hisbollah nahestehende Sicherheitschef des Beiruter Flughafens absetzen will, stört Nasrallah. Die Folge: Der schiitische Geistliche setzte seine Kämpfer in Bewegung, eroberte den Westteil Beiruts im Handstreich und droht nun der Regierung: Nur wenn der Kabinettsbeschluss gegen das geheime Kommunikationssystem der Hisbollah annulliert wird und wenn der Hisbollah-Mann weiter für die Sicherheit des Flughafens verantwortlich bleibt, zieht die Miliz ihre Kämpfer zurück, gibt sie die Straßen und den blockierten Beiruter Flughafen wieder frei.

Lesen Sie auf Seite 2, wie die libanesische Armee den Konflitk mit Mut und Entschlossenheit fürs Erste löste.

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