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Bundestagswahl:Maaßen will für die CDU in den Bundestag

Bundestags-Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz

Hans-Georg Maaßen will im September für den Bundestag kandidieren. (Archivbild)

(Foto: Kay Nietfeld/picture alliance/dpa)

Der umstrittene ehemalige Chef des Verfassungsschutzes will im September im ehemaligen Wahlkreis von Mark Hauptmann antreten. Der ist mittlerweile wegen der Maskenaffäre aus der CDU ausgetreten.

Der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, will bei der Bundestagswahl im September für die CDU kandidieren. Maaßen will im Wahlkreis 196 in Südthüringen antreten, wie er der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage am Donnerstag bestätigte. Für diesen Wahlkreis saß zuvor der mittlerweile wegen der Maskenaffäre zurückgetretene Mark Hauptmann im Bundestag.

Die Thüringer CDU äußerte sich zunächst nicht zu den Plänen Maaßens. Die Bild-Zeitung hatte zuvor berichtet, der CDU-Kreisverband Schmalkalden-Meiningen plane, Maaßen als Bundestagsabgeordneten zu nominieren. Maaßen selbst bestätigte dem Spiegel, dass er in dem Südthüringer Wahlkreis für die CDU kandidieren wolle. Allerdings gibt es bereits mehrere andere Bewerber für die Kandidatur.

Als Verfassungsschutzpräsident war Maaßen 2018 massiv in die Kritik geraten, weil er bezweifelt hatte, dass es nach der Tötung eines Deutschen in Chemnitz zu "Hetzjagden" auf Ausländer kam. Immer wieder war Maaßen mit ausländer- und islamfeindlichen Bemerkungen aufgefallen. Außerdem stand die Behauptung im Raum, er habe der AfD mit Ratschlägen geholfen, um einer möglichen Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz zu entgehen. Maaßen hatte entsprechende Vorwürfe bestritten.

Nachdem sich die Kritik an Maaßen immer weiter zugespitzt hatte, entließ Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) Maaßen schließlich im November 2018 in den einstweiligen Ruhestand. Maaßen, der als Rechtsanwalt arbeitet, ist Mitglied der Werteunion, einem Zusammenschluss besonders konservativer CDU- und CSU-Mitglieder. Außerdem gilt er als scharfer Kritiker von Bundeskanzlerin Angela Merkel.

© SZ/dpa
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