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Maas trifft venezolanische Opposition:Eine Reise im Zeichen des Machtkampfs

German Foreign Minister Heiko Maas looks on near Brazil's Foreign Minister Ernesto Araujo during a news conference at the Itamaraty Palace in Brasilia

"Unsere Unterstützung für Juan Guaidó hat sich in keiner Weise geändert," sagt Außenminister Maas nach einem Treffen mit seinem brasilianischen Amtskollegen Araujo.

(Foto: REUTERS)
  • Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) befindet sich gerade auf einer Lateinamerikareise. Er sichert Guaidó erneut Unterstützung zu.
  • Morgen trifft er venezolanische Oppositionelle in der kolumbianischen Hauptstadt Bogotá - und könnte so ganz nah dran sein, wenn sich der Machtkampf von Caracas entscheidet.
  • Ohnehin ist es keine leichte Reise für den deutschen Chefdiplomaten. Das liegt auch am weit rechts stehenden brasilianischen Präsidenten Bolsonaro.

Dass es gleich so turbulent werden würde, dürfte Heiko Maas nicht erwartet haben. Die erste Station seiner Lateinamerikareise führte den deutschen Außenminister zwar nach Brasilien. Station Nummer zwei wirft aber schon ihre Schatten voraus, bevor Maas dort angekommen ist.

Am Mittwoch wird Maas in der kolumbianischen Hauptstadt Bogotá erwartet, wo er sich nicht nur mit Staatspräsident Iván Duque treffen will, sondern auch mit Vertretern der venezolanischen Opposition. Und es ist diese Opposition, die nun richtig ernst zu machen scheint. Ihr Anführer Juan Guaidó hat für Mittwoch zum "Marsch auf Caracas" gerufen, und um dem noch zusätzliche Schlagkraft zu verleihen, hat er mithilfe einiger Militärs am Dienstag den unter Hausarrest stehenden Leopoldo López befreien lassen. Daraufhin kam es zu Zusammenstößen zwischen Unterstützern Maduros und Anhängern Guaidós.

Maas könnte miterleben, wie sich der Machtkampf von Caracas entscheidet

Die entscheidende Frage ist nun, ob das Militär zu dem Oppositionsführer überläuft. Der Machtkampf hat wieder stark an Dramatik gewonnen, und Außenminister Maas ist plötzlich ganz nah dran. Nach einem Gespräch mit dem brasilianischen Außenminister Ernesto Araujo sagte Maas, er hoffe auf eine friedliche Lösung in Venezuela und beobachte die Entwicklung genau. "Unsere Unterstützung für Juan Guaidó hat sich in keiner Weise geändert."

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Nach anfänglichem Zögern war die Bundesregierung recht präsent im Machtkampf von Caracas, der Ende Januar begonnen hatte. Nicht ganz so präsent natürlich wie die USA, deren Präsident Donald Trump schon mehrfach mit einer militärischen Invasion gedroht hat, auch wenn das nur rhetorisches Getrommel sein dürfte. Die Bundesregierung hatte Maduro Ende Januar ein Ultimatum gestellt, demzufolge er binnen weniger Tage Neuwahlen ausrufen sollte.

Als dieser sich weigerte, erkannte Berlin Maduros Herausforderer Guaidó als legitimen Präsidenten an. Der Deutsche Botschafter in Caracas machte sich mehrfach öffentlich für Guaidó stark und wurde daraufhin ausgewiesen. Maas rügte Maduro deshalb für dessen "unverständliche Entscheidung". Auf seiner Reise könnte Maas nun aus der Nähe miterleben, wie sich der Machtkampf in Caracas entscheidet. Zumindest ist eine Entscheidung das, was Oppositionsführer Guaidó versucht zu erzwingen.

Ohnehin hat sich Maas in Lateinamerika viel vorgenommen. Sein Treffen mit dem brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro wird mit Spannung erwartet. Schließlich hatte der weit rechts stehende Politiker im Wahlkampf mit einigen Äußerungen für internationale Empörung gesorgt. Er hatte unter anderem gegen Frauen, Afrobrasilianer und Homosexuelle gehetzt.

Alles das macht das Treffen mit Bolsonaro zu einem komplizierten Termin für Maas, der mehrfach öffentlich für Toleranz und gegen Rassismus und Diskriminierung eingetreten ist. Er darf diese Werte nicht verleugnen, muss als deutscher Chefdiplomat aber moderate Töne anschlagen. Maas hatte vor der Reise versprochen, über diese Themen zu reden, ebenso über Menschenrechte und die Abholzung des Amazonas-Regenwalds, die Bolsonaros Regierung vorantreibt.

Der rechte Präsident ist nun etwas mehr als 100 Tage im Amt, und in dieser Zeit hat die Beziehung Brasiliens zu Europa oder zu Deutschland kaum eine Rolle gespielt. Maas ist das erste Regierungsmitglied eines EU-Landes, das zu Besuch bei Bolsonaro ist. Vielmehr hatte sich Brasiliens Präsident um Nähe zu den USA bemüht. Trump hatte ihn im März in Washington empfangen und keinen Hehl daraus gemacht, dass die beiden Staatschefs, die mit ähnlichen Methoden an die Macht gekommen sind, sich gut verstehen.

Bolsonaro sieht in Trump aber auch einen strategischen Partner, da die brasilianische Wirtschaft zur Zeit stark von China abhängig ist. Er will das gerne ändern. In diesem Sinne könnte er auch auf die Europäische Union zugehen.

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