Bagdad Maas auf hoffnungsvoller Mission im Irak

Außenminister Heiko Maas (SPD steigt in Bagdad aus einer Transall C-160.

(Foto: dpa)
  • Maas sagte bei seiner Reise in den Irak, dass ein Wiedererstarken der Terrormiliz IS verhindert werden müsse.
  • Große Hoffnungen setzt der Außenminister auch in die neue irakische Regierung, die sich gerade noch bildet.
  • Ein Ziel der Reise ist es auch, Werbung für einen großen Deal für Siemens zu machen.
Von Daniel Brössler, Bagdad

Hinter Heiko Maas liegt ein Flug mit einem Truppentransporter der Bundeswehr vom Typ Transall, vor ihm eine Mission in Sachen Optimismus. Die Splitterschutzweste hat der Außenminister im Flugzeug gelassen. "Irak hat in den vergangenen Jahren schwere Prüfungen meistern müssen. Doch die Terrorherrschaft des IS wurde gebrochen. Jetzt muss ein Wiedererstarken im Untergrund unter allen Umständen verhindert werden, um Terrorgefahren in Irak, der Region, aber auch Europa abzuwenden", sagt er.

Es ist die dritte Reise des Ministers in den Nahen Osten, die erste in den Irak. Maas kommt zu Besuch, obwohl die Bildung einer neuen Regierung noch nicht abgeschlossen ist - oder vielleicht gerade deshalb.

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"Die neue irakische Regierung will die großen Herausforderungen ihres Landes angehen", lobt er. Es geht nicht zuletzt darum, dem neuen Ministerpräsidenten Abdel Mahdi den Rücken zu stärken. Eine "friedliche, geeinte und pluralistische Zukunft Iraks" liege nun in den Händen seiner Menschen. Deutschland werde ihnen "als Freund und Partner weiter verlässlich zur Seite stehen". Es habe "jedes Interesse, die junge irakische Demokratie auf diesem Weg tatkräftig zu begleiten".

Maas ist mit der Hoffnung nach Bagdad gekommen, dass nun wirklich etwas besser werden könnte in dem kriegs- und krisengeplagten Land - eine Hoffnung, die für ihn durchaus auch von innenpolitischer Bedeutung ist. Im Oktober war im Bundestag noch einmal die deutsche Teilnahme an der internationalen Mission gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" genehmigt worden. Die Iraker stellten nach den Syrern die zweitgrößte Gruppe unter den Asylbewerbern in Deutschland, hatte Maas die Abgeordneten bei dieser Gelegenheit erinnert. Die Verlängerung des Anti-IS-Mandats liege auch daher in Deutschlands "ureigenstem Interesse".

Im Rahmen der Operation Inherent Resolve sind derzeit etwa 415 Bundeswehrsoldaten im Einsatz. Deutsche Tornado-Flugzeuge betreiben für die Koalition Aufklärung. Vom jordanischen Al Azraq aus kümmert sich die Bundeswehr außerdem auch um Luftbetankung. Im kommenden Jahr soll die Bundeswehr sich aus der Mission zurückziehen, weshalb es für Maas bei seinem Besuch in Bagdad und im kurdischen Erbil vor allem darum geht, ob die Erfolge im Kampf gegen den IS verlässlich sind. Die Miliz hat zwar viel an Boden verloren, ist aber immer noch in der Lage, Angst, Schrecken und Terror zu verbreiten - wovon auch höchste Sicherheitsvorkehrungen während der Reise zeugen.

Vier Millionen Menschen konnten in ehemalige IS-Gebiete zurückkehren

Vor Kurzem hat die irakische Führung den ersten Jahrestag des Sieges gegen die Terrormiliz gefeiert. "Die Rückkehr der Flüchtlinge und der Wiederaufbau der Städte ist ein Ziel, für das wir den äußersten Einsatz bringen werden", hatte der neue irakische Ministerpräsident Abdel Mahdi dabei versprochen. Vier Millionen Menschen konnten inzwischen in die vom IS zurückeroberten Gebiete zurückkehren. Immer noch müssen aber zwei Millionen Binnenflüchtlinge versorgt werden. Auf eine baldige Rückkehr in ihre Heimatorte können die meisten von ihnen kaum hoffen.

Insgesamt etwa neun Millionen Menschen im Land sind auf humanitäre Hilfe angewiesen, die Hälfte davon sind Kinder. Das Schicksal der Regierung hängt davon ab, ob sie die Erwartungen der Menschen wenigstens ansatzweise erfüllen kann. Der Weltbank zufolge werden fast 80 Milliarden Euro für den Wiederaufbau benötigt. Von Deutschland, mit Zuwendungen in Höhe von 1,5 Milliarden Euro seit 2014 einer der größten Geldgeber, erwartet die neue Regierung in Bagdad weitere Hilfe.

Es ist allerdings nicht so, als hätte nicht auch Maas ein paar Wünsche auf seinem Zettel. Noch im Oktober hatte Siemens-Chef Joe Kaeser einen "großartigen Meilenstein für den neuen Irak" verkündet. Es ging um den Wiederaufbau des Stromnetzes und ein Geschäft im Wert von bis zu 13 Milliarden Euro. Doch daraus wird wohl nichts - jedenfalls bei weitem nicht im erhofften Umfang. Konkurrent General Electric hat offenbar die besseren Chancen, jedenfalls den mächtigeren Fürsprecher: US-Präsident Donald Trump. Der übt angeblich massiven Druck auf die Iraker aus, damit sie bei der Vergabe des Auftrags die richtige Wahl treffen. Maas will während seines Besuches versuchen gegenzusteuern - ein bisschen zumindest.

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