Zum Auftakt seiner Nahost-Reise im Zeichen der Iran-Krise ist Bundesaußenminister Heiko Maas überraschend in Bagdad eingetroffen. Mit einem Transportflugzeug der Bundeswehr landete er am Samstagmorgen von Jordanien kommend auf dem Flughafen der irakischen Hauptstadt. Maas will sich während seiner Reise, die ihn am Montag auch nach Teheran führt, für die Rettung des Atomabkommens mit Iran einsetzen und sich dabei durchaus in der Rolle des Vermittlers anbieten. "Die jüngste Zuspitzung fordert uns als europäische Nachbarn", sagte Maas nach seiner Ankunft. Es gehe darum, für Deeskalation und friedlichen Ausgleich einzutreten.
"Wir können Dialog nicht nur anmahnen, sondern müssen ihn führen - gerade dort, wo Gegensätze unaufhebbar scheinen und langjährige Konflikte tief sitzen", betonte Maas. "Klar vorhanden" sei die Gefahr, "dass Fehlkalkulationen, Missverständnisse, Provokationen in einer höchst angespannten Region zu unabsehbaren Folgen führen". Nicht zuletzt die Unsicherheit über die Zukunft des Atomdeals habe "die Fieberkurve heftig ausschlagen lassen".
Die Lage in der Region hat sich zugespitzt, seit Iran Mitte Mai ein 60-Tage-Ultimatum verhängt und damit gedroht hat, den nach dem Atomdeal zulässigen Höchstwert bei der Uran-Anreicherung zu überschreiten. Die Führung in Teheran reagierte damit auf die harten Sanktionen der USA, die vor einem Jahr aus dem Abkommen ausgestiegen sind. Vor allem das von den USA durchgesetzte Öl-Embargo verschärft eine wirtschaftliche Notlage in Iran.
Außenminister Maas will den Deal, der Iran die Entwicklung von Atomwaffen verbietet, trotz des Ultimatums nicht verloren geben. "Wir Europäer sind überzeugt, dass es alle Mühe wert ist, für den Erhalt der Wiener Nuklearvereinbarung mit Iran zu arbeiten", sagte er. Ihre fortgesetzte und vollumfängliche Umsetzung durch Iran bleibe ein "Schlüsselfaktor für Stabilität und Sicherheit in der Region".
Umstritten ist zwar, wie akut die Kriegsgefahr und die von den USA behauptete Bedrohung durch "iranische Kräfte" ist. Für den Irak gilt die Lage aber in jedem Fall als brisant - auch deshalb, weil Tausende Miliz-Angehörige im Land auf iranisches Kommando hören und das Land auf Befehl aus Teheran hin wieder ins Chaos stürzen könnten. Verzweifelt versucht die irakische Regierung nun mäßigend sowohl auf die USA als auch auf Iran einzuwirken.
Bundeswehr hatte Ausbildungsmission für wenige Tage unterbrochen
Schon Mitte Mai hatten die USA ihre 5000 Soldaten im Land in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt und aus Sicherheitsgründen Diplomaten abgezogen. US-Außenminister Mike Pompeo verschob einen Besuch in Berlin, um dem Irak Unterstützung für den Ernstfall zuzusichern. Auch die Bundeswehr hatte ihre Ausbildungsmission im Land für wenige Tage unterbrochen.
Erst im Dezember war Maas zuletzt im Irak gewesen. Nun will er in Gesprächen mit Regierungsvertretern noch einmal die anhaltende deutsche Unterstützung zusichern und Besonnenheit anmahnen. Im Irak seien in den vergangenen Jahren mehr als vier Millionen Flüchtlinge nach Hause zurückgekehrt. Das Land sei nun für seine Entwicklung auf gute Beziehungen zu allen seinen Nachbarn angewiesen. "Das, was an Stabilität mühsam erkämpft wurde, wäre bei einer großen Eskalation am Golf in Gefahr. Für Bagdad ist deshalb eine auf Ausgleich bedachte Haltung besonders wichtig", sagte er.
