Luftwaffe: Pistorius verspricht Aufklärung

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat nach Berichten über Lehrgänge ehemaliger deutscher Kampfpiloten für die Luftwaffe Chinas eine Untersuchung angekündigt. Jeder Einzelfall müsse geprüft werden, sagte Pistorius am Freitag in Singapur. "Das werden wir konsequent machen und alle Überschreitungen werden geahndet. Das ist völlig eindeutig." Soldaten dürften nach Beendigung ihrer Dienstzeit auch andere Tätigkeiten übernehmen, aber im Rahmen der Gesetze und ihrer Verpflichtung. Pistorius: "Es gibt klare Regeln im Soldatengesetz darüber, was ein Soldat, was eine Soldatin nach Beendigung seiner Dienstzeit, ihrer Dienstzeit tun darf und was nicht und was er anzuzeigen hat. Es gibt auch klare Regeln über Verschwiegenheitsverpflichtungen und vieles andere mehr." Ehemalige Kampfpiloten aus Deutschland sollen seit Jahren in China Militärflieger ausbilden, wie Spiegel und ZDF am Freitag berichteten. Demnach sei mindestens eine Handvoll früherer deutscher Luftwaffen-Offiziere als Trainer in China beschäftigt. Ihre Bezahlung lief nach diesen Berichten "offenbar in mehreren Fällen über Briefkastenfirmen auf den Seychellen".