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Luftangriff bei Kundus:Guttenbergs Pirouetten

Der Verteidigungsminister hat im Fall des Luftangriffs bei Kundus Transparenz und Aufklärung versprochen - der Weg dahin ist noch weit. Guttenberg verwickelt sich in Widersprüche.

Nico Fried

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ringt mit dem Erbe seines Vorgängers Franz Josef Jung. Dabei geht es um die Frage, wie der Bombenangriff auf zwei Tanklaster im September in Kundus zu bewerten sei.

Guttenberg, ddp

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ringt mit dem Erbe seines Vorgängers.

(Foto: Foto: ddp)

Guttenberg hat Transparenz und Aufklärung versprochen, ganz im Sinne einer Ankündigung, die auch von seiner Bundeskanzlerin zu Protokoll gegeben wurde. Neben einigen Details sind aus der bisherigen Aufarbeitung zwei Lektionen zu lernen: Krieg kann eine komplizierte Sache sein - und wer aufklären will, sollte sich zunächst selbst Klarheit verschaffen.

Als Erstes hat der Verteidigungsminister sich selbst korrigiert. Aus einem militärisch angemessenen Angriff wurde binnen weniger Wochen ein militärisch nicht angemessener Angriff. Noch ist zum einen nicht nachvollziehbar, wie dieser Sinneswandel zustande kam; zum zweiten aber, wie Guttenberg zunächst überhaupt zu einer falschen Einschätzung kommen konnte.

Für Letzteres hat der Minister als Erklärung fehlende Informationen ins Feld geführt und als Konsequenz zwei seiner wichtigsten Untergebenen entlassen. Die Antwort, welche inhaltlichen Erkenntnisse er erlangt hat, steht jedoch noch aus.

Und nun muss Guttenberg auch noch Widersprüche erklären, in die er sich selbst verwickelt hat: Den Bericht des IKRK erwähnte er zwar mit Bezug auf die mögliche Zahl ziviler Opfer, verschwieg aber, dass dieser Bericht zu dem Ergebnis kommt, der Einsatz sei völkerrechtswidrig gewesen. Später taucht der IKRK-Bericht dann bei Guttenberg gar nicht mehr auf. Statt dessen sagt er, ihm habe nur der Nato-Bericht vorgelegen. Der Weg zu Aufklärung und Transparenz jedenfalls ist noch weit.

© SZ vom 10.12.2009/segi
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