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Lübeck:Reden und lächeln

Beim G-7-Treffen geben sich die Außenminister leutselig und äußern sich zu aktuellen Krisen - von der Ukraine bis Nordkorea. John Kerry hinterlässt so etwas wie Optimismus.

Von Stefan Braun, Lübeck

Vielleicht sind es am Ende diese Bilder, die hängen bleiben sollen. Bilder mit einem gut gelaunten Außenminister und einigen freundlichen älteren Damen. Wie zufällig kommen sie an der Absperrung vor dem Rathaus ins Plaudern. Frank-Walter Steinmeier erklärt fast vertraulich, wie schwierig es sei, die Krisen von heute zu lösen. Die Damen nicken ernst und ergänzen flüsternd: "Ja, sehr, sehr schwer". Er fährt fort, dass die Konflikte heute durch Terrorbanden und Stämme viel komplizierter geworden seien. Sie nicken wieder, "ja, sehr kompliziert" sei das alles. So entstehen Vertraulichkeiten. Die Szene endet mit seinem "Ihr seid tolle Gastgeber". Und die Damen strahlen, als hätten sie im Lotto gewonnen.

Politik trifft Bevölkerung - in Lübeck hat es dafür einige Beispiele gegeben. Vor der kleinen Szene ist Steinmeier mit Federica Mogherini, der EU-Außenbeauftragten, schon bei Schülern gewesen. Er hat erzählt, dass es auch bei ihm manchmal ganz undiplomatisch zur Sache gehe. Sie hat berichtet, dass sie ihre Kinder viel zu selten sehe, aber die Außenpolitik schon mit großer Leidenschaft betreibe. Der Auftritt endet mit unzähligen Selfies, weil alle Schüler sich mit einem der beiden ablichten möchten. Danach folgen Begrüßungen vor dem Rathaus, Einträge ins Goldene Buch und am nächsten Morgen eine Bootsfahrt mit der Küstenwache - alles sehr fotogeeignet.

Politiker als Models - das ist immerhin etwas, wenn man bedenkt, dass diese G-7- oder G-8- oder G-20-Treffen zwar stets ein mediales Spektakel sind und von oft martialisch anmutenden Sicherheitsvorkehrungen begleitet werden, aber selten handfeste Beschlüsse mit sich bringen. Das lässt sich auch in Lübeck studieren. Konkretes bleibt Mangelware. G-7-Treffen sind Treffen zum Reden und können keinen UN-Sicherheitsrat ersetzen.

Trotzdem haben die Außenminister in Lübeck drei Erklärungen verabschiedet. Ein großes Communiqué, in dem sie sich zu allen aktuellen Krisen äußern, von der Ukraine über Jemen, Syrien und Nordkorea bis zu den Folgen des Klimawandels. Dazu kommt eine zur Sicherheit auf den Weltmeeren - und eine, die sich (nach Ebola) mit Afrika beschäftigt. Viele entschlossene Willenserklärungen finden sich darin, darunter immer wieder ein "Wir wiederholen unsere volle Unterstützung" oder ein "Wir verurteilen aufs Schärfste". So redlich das gemeint sein mag, so selten enthalten die Sätze Festlegungen, mit denen sich die Anwesenden zu etwas verpflichten.

Die Deklaration zur maritimen Sicherheit zeigt das exemplarisch. Hier heißt es unter anderem, dass die G-7-Staaten sich ganz entschieden gegen Menschenschmuggel, Zwangsarbeit und Schlepperbanden einsetzen möchten. Begründung: Diese Verbrechen träfen oft die Schwächsten und Ärmsten. Was gut klingt, hat nur einen Makel: Es gibt keinen Beschluss, mit dem man Flüchtlingsdramen wie das auf dem Mittelmeer wirklich konkret beenden möchte. Als auf der Leinwand im Pressezentrum Bilder von der jüngsten Katastrophe gezeigt werden, wirkt die Erklärung besonders ernüchternd. Immerhin sagt Steinmeier später auf Nachfrage, hier handele es sich um "die Fortsetzung einer Tragödie, an die wir uns nicht gewöhnen dürfen". Dringlichste Aufgabe sei es , sich der Gründe für Flucht anzunehmen. Wohl wahr.

Als Erfolg dürften die Gastgeber verbuchen, dass es in Lübeck auch bei schwierigen Debatten keine echte Kontroverse gegeben hat. Alle signalisierten ihre Unterstützung für das deutsch-französische Engagement in der Ukrainekrise. Und das, obwohl vor allem Kanada eine härtere Gangart gegenüber Russland für nötig erachtet. "Waffenlieferungen sind kein Thema gewesen", heißt es am Ende. Das beruhigt Berlin, weil es weiß, dass es - gerade angesichts der jüngsten Verschlechterung der Lage - auf allen Seiten des Konflikts Akteure gibt, die auf eine Eskalation setzen. Große Sorgen bereitet der Bürgerkrieg in Jemen. Hier unterstützen alle G-7-Staaten im Grundsatz das Eingreifen Saudi-Arabiens. Aber sie verfolgen mit Sorge, dass deren Luftangriffe schon lange dauern, bislang wenig einbringen und über die Ziele noch wenig aussagen. Zufrieden sind alle sieben Außenminister mit dem Stand der Iran-Verhandlungen. Vor allem John Kerry, der wegen der Gespräche mit dem US-Kongress gerade vier Stunden in Lübeck vorbeischaute, hinterließ so etwas wie Optimismus, weil es offenbar gelungen ist, den drohenden Konflikt mit dem Kongress auf die Zeit nach den letzten Verhandlungen mit Iran zu verlegen.

Bilder, Papiere, gute Gespräche - war Lübeck sinnvoll? Als Steinmeier das gefragt wird, wirkt er getroffen. Hier gehe es nicht um ein paar Papiere. Es gehe um die seltenen Gelegenheiten, sich ohne Kurzatmigkeit und Zeitdruck über wichtige Themen auszutauschen. "Wenn wir das nicht mehr schaffen, wird Außenpolitik leiden."

© SZ vom 16.04.2015

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