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Loveparade:Es bleibt ein schales Gefühl

Die Anklage hat versagt. Jetzt braucht es einen Untersuchungsausschus.

Kläglich, unwürdig, empörend ist dieses Ende. Das Gericht hat sieben von zehn Strafverfahren wegen der Loveparade-Katastrophe am 101. Verhandlungstag sang- und klanglos eingestellt. Sie wurden eingestellt nach einer Vorschrift, die dafür nicht gemacht ist: Es kann, heißt es da, von der Verfolgung abgesehen werden, "wenn die Schuld des Täters als gering anzusehen wäre und kein öffentliches Interesse an der Verfolgung besteht". Dem Richter müssen diese Worte im Hals stecken bleiben - weil sie nicht stimmen, weil sie die Opfer und ihre Angehörigen verhöhnen, weil solche Begründung in diesem Fall das Vertrauen in die Rechtsprechung beschädigt.

Es bleibt ein sehr schales Gefühl. Von den Aufklärungsversprechen nach der Katastrophe ist nicht viel übrig geblieben. Schuld daran ist weniger das Gericht, das jetzt den Schwarzen Peter hat und schauen muss, wie es vor der Verjährung zum Ende des Verfahrens kommt. Schuld ist die Staatsanwaltschaft: Sie ermittelte lange gegen unbekannt, obwohl die Beschuldigten sehr bekannt waren, sie brauchte unendlich lange, bis sie anklagte, sie musste dazu gedrängt werden; und dann verschonte sie die Hauptverantwortlichen. Die Anklage hat versagt.

Es braucht einen Untersuchungsausschuss, der all dies, Schuld und Versagen, aufarbeitet.

© SZ vom 08.02.2019
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