Regierungsbefragung: Merkel lobt "große Leistung" des Bamf

Angela Merkel stellt sich den Fragen von Abgeordneten aller Bundestagsfraktionen.

(Foto: AFP)

• Bundeskanzlerin Merkel muss sich im Bundestag erstmals direkten Fragen der Abgeordneten stellen.
• Das erste Thema gibt sie mit ihrem Eingangsstatement selbst vor: Es ist der anstehende G-7-Gipfel in Kanada.
• Die erste Frage dazu kommt von der AfD: Ob die Bundesregierung ihren "destruktiven, US-hörigen deutschen Sonderweg weitergehen" wolle. Es folgen die anderen Fraktionen mit Fragen zu Klimaschutz, Zöllen oder auch Werten.
• Nach G 7 darf es nun um alles gehen: Es kommten Fragen zur Flüchtlingspolitik und der Bamf-Affäre, aber auch zu steigenden Mieten, Armut oder China.
• Alle Fragen und Antworten dürfen jeweils nur eine Minute dauern.

Bundeskanzlerin Merkel muss sich im Bundestag erstmals direkten Fragen der Abgeordneten stellen. Die Union hatte lange versucht, solche Befragungen der Kanzlerin zu verhindern. Bei den Koalitionsverhandlungen musste sie jedoch nachgeben.

Die Regierungsbefragung hat die britischen Prime Minister's Questions zum Vorbild und gilt als riskant für Regierungschefs. Jedes Thema ist erlaubt.