Krieg in NahostUSA erhöhen Druck auf Iran mit weiteren Sanktionen

Kurz vor seinem Treffen mit Chinas Staatschef setzt Trump Sanktionen gegen Iran durch, die auch chinesische Unternehmen treffen.
Kurz vor seinem Treffen mit Chinas Staatschef setzt Trump Sanktionen gegen Iran durch, die auch chinesische Unternehmen treffen. KENT NISHIMURA/AFP

Die Maßnahmen treffen auch Unternehmen mit Sitz in Hongkong und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Am Mittwoch wird US-Präsident Trump zum Besuch in China erwartet, wo er Staatschef Xi Jinping treffen soll.

Alle Entwicklungen im Liveblog

Viele Angaben stammen von Konfliktparteien und lassen sich teilweise nicht unabhängig überprüfen. Für unseren Liveblog verwenden wir neben eigenen Recherchen Material der Nachrichtenagenturen dpa, Reuters, epd, KNA und Bloomberg.

Wichtige Updates
Iran: Mutmaßlicher Ölteppich wohl durch Tanker-Abwasser 
Teheran: USA wollen vollständige Kapitulation Irans 
Iran weitet Gebiet der Straße von Hormus aus 
Israel liefert Raketenabwehrsystem „Iron Dome“ an Vereinige Arabische Emirate
Iran droht mit Urananreicherung auf waffentaugliche 90 Prozent

USA erhöhen Druck auf Iran mit weiteren Sanktionen 

Die US-Regierung verschärft den ökonomischen Druck auf Iran weiter. Sie verhängt Sanktionen gegen mehrere Personen und Unternehmen, darunter Firmen mit Sitz in Hongkong und den Vereinigten Arabischen Emiraten, wie das US-Finanzministerium mitteilte. Die USA werfen ihnen vor, den Verkauf und den Transport iranischen Öls durch die iranische Revolutionsgarde nach China unterstützt zu haben.

Die Revolutionsgarde nutzte Tarnfirmen, „um ihre Rolle bei den Ölverkäufen zu verschleiern und die Einnahmen an das iranische Regime weiterzuleiten“, hieß es. Die USA arbeiten demnach weiter daran, der Führung der Islamischen Republik die Mittel für ihre Waffenprogramme, terroristischen Stellvertreter und nuklearen Ambitionen zu entziehen, betonte US-Finanzminister Scott Bessent. 

Die neuen Sanktionen erfolgen kurz vor dem geplanten Treffen von Präsident Donald Trump und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping. Bereits vor wenigen Tagen hatten die USA neue Iran-Sanktionen bekanntgegeben, die auch mehrere chinesische Unternehmen treffen. Sie hätten eine Rolle bei der Beschaffung von Waffen sowie Bauteilen für das iranische Drohnen- und Raketenprogramm gespielt, heiß es. Die Unterstützung aus China für Iran ist ein Spannungspunkt im Verhältnis zwischen Washington und Peking. So sind etwa chinesische Raffinerien ein führender Käufer von Erdöl aus Iran. Das Iran-Thema dürfte eine wichtige Rolle bei dem Besuch Trumps bei Xi ab Mittwoch in Peking spielen. 

Iran: Mutmaßlicher Ölteppich wohl durch Tanker-Abwasser 

Ein mutmaßlicher Ölteppich im Persischen Golf vor der iranischen Insel Charg stammt nach Angaben der Regierung in Teheran wahrscheinlich aus dem Abwasser eines ausländischen Tankers. Es gebe keine Berichte über Lecks an iranischen Pipelines oder Ölanlagen, teilt die iranische Vizepräsidentin und Umweltbeauftragte Schina Ansari staatlichen Medien zufolge mit. Satellitenbilder zeigen einen Dutzende Quadratkilometer großen Teppich westlich der Insel, die der wichtigste Ölumschlagplatz des Landes ist. 

Teheran: USA wollen vollständige Kapitulation Irans 

Mit Blick auf die Ungewissheit über die Zukunft des Iran-Kriegs kritisiert Teheran die Verhandlungsstrategie der Vereinigten Staaten. Die USA strebten keine echten Verhandlungen an, sondern die vollständige Kapitulation Irans, zitierte die iranische Nachrichtenagentur Isna Außenamtssprecher Ismail Baghai. In einem Interview mit dem indischen Magazin India Today Global sagte der Sprecher demnach, statt einer Geben- und Nehmen-Diplomatie verfolgten die USA mit ihren Forderungen die Unterordnung seines Landes.

Den USA gehe es nicht um eine friedliche Lösung, sondern um ein Kapitulationsdokument, schrieb auch der iranische Vizeaußenminister Kasem Gharibabadi auf X. Der Standpunkt Irans sei eindeutig: Man wolle eine Beendigung der Kampfhandlungen, keine Wiederaufnahme des Konflikts, Entschädigungen, ein Ende der Blockade, Aufhebung von Sanktionen sowie die Achtung internationaler Rechte Irans.

US-Präsident Donald Trump hatte am Montag die seit fast fünf Wochen dauernde Waffenruhe öffentlich infrage gestellt. Grund dafür sei der „dämliche Vorschlag“ aus Teheran zur Beendigung des Krieges. Er nahm dabei Bezug auf ein Verhandlungsdokument, das die iranische Seite übermittelt hatte. Aus Parlamentskreisen in Teheran hieß es am Dienstag, dass die iranische Regierung ein Wiederaufflammen der Kampfhandlungen für wahrscheinlich halte. Eine gut informierte Quelle sagte, es gebe keine Entwicklungen mit Blick auf die Verhandlungen zwischen Teheran und Washington. 

Zwei Sanitäter bei israelischem Angriff in Libanon getötet

Trotz der Waffenruhe sollen zwei Sanitäter bei einem israelischen Angriff im Südlibanon getötet worden sein. Eine weitere Sanitäterin sei zudem verletzt worden, teilt das Gesundheitsministerium mit. Israels Armee sagte auf Anfrage, sie gehe den Vorwürfen nach. In der Vergangenheit beschuldigte das israelische Militär die von Iran unterstützten Hisbollah, Krankenwagen und medizinische Teams als Tarnung zu missbrauchen, um Waffen und Kämpfer zu transportieren. Alle Angaben lassen sich derzeit nicht unabhängig überprüfen. 

Pentagon: Krieg kostet USA bislang 29 Milliarden Dollar 

Die Kosten für den Krieg der USA in Iran belaufen sich nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums bislang auf 29 Milliarden Dollar. Dies ist ein Anstieg um vier Milliarden Dollar im Vergleich zu einer Schätzung von Ende April, wie der amtierende Finanzkontrolleur des Pentagons, Jules ​Hurst, vor Parlamentariern erklärt. Die neuen Zahlen umfassen demnach Ausgaben für Reparatur und Ersatz von Ausrüstung sowie Betriebskosten. 

In einem späteren Senatsausschuss stellte Hurst dann klar, dass die 29 Milliarden Dollar noch keine Kosten beinhalteten, die für Reparaturen amerikanischer Einrichtungen anfallen würden, die im Zuge des Krieges angegriffen wurden. Unter anderem liege dies daran, dass die USA nicht wüssten, „welchen Anteil unsere Verbündeten und Partner bei diesem Wiederaufbau übernehmen werden“.

Derzeit versucht das Pentagon, eine deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben genehmigt zu bekommen. Der Haushaltsentwurf der Trump-Regierung sieht für das Haushaltsjahr 2027 knapp 1,5 Billionen US-Dollar für Verteidigungsausgaben vor. 
Der Pentagon-Mitarbeiter Jules Hurst III. sagt bei einer Anhörung vor dem Haushaltsausschuss des Repräsentantenhauses über den Haushalt des Verteidigungsministeriums aus.
Der Pentagon-Mitarbeiter Jules Hurst III. sagt bei einer Anhörung vor dem Haushaltsausschuss des Repräsentantenhauses über den Haushalt des Verteidigungsministeriums aus. Alex Brandon/AP/dpa

Kuwait: Eindringlinge mit Verbindung zu Revolutionsgarden festgenommen  

In Kuwait sind dem Innenministerium zufolge vier Eindringlinge festgenommen worden, die in Verbindung mit den iranischen Revolutionsgarden stehen sollen. Die Personen hätten versucht, auf dem Seeweg nach Kuwait zu gelangen, ​meldet die staatliche Nachrichtenagentur Kuna unter Berufung auf das Ministerium. Ein Angehöriger der kuwaitischen Streitkräfte sei bei Zusammenstößen mit den Eindringlingen verletzt ⁠worden. 

Iran weitet Gebiet der Straße von Hormus aus 

Iran weitet das als Straße von Hormus bezeichnete Gebiet deutlich aus und erklärt die Meerenge zu einem „riesigen Einsatzgebiet“. Sie werde nicht mehr als schmaler Streifen um eine ​Handvoll Inseln ​betrachtet, sondern sei in ihrem Umfang und ihrer militärischen Bedeutung erheblich erweitert ‌worden, sagt Mohammad Akbarsadeh, ein ranghoher Offizier der Marine der ‌Revolutionsgarden, der staatlichen Nachrichtenagentur Fars zufolge. „Früher wurde die Straße von Hormus als begrenzter Bereich um Inseln wie Hormus und Hengam definiert, doch heute hat sich diese Sichtweise geändert“, sagt Akbarsadeh. Die ​strategische Zone erstrecke sich ​nun von der Stadt Bandar-e Dschask im Osten bis zur ​Insel Siri im Westen. 

Es ist bereits die zweite derartige Ausweitung seit Beginn des Konflikts mit den USA und Israel.

Israels Armee fängt Drohne ab - möglicherweise Angriff der Huthi

Die israelische Luftwaffe hat nach Militärangaben eine Drohne abgefangen. In Übereinstimmung mit geltenden Richtlinien seien dabei keine Warnsirenen ausgelöst worden, hieß es in einer Mitteilung der Armee. Einwohner der israelischen Küstenstadt Eilat an der Südspitze des Landes berichteten laut Medien, sie hätten Spuren einer Abwehrrakete im Himmel über der Stadt beobachtet. Die Times of Israel berichtete, es werde vermutet, dass die Huthi-Miliz in Jemen hinter dem Angriff stehe.

Es wäre der erste Huthi-Angriff seit Beginn der Waffenruhe im Iran-Krieg im vergangenen Monat. Die islamistischen Huthi kontrollieren weite Teile Jemens. Die Miliz ist eng mit Teheran verbündet, von wo sie beträchtliche militärische Unterstützung erhält. Während des Gaza-Kriegs hatten die Huthi Israel regelmäßig beschossen, aber auch im Roten Meer und im Golf von Aden Handelsschiffe attackiert. Auch während des jüngsten Iran-Kriegs hatte die Miliz Israel mehrmals angegriffen. 

Israel liefert Raketenabwehrsystem „Iron Dome“ an Vereinige Arabische Emirate

Israel entsendet nach Angaben des US-Botschafters ​Mike Huckabee ein Raketenabwehrsystem vom Typ Iron Dome sowie Bedienpersonal in ⁠die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE). „Israel hat den VAE gerade Iron-Dome-Batterien und Personal geschickt, um ihnen bei der Bedienung ​zu helfen“, sagte ​Huckabee bei einer Konferenz der Universität Tel Aviv. Dies basiere auf den ‌außergewöhnlichen Beziehungen durch die sogenannten Abraham-Abkommen. Einem Insider zufolge sollen die Luftabwehrsysteme die VAE vor iranischen ​Angriffen schützen. Huckabee sagte außerdem, die Golfstaaten hätten verstanden, dass sie eine Entscheidung treffen müssten. Sie hätten Angriffe aus Iran zu fürchten, nicht aus Israel. Die Lehre aus dem Krieg sei, dass nicht Israel der Feind der Golfstaaten sei, sondern Iran.

Die Vereinigten Arabischen Emirate waren nach Angaben der israelischen Denkfabrik INSS während des Kriegs neben Israel am meisten von iranischen Raketen- und Drohnenangriffen betroffen.

Das Portal Axios berichtete zuerst über den Einsatz der israelischen Raketenabwehr in den Emiraten zum Schutz vor iranischen Geschossen. Die Zusammenarbeit zwischen Israel und den Emiraten in den Bereichen Militär, Sicherheit und Nachrichtendienste habe während des Kriegs einen neuen Höhepunkt erreicht.

Hintergründe zu den Abraham-Abkommen: 
US-Präsident Donald Trump hatte 2020 in seiner ersten Amtszeit die sogenannten Abraham-Abkommen auf den Weg gebracht. In der Folge normalisierten die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain, Marokko und der Sudan ihre Beziehungen zu Israel.

Die Lage vor Ort 

SZ-Grafik
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Iran droht mit Urananreicherung auf waffentaugliche 90 Prozent

Iran droht damit, bei einem erneuten Angriff sein Uran ​auf ​einen atomwaffentauglichen Reinheitsgrad anzureichern. „Eine der ‌Optionen Irans ‌im Falle eines weiteren Angriffs könnte die Anreicherung von ​Uran ​auf 90 Prozent sein“, schreibt ​der Abgeordnete Ebrahim Resaei, der Sprecher des parlamentarischen Ausschusses für ‌nationale Sicherheit und Außenpolitik ist, auf der ‌Online-Plattform X. „Wir ‌werden dies im Parlament ​prüfen.“

Die USA und Israel haben Iran am 28. Februar ‌mit dem erklärten Ziel angegriffen, die Islamische Republik daran zu hindern, Atomwaffen zu entwickeln. Derzeit besteht eine ⁠Waffenruhe, die aber brüchig ist.

Trump: Waffenruhe mit Iran so schwach wie noch nie

Die seit fast fünf Wochen dauernde Waffenruhe mit Iran hängt nach Einschätzung von US-Präsident Donald Trump nur noch am seidenen Faden. Grund dafür sei der „dämliche Vorschlag“ aus Teheran zur Beendigung des Krieges, sagte er in Washington. „Sie ist so schwach wie nie, nachdem ich diesen Mist gelesen habe.“

Trump sagte, die Feuerpause liege quasi auf der Intensivstation, wo ein Arzt hereinkomme und sage: „Sir, Ihr Angehöriger hat eine Überlebenschance von etwa einem Prozent.“ Dennoch glaube er weiterhin, dass eine diplomatische Lösung noch möglich sei, sagte er auf Nachfrage eines Journalisten.

In dem von Iran vorgelegten Plan heißt es laut Staatsmedien, dass die USA Reparationen für die angerichteten Kriegsschäden in Iran zahlen müssten. Die Islamische Republik fordert demnach auch die volle Souveränität über die Straße von Hormus, ein Ende der Sanktionen gegen das Land und die Freigabe beschlagnahmter iranischer Vermögenswerte. Keine Rolle spielte in der Antwort laut den Berichten der Streit über das iranische Atomprogramm.

Am Montagabend (Ortszeit) wollte Trump mit seinem Team für nationale Sicherheit das weitere Vorgehen erörtern, wie das Nachrichtenportal Axios unter Berufung auf US-Beamte berichtete.

Libanons Präsident fordert US-Druck auf Israel

Angesichts von Dutzenden Toten durch neue israelische ​Angriffe hat Libanon die USA aufgefordert, Druck auf die Regierung in Jerusalem auszuüben. Der libanesische Präsident Joseph Aoun erklärte seinem Büro zufolge bei einem Treffen mit dem US-Botschafter Michel Issa, die israelischen Militäreinsätze sowie die Zerstörung von Häusern in Südlibanon ​müssten gestoppt werden. Eigentlich hatte US-Präsident Donald Trump am 16. April eine Feuerpause zwischen der von Iran unterstützten radikal-islamischen Hisbollah-Miliz und Israel verkündet. ⁠Allein in den vergangenen drei Tagen seien jedoch 74 Menschen durch israelische Angriffe getötet worden, teilte das libanesische Gesundheitsministerium mit.

Israel hat eine Sicherheitszone in Südlibanon ausgerufen und besetzt, um sich nach eigenen Angaben vor Angriffen der Hisbollah zu schützen. In der ‌Region zerstört die Armee derzeit Dörfer, sie behauptet, dass sich dort Hisbollah-Kämpfer in Wohngebieten verschanzt hätten. Nach Angaben des libanesischen Premierministers Nawaf Salam kontrolliert Israel Dutzende Orte in Südlibanon. Dabei handle es sich um nahezu die Hälfte des Gebiets südlich des Litani-Flusses. Der Fluss liegt etwa 30 Kilometer nördlich der israelischen Grenze. 

In der vergangenen Woche griff Israel zudem erstmals seit ‌Ausrufung der Waffenruhe die von der ‌Hisbollah kontrollierten südlichen Vororte Beiruts an. Dabei wurde nach israelischen Angaben der Kommandeur ​der Radwan-Elitetruppe der Hisbollah getötet. Die Miliz hat dessen Tod bislang nicht bestätigt.
Der libanesische Präsident Joseph Aoun bei einem EU-Gipfel in Zypern im April.
Der libanesische Präsident Joseph Aoun bei einem EU-Gipfel in Zypern im April. Petros Karadjias/AP/dpa

IEA-Chef: Hormus-Krise verändert Energiemärkte dauerhaft

Die Sperrung der ​Straße von Hormus durch Iran wird die weltweiten Energiemärkte nach Einschätzung der Internationalen Energieagentur (IEA) dauerhaft verändern. „Die globale Energiekarte wird neu gezeichnet“, sagte IEA-Chef Fatih Birol am Montag in Wien. ​Er sprach erneut von der größten Energiekrise der Geschichte. Die wichtige Schifffahrtsroute im Nahen Osten habe ⁠ihren Ruf als verlässlicher Handelsweg unwiederbringlich verloren. „Der Schaden ist angerichtet“, so Birol. Importeure würden sich nun dauerhaft anderen Lieferanten zuwenden. Für Europa sei ​dies ​nach dem Ukraine-Krieg bereits der zweite große Energieschock. ‌Der Kontinent beziehe seinen Flugtreibstoff beispielsweise zunehmend aus Nigeria. ‌Zudem führe die IEA Gespräche mit Ländern wie Kanada und Brasilien, um Alternativen zu sichern. Langfristig erwartet Birol als Reaktion auf ​die Krise einen deutlichen ​Technologieschub. Besonders im Verkehrssektor – der rund die ​Hälfte des weltweiten Ölverbrauchs ausmacht – dürften sinkende Batteriekosten Elektroautos und künftig auch Elektro-Lastwagen stark voranbringen. 

Bei der Stromerzeugung rechnet der IEA-Chef mit einem beschleunigten Ausbau erneuerbarer ‌Energien sowie der Kernkraft. In Teilen Asiens könnte jedoch Kohle eine Renaissance erleben, um ausbleibende Öl- ‌und Gaslieferungen zu ersetzen. Birol ‌zog Parallelen zur Ölkrise der 1970er-Jahre. Diese habe ​zu einer Effizienzsteigerung in der Autoindustrie geführt. Ähnliche strategische Antworten seien jetzt erforderlich. Eine endgültige ​Lösung der aktuellen Krise könne jedoch nicht aus dem Energiesektor ‌kommen, betonte der IEA-Chef. Sie müsse auf diplomatischem Weg durch eine vollständige Öffnung der Straße von Hormus erreicht werden. Bis dahin drohten weltweit weiter steigende Ölpreise. Aktuell liege der Preis für Rohöl bei etwa 110 Dollar pro Barrel (159 ⁠Liter) und damit fast doppelt so hoch wie ‌vor der Krise, ‌was das globale Wirtschaftswachstum dämpfe.

Die Lage vor Ort

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