Krieg in NahostUSA erhöhen Druck auf Iran mit weiteren Sanktionen

Kurz vor seinem Treffen mit Chinas Staatschef setzt Trump Sanktionen gegen Iran durch, die auch chinesische Unternehmen treffen.
Kurz vor seinem Treffen mit Chinas Staatschef setzt Trump Sanktionen gegen Iran durch, die auch chinesische Unternehmen treffen. KENT NISHIMURA/AFP

Die Maßnahmen treffen auch Unternehmen mit Sitz in Hongkong und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Am Mittwoch wird US-Präsident Trump zum Besuch in China erwartet, wo er Staatschef Xi Jinping treffen soll.

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Viele Angaben stammen von Konfliktparteien und lassen sich teilweise nicht unabhängig überprüfen. Für unseren Liveblog verwenden wir neben eigenen Recherchen Material der Nachrichtenagenturen dpa, Reuters, epd, KNA und Bloomberg.

Wichtige Updates
Iran droht mit Urananreicherung auf waffentaugliche 90 Prozent
Trump: Waffenruhe mit Iran so schwach wie noch nie
Libanons Präsident fordert US-Druck auf Israel
Trump nennt Irans Antwort „inakzeptabel“
Pakistan übermittelt Irans Antwort auf US-Vorschlag

USA erhöhen Druck auf Iran mit weiteren Sanktionen 

Die US-Regierung verschärft den ökonomischen Druck auf Iran weiter. Sie verhängt Sanktionen gegen mehrere Personen und Unternehmen, darunter Firmen mit Sitz in Hongkong und den Vereinigten Arabischen Emiraten, wie das US-Finanzministerium mitteilte. Die USA werfen ihnen vor, den Verkauf und den Transport iranischen Öls durch die iranische Revolutionsgarde nach China unterstützt zu haben.

Die Revolutionsgarde nutzte Tarnfirmen, „um ihre Rolle bei den Ölverkäufen zu verschleiern und die Einnahmen an das iranische Regime weiterzuleiten“, hieß es. Die USA arbeiten demnach weiter daran, der Führung der Islamischen Republik die Mittel für ihre Waffenprogramme, terroristischen Stellvertreter und nuklearen Ambitionen zu entziehen, betonte US-Finanzminister Scott Bessent. 

Die neuen Sanktionen erfolgen kurz vor dem geplanten Treffen von Präsident Donald Trump und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping. Bereits vor wenigen Tagen hatten die USA neue Iran-Sanktionen bekanntgegeben, die auch mehrere chinesische Unternehmen treffen. Sie hätten eine Rolle bei der Beschaffung von Waffen sowie Bauteilen für das iranische Drohnen- und Raketenprogramm gespielt, heiß es. Die Unterstützung aus China für Iran ist ein Spannungspunkt im Verhältnis zwischen Washington und Peking. So sind etwa chinesische Raffinerien ein führender Käufer von Erdöl aus Iran. Das Iran-Thema dürfte eine wichtige Rolle bei dem Besuch Trumps bei Xi ab Mittwoch in Peking spielen. 

Die Lage vor Ort 

SZ-Grafik
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Iran droht mit Urananreicherung auf waffentaugliche 90 Prozent

Iran droht damit, bei einem erneuten Angriff sein Uran ​auf ​einen atomwaffentauglichen Reinheitsgrad anzureichern. „Eine der ‌Optionen Irans ‌im Falle eines weiteren Angriffs könnte die Anreicherung von ​Uran ​auf 90 Prozent sein“, schreibt ​der Abgeordnete Ebrahim Resaei, der Sprecher des parlamentarischen Ausschusses für ‌nationale Sicherheit und Außenpolitik ist, auf der ‌Online-Plattform X. „Wir ‌werden dies im Parlament ​prüfen.“

Die USA und Israel haben Iran am 28. Februar ‌mit dem erklärten Ziel angegriffen, die Islamische Republik daran zu hindern, Atomwaffen zu entwickeln. Derzeit besteht eine ⁠Waffenruhe, die aber brüchig ist.

Trump: Waffenruhe mit Iran so schwach wie noch nie

Die seit fast fünf Wochen dauernde Waffenruhe mit Iran hängt nach Einschätzung von US-Präsident Donald Trump nur noch am seidenen Faden. Grund dafür sei der „dämliche Vorschlag“ aus Teheran zur Beendigung des Krieges, sagte er in Washington. „Sie ist so schwach wie nie, nachdem ich diesen Mist gelesen habe.“

Trump sagte, die Feuerpause liege quasi auf der Intensivstation, wo ein Arzt hereinkomme und sage: „Sir, Ihr Angehöriger hat eine Überlebenschance von etwa einem Prozent.“ Dennoch glaube er weiterhin, dass eine diplomatische Lösung noch möglich sei, sagte er auf Nachfrage eines Journalisten.

In dem von Iran vorgelegten Plan heißt es laut Staatsmedien, dass die USA Reparationen für die angerichteten Kriegsschäden in Iran zahlen müssten. Die Islamische Republik fordert demnach auch die volle Souveränität über die Straße von Hormus, ein Ende der Sanktionen gegen das Land und die Freigabe beschlagnahmter iranischer Vermögenswerte. Keine Rolle spielte in der Antwort laut den Berichten der Streit über das iranische Atomprogramm.

Am Montagabend (Ortszeit) wollte Trump mit seinem Team für nationale Sicherheit das weitere Vorgehen erörtern, wie das Nachrichtenportal Axios unter Berufung auf US-Beamte berichtete.

Libanons Präsident fordert US-Druck auf Israel

Angesichts von Dutzenden Toten durch neue israelische ​Angriffe hat Libanon die USA aufgefordert, Druck auf die Regierung in Jerusalem auszuüben. Der libanesische Präsident Joseph Aoun erklärte seinem Büro zufolge bei einem Treffen mit dem US-Botschafter Michel Issa, die israelischen Militäreinsätze sowie die Zerstörung von Häusern in Südlibanon ​müssten gestoppt werden. Eigentlich hatte US-Präsident Donald Trump am 16. April eine Feuerpause zwischen der von Iran unterstützten radikal-islamischen Hisbollah-Miliz und Israel verkündet. ⁠Allein in den vergangenen drei Tagen seien jedoch 74 Menschen durch israelische Angriffe getötet worden, teilte das libanesische Gesundheitsministerium mit.

Israel hat eine Sicherheitszone in Südlibanon ausgerufen und besetzt, um sich nach eigenen Angaben vor Angriffen der Hisbollah zu schützen. In der ‌Region zerstört die Armee derzeit Dörfer, sie behauptet, dass sich dort Hisbollah-Kämpfer in Wohngebieten verschanzt hätten. Nach Angaben des libanesischen Premierministers Nawaf Salam kontrolliert Israel Dutzende Orte in Südlibanon. Dabei handle es sich um nahezu die Hälfte des Gebiets südlich des Litani-Flusses. Der Fluss liegt etwa 30 Kilometer nördlich der israelischen Grenze. 

In der vergangenen Woche griff Israel zudem erstmals seit ‌Ausrufung der Waffenruhe die von der ‌Hisbollah kontrollierten südlichen Vororte Beiruts an. Dabei wurde nach israelischen Angaben der Kommandeur ​der Radwan-Elitetruppe der Hisbollah getötet. Die Miliz hat dessen Tod bislang nicht bestätigt.
Der libanesische Präsident Joseph Aoun bei einem EU-Gipfel in Zypern im April.
Der libanesische Präsident Joseph Aoun bei einem EU-Gipfel in Zypern im April. Petros Karadjias/AP/dpa

IEA-Chef: Hormus-Krise verändert Energiemärkte dauerhaft

Die Sperrung der ​Straße von Hormus durch Iran wird die weltweiten Energiemärkte nach Einschätzung der Internationalen Energieagentur (IEA) dauerhaft verändern. „Die globale Energiekarte wird neu gezeichnet“, sagte IEA-Chef Fatih Birol am Montag in Wien. ​Er sprach erneut von der größten Energiekrise der Geschichte. Die wichtige Schifffahrtsroute im Nahen Osten habe ⁠ihren Ruf als verlässlicher Handelsweg unwiederbringlich verloren. „Der Schaden ist angerichtet“, so Birol. Importeure würden sich nun dauerhaft anderen Lieferanten zuwenden. Für Europa sei ​dies ​nach dem Ukraine-Krieg bereits der zweite große Energieschock. ‌Der Kontinent beziehe seinen Flugtreibstoff beispielsweise zunehmend aus Nigeria. ‌Zudem führe die IEA Gespräche mit Ländern wie Kanada und Brasilien, um Alternativen zu sichern. Langfristig erwartet Birol als Reaktion auf ​die Krise einen deutlichen ​Technologieschub. Besonders im Verkehrssektor – der rund die ​Hälfte des weltweiten Ölverbrauchs ausmacht – dürften sinkende Batteriekosten Elektroautos und künftig auch Elektro-Lastwagen stark voranbringen. 

Bei der Stromerzeugung rechnet der IEA-Chef mit einem beschleunigten Ausbau erneuerbarer ‌Energien sowie der Kernkraft. In Teilen Asiens könnte jedoch Kohle eine Renaissance erleben, um ausbleibende Öl- ‌und Gaslieferungen zu ersetzen. Birol ‌zog Parallelen zur Ölkrise der 1970er-Jahre. Diese habe ​zu einer Effizienzsteigerung in der Autoindustrie geführt. Ähnliche strategische Antworten seien jetzt erforderlich. Eine endgültige ​Lösung der aktuellen Krise könne jedoch nicht aus dem Energiesektor ‌kommen, betonte der IEA-Chef. Sie müsse auf diplomatischem Weg durch eine vollständige Öffnung der Straße von Hormus erreicht werden. Bis dahin drohten weltweit weiter steigende Ölpreise. Aktuell liege der Preis für Rohöl bei etwa 110 Dollar pro Barrel (159 ⁠Liter) und damit fast doppelt so hoch wie ‌vor der Krise, ‌was das globale Wirtschaftswachstum dämpfe.

Die Lage vor Ort

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Iran: US-Forderungen sind unvernünftig und einseitig

Iran bezeichnet seinen Vorschlag zur Beendigung des Krieges mit den USA und zur Öffnung der Straße von Hormus als legitim und großzügig. Die USA hielten dagegen an unvernünftigen ​und einseitigen Forderungen fest, sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmail Baghaei. Zu den Forderungen Teherans gehörten ein Ende des Krieges, die Aufhebung ⁠der US-Blockade und die Freigabe eingefrorener iranischer Vermögenswerte. Die sichere Durchfahrt durch die Meerenge sowie die Herstellung der Sicherheit in der Region und in Libanon seien Teil dieses Angebots.

Öltanker passieren Straße von Hormus mit abgeschalteten Sendern

Drei Öltanker ​haben laut zweier Analysefirmen die Straße von Hormus mit abgeschalteten ⁠Ortungssystemen passiert, um iranischen Angriffen zu entgehen. Zwei der Schiffe haben am Sonntag mit ​jeweils ​zwei Millionen Barrel irakischem Rohöl an ‌Bord die Meerenge durchquert, wie ‌aus Daten von Kpler und LSEG hervorgeht. Ein dritter Tanker konnte den ​Persischen Golf bereits ​in der vergangenen Woche verlassen. ​

Die staatliche iranische Nachrichtenagentur Tasnim meldet unterdessen, dass ein mit irakischem Rohöl beladener Tanker auf dem ‌Weg nach Vietnam am Sonntag die Straße von Hormus auf ‌der von Iran ‌festgelegten Route durchquert habe. Die Nachrichtenagentur ​Reuters hatte in der vergangenen Woche unter Berufung auf ​Insider und Schiffsdaten berichtet, dass die Vereinigten ‌Arabischen Emirate (VAE) trotz der iranischen Blockade in begrenztem Umfang Rohöl durch die Meerenge verschifft haben. 

Die Tanker schalteten demnach ihre Ortungssysteme ab. Auch iranische ⁠Schiffe, die die US-Blockade umgehen, ‌schalteten diese ‌oft ebenfalls aus.

Trump nennt Irans Antwort „inakzeptabel“

US-Präsident Donald Trump teilt auf der Plattform Truth Social mit, er habe soeben die Antwort der „sogenannten iranischen ‚Vertreter‘“ auf den jüngsten US-Vorschlag gelesen. Sie gefalle ihm nicht, sie sei „absolut inakzeptabel“. Weitere Details zu dem Vorschlag gab es nicht. Zuvor hatte Iran eine Antwort auf den US-Vorschlag zur Beendigung des Krieges an den Vermittler Pakistan weitergegeben.
Einem Bericht des Wall Street Journal zufolge sieht der jüngste Vorschlag Teherans vor, einen Teil des hoch angereicherten Urans zu verdünnen und den Rest in ein Drittland zu schicken. Zugleich fordere Iran Garantien, dass das überführte Uran im Falle eines Scheiterns der Gespräche zurückgegeben wird, hieß es. Die Demontage seiner Anlagen indessen schließe Teheran aus. Die iranische Nachrichtenagentur Tasnim erklärte, die Berichterstattung des Journals über Vorschläge zum Umgang mit Nuklearmaterial sei „nicht wahr“. In der Meldung wurde der Wunsch Irans nach einem sofortigen Kriegsende, der Freigabe eingefrorener Vermögenswerte, der Aufhebung der US-Sanktionen auf Ölexporte, einem Ende der US-Blockade im Golf von Oman sowie letztlich einer iranischen Kontrolle über die Straße von Hormus betont.  

Der staatliche Sender IRIB News ergänzte, Teheran habe Trumps Plan als einer Kapitulation gleichkommend zurückgewiesen und darauf bestanden, dass die USA zudem Kriegsschäden bezahlen. Bereits am Sonntag hatte Trump in einem Beitrag in sozialen Medien erklärt, Iran habe mit den USA und anderen Ländern „Spielchen gespielt“. Er fügte hinzu: „Sie werden nicht länger lachen!“

Iran-Krieg ist für Netanjahu nicht beendet

Der Iran-Krieg ist nach Ansicht des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu noch nicht beendet. „Er ist noch nicht vorbei, denn es gibt immer noch Nuklearmaterial, angereichertes Uran, das aus Iran entfernt werden muss“, sagte er in der CBS-Sendung „60 Minutes“ laut Vorschau. Netanjahu erklärte weiter, dass auch noch Uran-Anreicherungsanlagen demontiert werden müssten und es weiterhin Stellvertreter – damit ist unter anderem die libanesische Hisbollah-Miliz gemeint – gebe, die Iran unterstütze. 

Zudem stelle Iran weiterhin ballistische Raketen her. „Wir haben zwar vieles davon unbrauchbar gemacht, aber all das ist immer noch da, und es gibt noch viel zu tun.“ Auf die Frage, wie das hoch angereicherte Uran aus Iran entfernt werden solle, sagte Netanjahu: „Man geht hin und holt es heraus.“ Wie dies genau ablaufen und bis wann das Material aus Iran geschafft werden solle, wollte Netanjahu nicht sagen.

Pakistan übermittelt Irans Antwort auf US-Vorschlag

Pakistan hat nach eigenen Angaben Irans Antwort auf den US-Vorschlag zum Iran-Konflikt erhalten und diese Antwort an die USA weitergeleitet. Zum Inhalt wurde nichts mitgeteilt. Der Vorschlag umfasst eine Absichtserklärung mit 14 Punkten. Deren Ziel ist es unter anderem, einen Rahmen für zunächst 30 Tage dauernde Verhandlungen zu schaffen, um den Krieg zu beenden. Diskutiert werden Medienberichten zufolge auch eine Lockerung von US-Sanktionen und Vereinbarungen zur Zukunft der Straße von Hormus. Zudem soll eine Grundlage für Verhandlungen über Irans umstrittenes Atomprogramm geschaffen werden.

Trump: Bekommen iranisches Uran „irgendwann“

US-Präsident Donald Trump hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die Vereinigten Staaten „irgendwann“ das angereicherte Uran Irans sichern würden. „Nun, wir werden das irgendwann bekommen, zusammen mit allem, was wir wollen“, sagte er in einem Interview der Sendung „Full Measure“. Das Material stehe „unter Beobachtung“ der USA, behauptete Trump weiter. „Wenn sich jemand dem Ort nähert, werden wir davon erfahren, und wir werden ihn in die Luft jagen.“

Am Samstag hatte der russische Präsident Wladimir Putin vorgeschlagen, angereichertes Uran aus Iran abzutransportieren und einzulagern. Ursprünglich habe dazu Einigkeit bestanden, doch hätten die USA plötzlich ihre Haltung verschärft. Der Kremlchef sagte, dass Russland bereits einmal im Jahr 2015 angereichertes Uran aus Iran abtransportiert habe. Iran habe Russland vertraut, „und das nicht ohne Grund“.

Trump drängt im derzeitigen Krieg Iran dazu, seinen Vorrat an hoch angereichertem Uran vollständig zu entfernen. Zudem müssten Anreicherungskapazitäten abgebaut und es Teheran unmöglich gemacht werden, sein Nuklearprogramm voranzutreiben, um Atomwaffen zu entwickeln. Für den Bau von Atomwaffen muss Uran sehr hoch angereichert werden. Iran beteuert seit Jahren, sein Atomprogramm sei rein ziviler Natur. 

Flüssigerdgas-Tanker passiert erstmals seit Kriegsbeginn Straße von Hormus

Erstmals seit Beginn des Iran-Kriegs ​hat ein Tanker mit Flüssigerdgas aus Katar unbehelligt die Straße von Hormus passiert. Das Schiff war auf dem Weg nach Pakistan, wie aus Daten des Analysehauses Kpler hervorging. Insidern zufolge ​hatte Iran die Durchfahrt des Tankers als vertrauensbildende Maßnahme genehmigt. Katar und Pakistan vermitteln in dem Konflikt. Das Gas ⁠soll die Energieknappheit in Pakistan lindern, die dort zu Stromausfällen geführt hat.

Die halbamtliche iranische Nachrichtenagentur Tasnim meldete unter Berufung auf iranische Behörden, Schiffe von Ländern, ​die sich ​an die US-Sanktionen hielten, würden bei der Durchfahrt der Meerenge ‌auf Probleme stoßen. Katars Außenminister Mohammed bin Abdulrahman al-Thani ‌warnte seinen iranischen Kollegen Abbas Araqchi in einem Telefonat, die Straße von Hormus als Druckmittel zu benutzen. Dies werde die Krise nur verschärfen.

Iran: Oberster Führer Chamenei berät mit Militärchef

Der Befehlshaber des Zentralkommandos der iranischen Streitkräfte, Ali Abdollahi, hat sich der halbstaatlichen Nachrichtenagentur Fars zufolge mit Irans oberstem Führer Modschtaba Chamenei ​getroffen. Dabei habe er neue Leitlinien für militärische Einsätze und eine entschlossene Konfrontation mit Gegnern erhalten, meldete Fars.

Abdollahi habe das geistliche und politische Oberhaupt der Islamischen Republik über die Einsatzbereitschaft der Truppen unterrichtet. Die Streitkräfte seien bereit, jeder Aktion der amerikanisch-israelischen Feinde entgegenzutreten, wurde Abdollahi ​zitiert. ​Im Falle eines Fehlers des Feindes werde Iran schnell, ‌hart und entschlossen reagieren.

Wann das Treffen stattfand, ‌ließ die Agentur offen. Chamenei war zum Nachfolger seines Vaters ernannt worden, nachdem dieser zu Beginn des Kriegs getötet worden war. Er soll allerdings ​selbst verletzt worden sein. ​Öffentlich ist er seit seiner Ernennung nicht ​in Erscheinung getreten, was Spekulationen über seinen Gesundheitszustand schürt.
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