Vermutlich sind Erinnerungen wach geworden, als der litauische Präsident Gitanas Nausėda am Donnerstagnachmittag am Kanzleramt vorfuhr. Erinnerungen an den 26. Februar 2022. Zwei Tage nach dem russischen Überfall auf die Ukraine eilte Nausėda zusammen mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki zu Bundeskanzler Olaf Scholz nach Berlin. Beide einte die Sorge, der deutsche Kanzler könnte zu zögerlich reagieren.
Am Tag darauf hielt Scholz im Bundestag seine Zeitenwende-Rede. Von der sei er damals "persönlich sehr bewegt" gewesen, bekannte Nausėda nun bei seinem neuerlichen Berlin-Besuch. Vielleicht, das schwang mit, auch ein bisschen überrascht. Besorgt, dass Deutschland zu zögerlich sein könnte, ist der Litauer allerdings immer noch.
Kommen 5000 Soldaten oder bleibt es beim Führungsstab?
Nausėda ist mit einem konkreten Anliegen nach Berlin zurückgekehrt. Es geht um die Präsenz der Bundeswehr in seinem Land und um Zusagen, die Scholz ihm bei einem Besuch in Vilnius im Juni gemacht hat - die beide Seiten nun aber unterschiedlich interpretieren. "Beide Staatsmänner eint der Wille, den östlichen Teil der Nato weiter zu stärken, um die glaubwürdige Abschreckung und Verteidigung des Bündnisses weiterhin zu gewährleisten", hieß es damals in einer gemeinsamen Erklärung.
Konkret brachte Scholz die Zusage mit, den im Rahmen der Mission Enhanced Forward Presence (EFP) 2017 als Reaktion auf die Krim-Annexion und den Krieg im Donbass begonnenen Schutz der Ostflanke der Nato in Litauen substanziell zu stärken.
Litauen, wo die Bundeswehr 2017 die Führung der EFP-Mission übernommen hatte, versprach Scholz nun eine "robuste und gefechtsbereite Brigade" aus deutschen Kampftruppen. Die litauische Seite verstand die Zusicherung so, dass längerfristig eine ganze deutsche Brigade im Land stationiert werden soll. In Litauen solle dauerhaft nur ein Führungsstab der Bundeswehr stationiert werden, hieß es indes schon während der Scholz-Reise von deutscher Seite. Die Brigade solle im Bedarfsfall schnell nach Litauen verlegt werden können. Ausdrücklich war in der Erklärung von einem "permanent dislozierten vorgeschobenen Element eines Brigadestabes" die Rede. Deutschland hat seitdem lediglich den Gefechtsstand der Brigade dauerhaft im litauischen Rukla in Litauen stationiert.
Erst einmal verhandelt eine Arbeitsgruppe auf Expertenebene
Nausėda, im Juli Gastgeber des Nato-Gipfels in Vilnius, beharrt indes auf der litauischen Lesart. "Im vergangenen Jahr haben wir uns auf die Stationierung einer deutschen Kampfbrigade in Litauen geeinigt", schickte er bei einer Veranstaltung der Körber-Stiftung am Mittwochabend seiner Unterredung im Kanzleramt voraus. "Die Umsetzung der Vereinbarung, die ich mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz unterzeichnet habe, bleibt unsere gemeinsame Priorität", betonte er. Das sei ein "wichtiger Schritt zur Gewährleistung einer wirksamen Abschreckung". Zum Nutzen nicht nur Litauens, wie der Präsident betonte, sondern auch Deutschlands.
Anfang März hatte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) versucht, den Konflikt vor Ort zu entschärfen. Es werde "in jedem Fall eine starke, dauerhafte Präsenz deutscher Verbände in Litauen" geben, sagte er zu, womit aber eben nicht die Stationierung einer ganzen Brigade mit etwa 5000 Soldatinnen und Soldaten gemeint war. Immerhin verständigte man sich auf die Bildung einer Arbeitsgruppe auf Expertenebene. "Die Lage bleibt weiterhin bedrohlich. Deswegen müssen wir die militärische Präsenz der Verbündeten in den baltischen Staaten weiter aufstocken, um eine wirksame Abschreckung zu gewährleisten", appellierte Nausėda nun in Berlin.
Litauen schätze das "starke Engagement und die Führungsrolle Deutschlands in unserer Region sehr", warb der Präsident allerdings auch. Er könne versichern, "dass Sie heute in ganz Europa kaum einen aufrichtigeren Verbündeten und Partner finden werden als Litauen". Das klang versöhnlich. Eine Pressekonferenz mit dem Kanzler wurde dennoch nicht angesetzt. Womöglich vorsichtshalber.
