Süddeutsche Zeitung

Litauen:Amtsinhaber Nausėda gewinnt Präsidentenwahl

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In der Stichwahl setzt sich Litauens Präsident klar gegen seine Herausforderin, Ministerpräsidentin Šimonytė, durch.

Gitanas Nausėda bleibt für die kommenden fünf Jahre Litauens Staatsoberhaupt. Nach Auszählung von mehr als 90 Prozent aller Wahlbezirke kommt der Amtsinhaber auf gut 75 Prozent der abgegebenen Stimmen, wie die staatliche Wahlkommission in Vilnius am späten Sonntagabend mitteilt. Damit liegt Nausėda in der Stichwahl um das höchste Staatsamt des baltischen EU- und Nato-Landes uneinholbar vor Regierungschefin Ingrida Šimonytė. Sie räumte ihre Niederlage ein und gratulierte Nausėda.

"Ich möchte mich beim litauischen Volk für seine Unterstützung bedanken", sagte Nausėda auf seiner Wahlparty und sprach von einem "großen Vertrauensmandat". "Ich bin mir bewusst, dass ich diesen Vertrauensvorschuss wertschätzen muss", betonte er und dankte seiner Rivalin Šimonytė für den ehrenhaften Wahlkampf.

Nausėda hatte bereits die erste Wahlrunde am 12. Mai klar gewonnen, ohne aber die nötige absolute Mehrheit zu erzielen. Der 60-jährige Ökonom steht seit 2019 an der Spitze des Baltenstaates, der an die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad sowie Russlands engen Verbündeten Belarus grenzt. Nach Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine setzte sich Nausėda entschlossen für humanitäre Hilfe und Waffenlieferungen an Kiew ein.

International profilierte er sich zudem als engagierter Vertreter der Interessen seines Heimatlandes, das durch seine Lage an der Grenze der Nato in der geopolitischen Konfrontation mit Russland besonders exponiert ist. Deutschland will deshalb eine gefechtsbereite Brigade mit bis zu 5000 deutschen Soldaten dauerhaft in Litauen stationieren.

In Litauen hat das Staatsoberhaupt vorwiegend repräsentative Aufgaben. Im Vergleich zum deutschen Bundespräsidenten hat der Präsident aber weitergehende Kompetenzen in der Außen- und Verteidigungspolitik. So vertrat der seit 2019 an der Spitze des bevölkerungsreichsten Baltenstaates stehende Nausėda sein Land regelmäßig bei EU-Gipfeln. Auch ist der Präsident Oberbefehlshaber der Streitkräfte.

Nausėda und Šimonytė waren schon bei der vorigen Präsidentenwahl vor fünf Jahren in der entscheidenden Runde gegeneinander angetreten. Damals gewann der parteilose Politiker das Duell mit 66 Prozent der Stimmen gegen seine Rivalin von der konservativen Regierungspartei Vaterlandsunion. Außenpolitisch vertreten beide ähnliche Positionen. Sowohl Nausėda als auch Šimonytė plädieren für eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben, um Armee und Infrastruktur zu modernisieren. Während sie in der Russlandpolitik einig sind, gibt es innenpolitische Differenzen bei Themen wie der gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaft, die Nausėda ablehnt.

Die Wahlbeteiligung lag nun nach vorläufigen Angaben bei 49,6 Prozent - und damit niedriger als 2019.

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