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Linkspartei:Götter des Gemetzels

Amira Mohamed Ali Linksfraktion im Bundestag

Mohamed Ali ist erst sei 2015 Parteimitglied.

(Foto: Carsten Koall/dpa)

Nach dem Rückzug von Sarah Wagenknecht müssen sich die Linken eine neue Führung wählen. Das dauert, denn die Fraktion ist tief gespalten.

Knapp vier Wochen ist es her, seit Amira Mohamed Ali zur Nachfolgerin von Sahra Wagenknecht gewählt wurde. An der Spitze der Linksfraktion im Bundestag steht nun eine 39-Jährige, die kaum einer kennt. Sie löste eine 50-Jährige ab, die jeder kennt, die aber vom Berliner Betrieb genug hat. Vom Ende einer Ära war die Rede.

Wagenknecht war seither bei Maischberger, Illner sowie in der MDR-Sendung "Riverboat" zu sehen. Sie gab Interviews zum Thema Glück sowie zum Thema Norbert Walter-Borjans. Zwischenzeitlich löste sie nach Messungen des Instituts Insa Angela Merkel als beliebteste Politikerin Deutschlands ab. Hätte Wagenknecht nicht erwähnt, dass sie sich aus der ersten Reihe zurückgezogen habe, hätte es vermutlich noch gar keiner bemerkt. Aber wo ist eigentlich Amira Mohamed Ali?

In der Öffentlichkeit hält sie sich bislang genauso zurück wie im Bundestag. Nachvollziehbar ist, dass sie erst einmal ihre Rolle finden will. Sie möchte auf alle zugehen und die teils sehr alten Konflikte in der Fraktion überwinden. Bislang ist sie da aber noch nicht allzu weit gekommen. Die Umstände ihres Wahlsieges haben die Grabenkämpfe eher noch verschärft.

Mohamed Ali gewann in einer Kampfabstimmung gegen Caren Lay mit denkbar knapper Mehrheit. Jetzt hat die neue Chefin fast die halbe Mannschaft gegen sich, es gibt einfachere Startbedingungen. Zumal ihr Co-Vorsitzender Dietmar Bartsch auch nur mit 64 Prozent der Stimmen wiedergewählt wurde, obwohl er konkurrenzlos angetreten war. Bei der Besetzung der Stellvertreterposten kam es dann endgültig zum Eklat, beide Lager straften sich gegenseitig ab. Wie du mir, so ich dir. Einer, der dabei war, spricht von einer "kindischen Abreibung wie auf dem Pausenhof".

Das Pausenhof-Prinzip hatte zur Folge, dass kein gewähltes Vorstandsmitglied die Sitzung mit einem vorzeigbaren Ergebnis verließ. Drei der Stellvertreterposten konnten mangels absoluter Mehrheiten bislang gar nicht besetzt werden. Heike Hänsel und Lorenz Gösta Beutin fielen in ersten Wahlgängen durch, obwohl sie keine Gegenkandidaten hatten. Zu fortgeschrittener Stunde wurde die Wahl abgebrochen. Ein Abgeordneter, der selbst nicht kandidierte, spricht von einem Gemetzel.

Die Abstimmung über die drei offenen Stellen soll nun am kommenden Dienstag fortgesetzt werden. Noch deutet wenig darauf hin, dass es dann einträchtiger zugeht. Alle bislang abgelehnten Kandidaten wollen es offenbar noch einmal wissen, und die Fronten sind verhärtet. Auf der einen Seite steht eine große Minderheit von rund 30 Abgeordneten, zu denen neben den Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger auch Caren Lay gehört. Die andere Seite formiert sich aus einem Machtbündnis zwischen Bartschs Reformerlager und den Unterstützern Wagenknechts, die ihr Bundestagsmandat ja behalten hat. Wenn diese Gruppe zusammenhält, kann sie mit ein, zwei Stimmen Mehrheit so ziemlich alles durchsetzen, zum Beispiel die Wahl einer relativ unauffälligen Abgeordneten zur Fraktionschefin. Das Bündnis wird oft in einer wackeligen Bildsprache als "Hufeisen" bezeichnet, weil da angeblich zwei Ränder die Mitte umklammern. Damit tut man nicht nur Dietmar Bartsch unrecht, der politisch keineswegs am Rand steht. Ein Abgeordneter, der sich zu den Umklammerten zählt, bevorzugt die Metapher "Beutegemeinschaft".

Einig sind sich beide Seiten in zwei Dingen: Erstens, dass es für die Außendarstellung besser wäre, sich gemeinsam um Inhalte zu kümmern, als das jeweils andere Lager zu beschimpfen. Zweitens, dass das jeweils andere Lager schuld daran ist, dass aus dem ersten Punkt nichts wird.

Der Umgangston, der da mitunter herrscht, lässt sich aus einer E-Mail herauslesen, die ein Abgeordneter am Tag vor der ersten Wahlhälfte an eine Fraktionskollegin schickte. Er habe per Flurfunk erfahren, dass sie für Caren Lay stimmen wolle. Das gefällt dem Absender offenbar nicht. Er schreibt: "Die Genossin Ley war wesentlich an öffentlichen Mobbingversuchen gegen Sahra beteiligt." Sie sei weder bei palästinensischen Interessen noch im Verhältnis zu Russland oder Venezuela "durch eine besonders entschiedene, antiimperialistische Haltung aufgefallen". Ob diese Mail das Wahlergebnis beeinflusste, lässt sich schwer erörtern. Sie zeigt aber, wie tief die Gräben sind. Zumal die Empfängerin sie an die gesamte Fraktion weiterleitete. Wohlgemerkt, es geht hier nicht um politische Gegner, sondern um Menschen, die im Bundestag Seit an Seit sitzen.

Mit dem formellen Rückzug der so populären wie streitbaren Wagenknecht verbanden viele die Hoffnung auf ruhigere Zeiten. Die neue Doppelspitze zeigt sich da auch weiterhin hoffnungsfroh. Aus Gesprächen mit Abgeordneten beider Seiten ergibt sich eher ein Schlachtengemälde.

Der Parteivize Tobias Pflüger sieht das Hauptproblem darin, dass sich eine große Gruppe durch den Fraktionsvorstand nicht vertreten fühlt: "Das Problem wäre jetzt lösbar gewesen. Aber es ist bisher politisch nicht gewollt." Die neue Doppelspitze, meint ein anderer, solle doch bei den offenen Posten Paketlösungen vorschlagen, die beide Seiten befriedeten. Bislang habe er aber nichts dergleichen wahrgenommen. Die Kulturpolitikerin Simone Barrientos wundert sich, dass der Fraktionsvorstand mit seiner dünnen Mehrheit offenbar zufrieden ist: "Damit kann man durchregieren, aber nicht miteinander gestalten." Ein Kollege, der für Mohamed Ali gestimmt hat, meint, die Spaltung sei ohnehin nicht mehr zu überwinden. Er glaubt auch nicht mehr an Paketlösungen. Das müsse man jetzt "durchfighten".

Am Dienstag ertönt der Gong zur nächsten Runde. Was passiert eigentlich, wenn die Kandidaten für die offenen Vorstandsposten dann erneut durchfallen? Bezüglich jener Stelle, auf die sich der renommierte Energiepolitiker Beutin bewirbt, der dem ohnehin unterrepräsentierten Lager zugerechnet wird, gibt es jedenfalls einen Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung. Er liegt der SZ vor. Sollte auch in weiteren Wahlgängen keine klare Mehrheit zustande kommen, heißt es darin, so "ist es sinnvoll, die Stelle zu streichen".

Wenn das durchgefightet ist, dann soll es aber wirklich um Sachthemen gehen.