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Wahlverlierer:Absturz einer Volkspartei

Landesparteitag Linke Thüringen

Die Bundesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow sprach mit Blick auf die Verluste ihrer Partei von einem "Tritt vors Schienbein".

(Foto: Michael Reichel/dpa)

Die Linke setzt ihre Serie der Niederlagen in einstigen Hochburgen fort, für viele ist sie zu etabliert.

Von Jens Schneider

Die Versuchung war groß und die Not auch, und so hätten es die Linken in Sachsen-Anhalt gern noch einmal mit der alten Erfolgsnummer versucht. "Nehmt den Wessis das Kommando!", sollte einer ihrer Werbeslogans für die Landtagswahl 2021 sein. Er klang wie ein Remake ihrer politischen Hits aus den späten Neunzigern des vergangenen Jahrtausends und den Nullerjahren. Das war ihre größte Zeit im Osten. In jenen Jahren wuchs die Linke, sie hieß noch PDS, von Wahl zu Wahl zu einer Art Volkspartei des Ostens heran. Sie drückte den Unmut über die sozialen Folgen der Wiedervereinigung aus, diente alten Genossen als Wärmestube, und ihre besten Redner wie der Wortvirtuose Gregor Gysi inszenierten sich im Bundestag als Vertreter der ostdeutschen Underdogs. Im Wahlkampf im Osten hat er dann lustvoll erzählt, was für eine Freude es immer sei, die anderen Parteien zu ärgern.

Auch in diesem Wahlkampf war Gregor Gysi in Sachsen-Anhalt dabei, aber es hat so wenig geholfen wie der frech gemeinte Slogan gegen die Westdeutschen, den sie am Ende nicht mal groß einsetzten. Die Wahl am Sonntag war für die Linke ein Desaster, mehr als fünf Prozentpunkte Verlust, "eine krachende Niederlage", wie die Parteivorsitzende Susanne Hennig-Wellsow sagt. Für die Linke setzt sich mit diesem Einbruch eine Niederlagen-Serie fort, die ihren Kern trifft: den Nimbus als die Ostpartei, mit dem sie sich überhaupt erst ihren Platz in der deutschen Parteienlandschaft sicherte.

Die alten Genossen sterben weg

Auch wenn sie im Westen zuletzt stärker geworden ist, brauchte die Linke bisher die um ein Vielfaches besseren Ergebnisse im Osten, um die Schwächen in einigen Westländern auszugleichen. Zuletzt aber fuhr die Linkspartei dramatische Verluste bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen 2019 ein, in Mecklenburg-Vorpommern schwächelt sie schon länger, stark ist sie allein in Thüringen, wo ihr Ministerpräsident Bodo Ramelow der Stimmengarant ist.

Die Partei kennt ihre Probleme genau und weiß, dass die Schwierigkeiten lange schon vorhersehbar waren. Einst trugen viele treue, besonders aktive Genossen die Partei, die ihr noch aus SED-Zeiten verbunden waren und sich leidenschaftlich engagierten, wenn Wahlwerbung zu verteilen oder Plakate zu kleben waren. Aus Altersgründen gingen der Linken viele von ihnen verloren, die Zahl der Mitglieder sinkt mit jedem Jahr in großen Schritten. Unter den Älteren finden sie heute noch die meisten Wähler.

Verloren ging der Ruf als Protestpartei, auch das eine vorhersehbare Entwicklung, die in der Parteispitze früh gesehen wurde. Mit den Regierungsbeteiligungen etwa in Thüringen oder dem Land Berlin war das zwangsläufig bald vorbei - einmal selbst etabliert verlor die Partei ihre Attraktivität für Wähler, die den Etablierten Denkzettel verpassen wollten und sich weniger für linke Inhalte interessierten. Solche Wähler zog es in großer Zahl zur AfD.

In Sachsen-Anhalt hat die Linke nun Stimmen an alle anderen abgegeben. Ihre Partei lebe in Wahlkämpfen besonders von direkten Bürgerkontakten, sagt die Spitzenkandidatin Eva von Angern bei ihrer Analyse am Montag. Das sei aber wegen der Pandemie nicht möglich gewesen. Noch vor der Corona-Pandemie habe die Partei in Umfragen deutlich besser dagestanden. "Das Wählerpotenzial ist nach wie vor bei uns zu verorten."

Die Bundesvorsitzende Hennig-Wellsow nennt die Niederlage einen "Tritt vors Schienbein" der Partei, die nun endlich ihre Vielstimmigkeit einstellen müsse. Über die Gründe für den Niedergang der Linken wird seit Langem heftig gestritten, besonders kritisiert den Kurs die frühere Bundestagsfraktionschefin Sahra Wagenknecht, die eine andere linke Politik einfordert und Teilen der Partei vorwirft, die Wähler hauptsächlich in der gehobenen Mittelschicht der Großstädte zu suchen. Die gibt es dort nicht, wo die Linke gerade die Wahl verloren hat: im weitgehend ländlich geprägten Raum in Sachsen-Anhalt. Dort spielten die großen Berliner Themen, etwa der Klimawandel, für die meisten Wähler keine wichtige Rolle, erklärt Spitzenkandidatin Eva von Angern.

Über die Ursache der Verluste streitet die Partei

Blicken sie nun bang auf die Bundestagswahl, auch angesichts der aktuell schlechten Umfragewerte? Parteichefin Hennig-Wellsow verkündet dazu in der Bundespressekonferenz die Losung, dass die Linke immer kämpferisch sei. Dann folgt die Analyse: "Sachsen-Anhalt ist aus meiner Sicht kein Fingerzeig", sagt sie. Die Bedingungen im Bund seien ganz anders, schon allein weil es in dieser Wahl nicht wie in Sachsen-Anhalt oder zuvor in Sachsen und Brandenburg einen Amtsinhaber gebe, dem in der Konkurrenz zur AfD viele Stimmen zuflögen. Lakonisch sagt sie: "Angela Merkel tritt nicht mehr an." Und mit Blick auf den überraschenden Wahlausgang am Sonntag: "Aus meiner Sicht gibt es auch keine Gewissheiten."

Ihre Partei sei noch immer diejenige, die die Frage der Ungerechtigkeiten zwischen Ost und West anspreche und Lösungen suche. Sie müsse, sagt Susanne Hennig-Wellsow, einfach wieder sichtbar werden.

© SZ
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